„Die letzten Tage Europas: Wie wir eine gute Idee versenken“

broder_europaDas Buch mit dem Titel »Die letzten Tage Europas« erschien im August 2013. Ein Europäer hatte es geschrieben: Henryk M. Broder, in Polen geboren, seine Mutter kam aus Österreich, der Vater aus Russland. aufgewachsen ist er in Deutschland und Österreich. Ein Kosmopolit, der auch in den USA und in Israel gewohnt hat.
Ein gefährlicher Europäer, gefährlich für ein nach Totalitarismus strebendes politisches System, in dem Bürokraten die Herrschaft ausüben und das Leben seiner Bürger reglementieren und sogar über Glühlampen und Staubsauger entscheiden. Ein System, das sich immer mehr zu einem geldvernichtenden Merkel-Barroso-Draghi-Europa entwickelt hat.

Die arrogante Politikerkaste ziele auf Bevormundung und Gleichschaltung, nicht auf einen Konsens der Mitgliedsländer der EU, sagt Broder. Sie habe die europäischen Völker in Geiselhaft genommen und verhalte sich, als sei dieses von oben verordnete Europa alternativlos. Wer es ablehnt, gefährde den Frieden, heiße es. Der Alarmismus entspricht nicht den Möglichkeiten der EU, er ist bezeichnend für den Führungsstil der EU, die durch eigene Fehlentscheidungen (Energiewende, Sanktionspolitik gegen Russland, Handelpolitik, Einwanderungspolitik) Europa immer weiter in den Ruin führt.

Broder plädiert für deutsche Solidarität mit den Armen in Europa, das Geld solle bei denen ankommen, die es wirklich nötig haben, sagt er. Dieses Europa gibt es nicht. Eine Zeit der Besinnung, ein Moratorium, werden die etablierten Bürokraten nicht zulassen. Sowohl Merkel als auch Juncker lehnen eine Reform der europäischen Verträge als Antwort auf den Brexit ab: “Es ist weder eine Vertragsänderung noch ein Konvent geplant”, sagte der Kommissionschef. “Es geht um die Umsetzung der Regeln, nicht um neue Regeln.” Die EU müsse sich ohne komplizierte Änderungen ihrer Verträge reformieren. Damit bleibt alles beim alten.

Henryk M. Broder sprach über den Euro und Europa in der SWR-Sendung „Leute Nigth“ am 02.10.2013. Heute, drei Jahre später, sagt Qunetin Quncher in einem kurzen Kommentar zu dem Video in Broders “Achse des Guten”, sei die einstige Provokation zum Allgemeingut geworden, “Broder wurde von der Realität eingeholt. Es macht bei manchen Dingen wohl überhaupt keinen Spass, recht gehabt zu haben.”

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Das Narrenschiff 4.0

 

Das Narrenschiff 4.0

Das Barometer fällt, es dreht auf Sturm
Nur Schwachsinn kommt vom Kommandoturm

Es knirscht gewaltig in den Turbinen
Bekifftes Lachen tönt aus den Kabinen,
Die Spannung schwankt wild wie stürmische See
Doch im Fernseh’n kommt nur: Humbatätärä
Die Infrastruktur krankt, Szenarien sind frisiert
Die Netze am Limit und Reserven blockiert
Die Trafos ächzen, die Leitungen summen
Von Windparks ertönt laut warnendes Brummen,
Das Staatsschiff krängt, es stampft wie wild
Doch auf der Brücke setzt sich niemand ins Bild

Die Medien lügen, der Käpt’n ist selfie-trunken
Die Industrie in tiefe Lethargie versunken
Im Wissenschaftsrat lauter meineid’ge Halunken
Die Bürokraten zu feig um SOS zu funken
Und „Burning Barbara“ führt das Narrenschiff
Mit Volldampf voraus und exakt Richtung Riff!

Sehr frei nach einem bekannten deutschen Liedtext
Fred F. Mueller

 


Stefan Klinkigt ist Diplomingenieur, Maler, Zeichner und Bildhauer. Seine digitalen Zeichnungen (Stifttablett), insbesondere die Karikaturen prominenter Köpfe, sind  unverwechselbar und ein grafischer Genuss für Liebhaber bitterböser Satiren. Stefan Klinkigt lebt und arbeitet heute in Dresden. http://www.skeyeline.de     http://www.klinkigt.net     https://www.facebook.com/stefan.klinkigt

Fred F. Mueller ist ein bekannter Wissenschaftsjournalist. Seine Artikel wurden in mehreren Fachzeitschriften und Blogs, einige davon auch bei Ruhrkultour veröffentlicht. In dem Buch “Strom ist nicht gleich Strom” erklären er und der Ingenieur Michael Limburg, warum die Energiewende nicht gelingen kann.


 

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RWE-Wunder-App: Einfluss der Erneuerbaren Energien auf das Wetter ist messbar

RWE stellt eine Energie-Wetter-App vor, mit der jeder den Einfluss der Erneuerbaren Energien auf das Wetter messen kann.

rwe_060116_istRWE bietet eine Energie-Wetter-App an, mit der man auf einen Blick den aktuellen Strommix in Deutschland anhand der aktuellen Wetterdaten sehen kann.

Die RWE-Energie-Wetter-App soll  ermöglichen, das aktuelle Wetter vor Ort oder eines von Ihnen gewählten beliebigen andern Ortes in Deutschland zu sehen. Neben dem lokalen Wetter in der Stunden oder Tagesprognose, könne man auch den aktuellen, in Deutschland produzierten Strommix mit den entsprechenden Anteilen an konventionellen und erneuerbar erzeugten Energieerzeugern sehen, verspricht RWE. Aber das ist nicht alles, was die App kann:

Mit dem Strommix im Detail könne jeder selber testen, “wieviel Einfluss der Energiemix auf das Wetter hat und (…) ausprobieren, wie das Wetter sein muss, um den von Ihnen gewünschten Strommix zu erhalten,” verspricht RWE.

Sicher wird der Fehler bald von RWE korrigiert werden, denn allzu offensichtlich ist hier mit RWE die grüne Phantasie durchgegangen, dass man mit mehr Strom aus Windkraft- und Solaranlagen das Wetter beeinflussen und somit die Erderwärmung stoppen kann. Das Wetter ist eine natürliche Erscheinung und nimmt auf grüne Wünsche keine Rücksicht. Die große Menge an Windkraftanlagen steht eher im Verdacht, zur Erderwärmung und zu extremen Wettererscheinungen beizutragen.

Die Grafik zeigt jedenfalls deutlich, dass am 6.1.2016 um 15 Uhr der Anteil der rund 27.000 Windkraftanlagen am Energiemix nur 10 % betrug.  Zusammen mit dem Strom aus Bio-, Wasser- und Solarkraftanlagen, deren Ausbau die Obergrenze erreicht hat, macht der Anteil an Erneuerbaren Energien nur 29 % aus. Den Strom aus Pumpspeicherkraftwerken müsste man eigentlich herausrechnen, denn die gab es es schon lange vor der Energiewende. An der Sicherheit der Stromversorgung würden auch 60.000 Windkraftanlagen nichts ändern, denn wenn kein Wind weht, liefern die Anlagen keinen Strom.


Ruhrkultour Leseempfehlung:

stromMichel Limburg, Fred F. Mueller, Arnold Vaatz:
“Strom ist nicht gleich Strom. Warum die Energiewende nicht gelingen kann.”
Erhältlich bei ► Storchmann Medien
108 Abbildungen, gebunden, 19,90 €, Versand kostenfrei.

Der Ingenieur Michael Limburg und der Wissenschaftsjournalist Fred F. Mueller erklären in einfachern, auch für Laien leicht verständlichern Weise, wie unser Stromversorgungssystem funktioniert.

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Jung & Naiv interviewt Frauke Petry (AfD)

Frauke Petry ist die Vorsitzende der AfD, eine Partei, über die die etablierten Parteien und Medien ein erstaunlich übereinstimmendes Urteil gesprochen haben. “Die AfD ist Geschichte”, schrieb zum Beispiel der Tagesspiegel: “Denn was im heutigen Deutschland nicht geht, und darauf darf man ruhig stolz sein, ist eine Antisemitenpartei.” Ist die AfD eine Antimesitenpartei? Im Interview antwortete Frauke Petry auf die Frage, welches Verhältnis sie zu Israel habe: “Ich glaube, in Israel kann man sehen, wie rechtsstaatlich versucht wird, auch Religionstoleranz mit allen Aufgaben zu leben. Und ich glaube schon, Deutschland hat die Aufgabe Israel zu unterstützen, weil es ein demokratischer Staat außerhalb Europas ist, zu dem es viele Werteverwandtschaften ist.”

Jung & Naiv – Politik für Desinteressierte” ist eine regelmäßig ausgestrahlte und mehrfach ausgezeichnete politische Interview-Sendung. Jung & Naiv redet mit allen, sagt Tilo Jung. Deshalb sei es Zeit gewesen, “sich neben Pressekonferenzen und Ultra–Videos mit der AfD und ihrer Vorsitzenden, Frauke Petry, zu befassen.

Jung & Naiv: “Kennt Frauke eigentlich noch andere Themen außer Einwanderung, Flüchtlinge und Migration? Schließlich kennt jedes Kind in Deutschland mittlerweile ihre Meinung dazu. Daher haben wir Frauke mit anderen Politikfeldern konfrontiert: Wie hält sie es mit dem Klimaschutz? Sollte ein Staat wie ein Unternehmen geführt werden? Warum braucht es ein anderes Steuersystem? Welche Alternativen bietet sie in der Drogenpolitik? Hat sie ein Problem mit Überwachung und der Vorratsdatenspeicherung? Welches Verhältnis hat sie zu Russland und Israel? Wie hält Frauke es mit Frauenrechten wie Abtreibung? Heißt Nein immer Nein? Ist sie eine Feministin? Kämpft sie für die Ehe für Alle? Und zahlt sie den Rundfunkbeitrag? Dazu beschäftigen wir uns mit ihrer Biografie: Wo kommt Frauke her, was hat sie gemacht, bevor sie Politikerin wurde?”

Das Gespräch wurde am 20. Juni 2016 vor dem Reichstag in Berlin aufgenommen.

Tilo Jung ist der Erfinder dieses Interviewformats, in dem er einen naiven, unvoreingenommenen Durchschnittsahnungslosen “auf dem intellektuellen Niveau eines 14-Jährigen“ spielt. Die Interviews werden ohne genau abgesteckten zeitlichen Rahmen aufgenommen und in voller Länge veröffentlicht. Laut Tilo Jung soll sich das Gespräch dadurch natürlich entwickeln. (Wikipedia)

Transkript der Sendung:

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Transkript der Sendung bei Jung & Naiv

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“Krim – der Weg in die Heimat” Ein russisches Filmwerk, erstmals in deutscher Sprache

“Krim – der Weg in die Heimat”, ein russisches Filmwerk nun erstmals in deutscher Sprache. “Lassen Sie sich die Möglichkeit nicht entgehen einen Blick in das Herz der Krim-Bevölkerung zu werfen und erfahren Sie durch eindrückliche Originalaufnahmen und Augenzeugenberichte, warum die ‪#‎Krim‬ sich ‪#‎Russland‬ anschloss.” Präsentiert von Kla.TV, mit der Bitte an die Zuschauer, “diesen in Deutsch übersetzten Film von Rossija 1 nicht als russische Propaganda zu verstehen. Vielmehr soll er den Menschen im Westen ermöglichen, sich in die Situation der Bewohner der Krim hineinzuversetzen.”

Sendungstext in geschriebener Form

Krim – der Weg in die Heimat 27.03.2016
Vor rund zwei Jahren, am 16. März 2014, wurde auf der damals ukrainischen Halbinsel Krim ein Referendum über den Status der Krim durchgeführt. Laut dem amtlichen Endergebnis sprachen sich 96,77 % der Abstimmenden für einen Anschluss an Russland aus. Dies bei einer Wahlbeteiligung von 83.1 %. Dieses Referendum war eine Gegenreaktion auf den äußerst blutigen Putsch gegen die legitim gewählte Regierung Kiews von Februar 2014. Er wird oftmals verharmlosend Euro-Maidan genannt. Auf die brutalen Ausschreitungen auf dem Maidan folgten nämlich gewaltsame Repressionen gegen die russisch sprechende Bevölkerung der Krim. Dadurch wurde klar, dass sich auf der ukrainischen Halbinsel ein ebenso blutiger Putsch ereignen wird, falls die Bevölkerung die neue, nicht legitim gewählte Regierung nicht akzeptieren würde. Diese aber konnte sich unter die neuen Weisungen, wie z.B. kein russisch, sondern nur ukrainisch zu sprechen, nicht beugen. Die Menschen wollten aber mit allen Mitteln vermeiden, sich gewaltsam zu wehren. So planten sie stattdessen – gemäß dem im Völkerrecht verankerten Selbstbestimmungsrecht – eine offizielle Abstimmung über die weitere Zugehörigkeit der Krim. Im nachfolgenden Film berichten der russische Präsident Vladimir Putin und verschiedenste Verantwortliche der Krim darüber, wie es möglich war – trotz gewaltiger Bedrohung durch mörderische Maidan-Anhänger und der neuen Putschregierung der Ukraine – dieses Referendum durchzuführen und die Krim gemäß dem Wunsch der Bevölkerung wieder in die Russische Föderation zu integrieren. Klagemauer.TV bittet die Zuschauer darum, diesen in Deutsch übersetzten Film von Rossija 1 nicht als russische Propaganda zu verstehen. Vielmehr soll er den Menschen im Westen ermöglichen, sich in die Situation der Bewohner der Krim hineinzuversetzen.
von bb.
Quellen/Links > http://www.kla.tv/7980

Anmerkung der Redaktion:

Wir können den historischen Wahrheitsgehalt des Dokumentarfilms nicht überprüfen. In den Medien wird ohne Unterlass von “russischer Annexion” gesprochen, obwohl renommierte Staatsrechtler dieser Darstellung widersprechen. Aus diesen beiden Gründen haben wir unkommentiert den Text von  Klagemauer.TV übernommen.
Siehe auch “Prof. Dr. jur. Reinhard Merkel: “Hat Russland die Krim annektiert?” “Nein.”

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“Klimawandel-Leugner” und “Brexiteers” – das ultimative Feindbild

Für den ökologisch-industriellen Komplex ist der Austritt Großbritanniens aus der EU eine ernsthafte Bedrohung. EurActiv.com, ein mehrsprachiges Medienportal zu EU-Fragen, warnt auf seiner englischsprachigen Seite vor Klimaskeptikern in der Führungsriege der Brexit Kampagne, sie werde durch Klimaskeptiker dominiert. Es gebe so viele einflussreiche Politiker und Geldgeber, die sowohl Euro- als auch Klimaskeptiker seien, dass EurActiv.com Befürchtungen hinsichtlich der Zukunft der britischen Klimapolitik hegt:

“Was die Klimawandel-Leugner und Brexiteers gemeinsam haben, ist die Ablehnung von Beweismitteln als Grundlage der Politik”, sagte Tom Burke, der Vorsitzende des in London ansässigen Think Tanks für Umwelt E3G. Dies sei ein Problem, weil es sich um eine Gruppe von Menschen handle, die verantwortlich für die Regierung sein wollen, sich aber gegen Beweise (evidence) immunisiert hätten, fügte Burke hinzu.

child-1215316_640Es gibt keine “Beweise” für die Hypothese vom anthropogenen Klimawandel. Auf welche Weise das “Klimawandelvirus” aus dem Labor in die Welt entwichen ist, wurde nachgewiesen (Ist der Klimawandel menschengemacht? Ganz klar nein, sagen Wissenschaftler). Die Öko-Industrie führt die Öffentlichkeit in die Irre, wenn sie versucht, die Wissenschaft an die Politik zu fesseln. Das hat zuletzt die Inquisition praktiziert, und die ist bekanntlich damit gescheitert.

Bisher ist es der Öko-Industrie gelungen, private Interessen ohne Rücksicht auf die Konsequenzen für Menschen und Natur durchzusetzen. Davon zeugen unter anderem über 700 Bürgerinitiativen, die allein in Deutschland gegen Windkraftanlagen und Profitgier vorgehen. Mit guten Gründen. So wird zum Beispiel das Vorsorgeprinzip der EU von dem ökologisch-industriellen Komplex konsequent missachtet. Bis heute fehlen zuverlässige Studien zum Beispiel über die gesundheitlichen Auswirkungen des Infraschalls von Windkraftanlagen. Der Ausbau geht trotz zahlreicher gemeldeter Beschwerden und Protesten von Ärzten weiter.

Das Vorsorgeprinzip ist jedoch ein wesentlicher Bestandteil der aktuellen Umweltpolitik und Gesundheitspolitik in Europa. In seinem Sinn sollen Belastungen bzw. Schäden für die Umwelt bzw. die menschliche Gesundheit im Voraus (trotz unvollständiger Wissensbasis) vermieden oder weitestgehend verringert werden.

Vorsorgeprinzip

Die Erklärung der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 in Rio de Janeiro konkretisiert das Vorsorgeprinzip in Kapitel 35 Absatz 3 der Agenda 21:

„Angesichts der Gefahr irreversibler Umweltschäden soll ein Mangel an vollständiger wissenschaftlicher Gewißheit nicht als Entschuldigung dafür dienen, Maßnahmen hinauszuzögern, die in sich selbst gerechtfertigt sind. Bei Maßnahmen, die sich auf komplexe Systeme beziehen, die noch nicht voll verstanden worden sind und bei denen die Folgewirkungen von Störungen noch nicht vorausgesagt werden können, könnte der Vorsorgeansatz als Ausgangsbasis dienen.“


Greenpeace UK Sprecher Graham Thompson bezeichnet Menschen, die der Hypothese vom anthropogenen Klimawandel skeptisch gegenüberstehen, als Rechtsextremisten. Rechtsextremismus und EU-Skepsis würden durch die gleichen Anti-Regulierungs-Motive angetrieben und zögen die gleiche Art von Ideologen an. Die schlichte Botschaft von Greenpeace lautet: Wer uns nicht folgt, ist unser Feind.

Ernste Folgen für den Weltklimavertrag und die Energiewende befürchtet auch klimaretter.info.

Auf die Energiewende der EU dürfte zutreffen, was für das morsche globale Finanzsystem insgesamt gilt: Beide sind auf Zerstörung und Selbstzerstörung ausgelegt. Der Brexit ist für den ökologisch-industriellen Komplex und für das Finanzsystem ein Katalysator. Der angebliche Interessenskonflikt zwischen Jung und Alt, Stadt und Land, Gebildet und Ungebildet lenkt von den eigentlichen Ursachen ab.

“Der Brexit macht die Bruchlinie sichtbar zwischen dem einen Prozent und den 99 Prozent auf aller Welt. Der Brexit beendet den Alptraum vom Crash, indem der Crash zur Realität wird. Grundlegende Verwerfungen werden in den kommenden Monaten mit dem Label „Brexit“ versehen, weil man auch damit ganz praktisch Sündenböcke gefunden hat. Es werden die „dummen Briten“ sein, denen man die Schuld an der Misere in die Schuhe schieben kann. Doch hinter dem Brexit lauert der echte Crash: Er geht nicht auf das Konto von Wutbürgern. Er ist das eiskalte Kalkül von zynischen Geschäftemachern in Politik und Finanzwirtschaft, die bisher noch bei jedem Crash unerkannt und unbestraft geblieben sind.” (DWN)

Auf das Entkommen setzt auch der ökologisch-industrielle Komplex, denn den Schaden, den er verursacht, kann er niemals bezahlen.

 


Ruhrkultour Leseempfehlung:

MichaelMaier

 

 

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Brexit – Nexit, Frexit, Pexit, Itexit, Dexit … ? Das Europa der Bürokraten bricht auseinander

Europa bricht auseinander, stellte der Historiker Egon Flaig in seinem Buch “Gegen den Strom” 2013 fest.

europe-1456245_640Er verwies darauf, dass ein freiheitliches Gemeinwesen sich nicht auf religiöse Gebote oder ökonomische Interessen, sondern einzig auf den politischen Willen seiner Bürger gründen lässt. Henryk M. Broder fasste im Mai 2014 in einer Rezension die Kernaussage des Buches mit den Worten zusammen: “Eine EU à la Martin Schulz? Zum Davonlaufen!” Genau das ist geschehen: Die Briten haben in einem Referendum den Ausstieg aus der EU gefordert, das Parlament muss noch darüber abstimmen – BREXIT.

Die Außenminister der EU-Gründerstaaten setzen den Briten eine kurze Frist, schon am Dienstag sollen die Verhandlungen über die Austrittsmodalitäten beginnen, obwohl weder das britische Parlament über das Referendum entschieden hat noch ein Antrag auf Austritt gestellt wurde. Wenn für den EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und die “eurokratischen Apparatschiks” nicht die souveräne Entscheidung der britischen Bevölkerung zählt, was zählt dann? Das persönliche Wohlgefühl bei der Ausübung von Macht? Die Insubordination gegen Bevormundungen durch die EU?

Die europäische Idee wird nicht durch das Referendum der britischen Bevölkerung beerdigt, sondern durch die “politische Klasse” und die mit ihr verbundenen “eurokratischen Apparatschiks”, wie Flaig unmissverständlich sagt. Sie sind es, die “das künftige europäische Staatsvolk um seinen selbsttätigen Gründungsakt [zu] betrügen”.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt ebenfalls eine schnelle Entscheidung. Sie dokumentiert damit den Vorherrschaftsanspruch Deutschlands innerhalb der EU und führt, militärisch geschult, die Interessen der Wirtschaft ins Feld: “Es wird niemand die Chance haben, auf Zeit zu spielen. Die Wirtschaft wird schnelle Klarheit einfordern. Investoren werden sich zurückhalten, bis sie wissen, was jetzt gilt: drinnen oder draußen.”

Wer zweifelt jetzt noch daran, dass der Plan einer europäischen Einigung “ein Meisterwerk technokratischer Bankrotteure”, ein heimtückischer “Anschlag auf die Volkssouveränität” sei, wie Egon Flaig schreibt?

Der Buchhändler Martin Schulz hat wohl nicht die Zeit gefunden, Flaigs Buch zu lesen, wie Broder in Erwägung zog, er hätte sich durchaus angesprochen fühlen können, als Teil jener “selbstherrlichen Politikerkaste”, die sich ermächtigt hat, “jedwede Mahnung, dass die Staatsvölker zu befragen seien, wenn es um die politische Zukunft dieser Staatsvölker geht, als Populismus zu verfemen”, sagt Henryk M. Broder.

Spätestens mit dem Vertrag von Maastricht, so Flaig, habe “eine bürokratische Konterrevolution” eingesetzt, die nun “schleichend die demokratischen Verfassungen sämtlicher Mitgliedsstaaten aushöhlt”. Die Brüsseler Eurokraten “regieren in niemandes Namen, für niemandes Wohl und sind niemandem Rechenschaft schuldig”.

Die Briten sind Europäer, vielleicht mehr als jede andere Nation in Europa. Nicht zufällig flüchtete Stefan Zweig, ein überzeugter Europäer, 1934 vor den Nationalsozialisten nach London und wurde 1940 britischer Staatsbürger.

Nexit, Frexit, Pexit, Itexit, Dexit … ? EXIT!

 

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Christopher Monckton of Brenchley zum Brexit

brexit-1477302_640Anlässlich seiner letzten Sendung an die Nation am Vorabend des britischen “Independence Day”, fragte die BBC Lord Christopher Monckton of Brenchley, was er auf die Frage der Queen antworten würde, wenn sie ihn fragte: “Nennen Sie mir in einer Minute drei Gründe für Ihre Meinung darüber, ob mein Großbritannien in der Europäischen Union bleiben oder sie verlassen sollte.”

Lord Monckton antwortete: “Meine drei Gründe für den Ausstieg, in strikter Reihenfolge, waren: Demokratie, Demokratieund Demokratie. Denn dasso genannte “Europäische Parlament” ist kein Parlament. Es ist bloß eine Duma.” Die 28 gesichtslosen, nicht gewählten, allmächtigen Kommissare – der offizielle deutsche Name für die schemenhafte Kommissare, die die oberste gesetzgebende Gewalt ausüben, die einstmals unserem gewählten Parlament übertragen wurde – haben nach dem Vertrag von Maastricht die Macht, hinter verschlossenen Türen eine Entscheidung des “Parlaments” nach Belieben im geheimen außer Kraft zu setzen, und sogar “Kommissions-Verordnungen” zu erlassen, die sie ganz umgehen.

Noch schlimmer sei, dass der Vertrag mit dem Europäischen Stabilitätspakt Bankern die absolute Macht übertragen habe, die nach Belieben und ohne Beratung jede noch so große Geldsumme von jedem Mitgliedstaat verlangen können, und jedes Mitglied dieses Regierungskörpers, persönlich und auch kollektiv, völlig immun gegenüber jeder Zivilklage und jeder Strafverfolgung sei.

Das sei Diktatur im formellen Sinn. Auf Nimmerwiedersehen. Lord Monckton: “That is dictatorship in the formal sense. Good riddance to it.”

 

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Thank you, America!

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Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende – Neues über die Plünderung von Konten

Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. Juni 2016, mit den Stimmen der Koalition den Gesetzentwurf zur „Digitalisierung der Energiewende“ (18/7555) angenommen. Die Linke stimmte ebenso dagegen wie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die ihre Einwände in einem Entschließungsantrag (18/8924) zusammengefasst hatte. Den Entschließungsantrag lehnten CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Opposition ab. Florian Post (SPD) stufte das Gesetz mit seiner „intelligenten Netzsteuerung“ als „Meilenstein in der Energiewende“ ein. Bündnis90/Die Grünen lehnten das Gesetz ab. Die neue Messung lohne sich nur für größere Verbraucher, für Private gebe es „keinen messbaren Nutzen“. Bei ihnen werde dadurch die Akzeptanz der Maßnahme gefährdet – und damit insgesamt die Energiewende. Der Gesetzentwurf sei folglich „unintelligent“.

Aus welchem Grund werden Smartmeter zur Pflicht?

window-1231894_640Der Einsatz von Smartmetern sei besonders wichtig für “unseren Energiemarkt der Zukunft mit 100 % Erneuerbaren Energien”, sagt das Gesetz. Der Grund sei die fluktuierende Energieerzeugung durch Wind- oder Sonnenkraft. Die digitale Technik trage, “genauso wie Stromspeicher, dazu bei, das Stromnetz flexibel zu halten und so Versorgungsengpässe zu verhindern. Sie macht darüber hinaus Verbrauchswerte transparent und setzt Anreize zum Energiesparen und zur Lastverschiebung.”

100 % Erneuerbaren Energien (ohne fossile Energien und/oder Kernenergie) sind ein politisches, unrealistisches Szenario. Das gilt auch für Stromspeicher, die es nach Ansicht unabhängiger Fachleute in absehbarer Zeit nicht geben wird. Wozu sollen also die Smartmeter, die in jeden privaten Haushalt eingebaut werden müssen, in Wirklichkeit dienen?

Ein deutlicher Hinweis findet sich im Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen. “Smart Meter helfen dort, Verbrauchsspitzenzeiten durch eine intelligente Steuerung zu kappen.” Der Letztverbraucher erhält nicht nur “präzise Informationen über sein Verbrauchsverhalten”, die ihm den Zugang zu günstigeren Tarifen ermöglichen, wie es im Gesetz heißt, sondern erlaubt Eingriffe in die Verbrauchergewohnheiten, zunächst auf der Basis von Empfehlungen. “So nehmen z. B. in den USA große Supermarktketten ihre Kühlhäuser oder Unternehmen ihre Rechenzentren gegen Erhalt einer Kapazitätsprämie temporär vom Netz, wenn der Strom knapp ist – etwa wenn bei Hitze Privathaushalte ihre Klimaanlagen anschalten. Versorgungsengpässe werden so vermieden. Das muss auch in Deutschland schnell flächendeckend ermöglicht werden”

Kein Unternehmen wird zu Gunsten von Privathaushalten seinen Stromverbrauch reduzieren, wenn es den Strom für seinen Betrieb braucht. Bei Stromversorgungsengpässen müssen eher private Haushalte damit rechnen, über die “intelligenten Messsysteme” vom Stromnetz abgeklemmt zu werden. Dabei wird die Unterteilung in A-, B- und C-Kunden den Netzbetreibern helfen, schnell die Priorität festzulegen – Säumige Zahler und bestimmte Straßenzüge oder Regionen zuletzt.

Das Gesetz lässt sich als vorbeugende Maßnahme intelligenter Öko-Strom-Lobbyisten verstehen, die sehr genau wissen, dass das politische Ziel – “100 % Erneuerbaren Energien” – nicht für alle gilt und zu einer wachsenden Zahl von Engpässen in der Stromversorgung führen wird.

Die Kosten

Das Gesetz folgt den dritten Binnenmarktrichtlinien Strom und Gasder  Europäischen Kommission (Richtlinien 2009/72/EG und 2009/73/EG). 80 Prozent der Letztverbraucher sind demnach mit “intelligenten Messsystemen” auszustatten. Kosten und Nutzen sollen in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Messstellenbetreiber und Netzbetreiber werden zukünftig nach betriebswirtschaftlichen Kriterien über Einbaumaßnahmen entscheiden. Der Gesetzgeber wird die Kosten für Einbau und Betrieb regulieren und dabei die “erwarteten Energieeinsparungen und Lastverlagerungen (… ), von welchen die
Letztverbraucher selbst unmittelbar profitieren”, gegenrechnen.

Ralph Lenkert (Die Linke) warf den Koalitionsabgeordneten vor, einen „schwachsinnigen Gesetzentwurf noch schlechter gemacht“ zu haben. Den Verbrauchern riet er: „Legen Sie jetzt schon mal Geld beiseite“ – nämlich 60 Euro für den neuen Zähler und 20 Euro für die jährliche Auswertung: Dann zeige die Anzeige gerade mal, wie viel Strom jemand verbraucht. Wobei kein Strom gespart werde, wie ein Versuch in Nürnberg gezeigt habe. Von der Stromlast abhängige Tarife gebe es nicht. Selbst wenn: Es werde bestimmt für „viel Spaß“ sorgen, wenn nachts die Waschmaschine anspringe oder „das Mittagessen morgens um vier gekocht wird“, weil dann der Strom besonders günstig sei. Jedenfalls: „Die Linke lehnt diesen Mist ab.“

Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende:

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Forbes: Möglicher Auftrieb für Kernenergie in Europa durch den BREXIT

europe-1470884_640Das Abstimmungsergebnis über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU werde in Großbritannien und möglicherweise in anderen Ländern Europas einen Anstoß zu Gunsten der Kernenergie zur Folge haben, schreibt Forbes*. Das Vereinigte Königreich könne nach dem BREXIT mit einer neuen Kohlendioxid-Steuer das unwirksame EU-Emissionshandelssystem, das Unternehmen im Vereinigten Königreich Verluste eingebracht hat, aufkündigen. Unternehmen hatten mehr Emissionsrechte erworben, als sie verkauft hatten.

Großbritannien werde durch den BREXIT von den EU-Standards der “Erneuerbaren Energien” befreit und damit in der Lage sein, einen umfassenden Standard für “saubere Energien” zu etablieren, der dynamischer sei und eine größere Bandbreite möglicher Lösungen biete, wobei die Kernenergie einen wichtigen Beitrag leisten werde.

Der BREXIT sei außerdem ein Segen für die britischen Bauarbeiter, Elektriker und Mitarbeiter in der Fertigung, weil sie nicht durch Leiharbeiter aus den unteren Lohnländern ersetzt werden können. Dadurch seien auch Schwierigkeiten zu vermeiden, die EPR-Projekte in Finnland und Frankreich erschwert haben.

Die unglaublich komplexen Verfahrens- und Dokumentationsanforderungen, die mit dem Bau von Kernkraftwerken verbunden sind, seien eine sehr anspruchsvolle Aufgabe, die nur schwer zu erfüllen sei, wenn man es mit mit mehr als einer Sprache zu tun habe. Zum Glück für das Vereinigte Königreich sprächen ihre Ingenieure, Manager und Arbeiter Englisch, und es gebe einen riesigen weltweiten Pool von englischsprachigen Arbeitern.

Es sei zu erwarten, dass die Kosten für Kernenergie fallen werden, während andere europäische Länder keine Möglichkeiten haben werden, dagegen vorzugehen. Das wäre gut für Europa, gut für das Klima, schlecht für Russland und den Iran und gut für den menschlichen Wohlstand.

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http://www.forbes.com/sites/rodadams/2016/06/24/brexit-will-boost-nuclear-energy-in-uk-and-eventually-in-eu/#492e77d62f27

*Forbes ist eine englischsprachige Zeitschrift und eines der erfolgreichsten Wirtschaftsmagazine weltweit. Sie wird von der Forbes Inc. herausgegeben. Der Hauptsitz ist in der Fifth Avenue in New York City in den USA.

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