Chinas Position wurde beim Gipfeltreffen der SCO-Staaten 2015 gestärkt

Die Shanghai Cooperation Organization (SCO) ist eine von mehreren internationalen Zusammenschlüssen zur regionalen Zusammenarbeit in Asien und Pazifik. Gegründet wurde die weltweit größte Regionalorganisation, mit Sitz in Peking,  im Jahr 2001. Die SCO vertritt rund ein Viertel der Weltbevölkerung. Ihr gehören an: China, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan als Vollmitglieder, Afghanistan, Belarus, Indien, Iran, die Mongolei, Pakistan als Beobachter und Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei als Dialogpartner. Seit Dezember 2004 hat die SCO Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen.

Die SCO unterzeichnete auf dem 15. Gipfeltreffen am 9. und 10. Juli 2015 in Ufa, Russland, über das “The Brics Post” berichtet, ein Abkommen über die Grenzverteidigung. Ein Schwerpunkt soll auch die Bekämpfung des Extremismus sein, den Russlands Präsident Wladimir Putin als Bedrohung bezeichnete.

Der chinesische Staatschef Xi Jinping bestätigte, dass China mindestens 16 Milliarden US-Dollar in große Infrastrukturprojekte zum Ausbau der Seidenstraße investieren werde. Die SOC-Staaten planen nach dem erfolgreichen Start der neuen BRICS Bank und der Asiatischen Infrastruktur Investitionsbank (AIIB) eine neue Bank.

Xi hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Umsetzung eines SCO Transportkorridors zu beschleunigen. China werde die Mittel zur Verfügung stellen, um die Machbarkeitsstudien und Projektpläne zu unterstützen, sagte er. Sein russischer Amtskollege stimmte zu.

In den nächsten Jahren werde China die Fertigstellung der 4.000 Kilometer Eisenbahn und über 10.000 Kilometer Autobahn in der Region forcieren, sagte Xi. Dazu könne das Transitpotenzial der Trans-Sibirischen and der Baikal-Amur Bahn in Russland genutzt werden, schlug Putin vor.

Peking hat bereits Milliarden Dollar in das Erdgasleitungsnetz investiert, das die zentralasiatischen Produzenten mit China verbindet. Für die weitere Verbindung der Region mit dem Seidenstraßen Projekt forderte China die Mitgliedstaaten auf, die industriellen Kapazitäten zu vertiefen und den Bau von Industrieparks in jedem Mitgliedstaat voranzutreiben.

Das Auswärtige Amt nimmt zwar zur Kenntnis, dass Wirtschafts- und Handelsfragen für die SCO eine Rolle spielen, geht aber wie viele Europäer und US-Amerikaner noch immer davon aus, dass durch den Wunsch der betreffenden Staaten nach einem eigenen Profil in Wirtschaft und Politik Themen wie Stabilität in der Region, Kampf gegen Terrorismus, “Separatismus und Extremismus” und Fragen der Energiesicherheit heute Schwerpunkte der SCO seien.

Die Russland-China-Allianz in Zentralasien erhielt beim Gipfeltreffen der SCO dadurch einen Schub, dass Putin den meisten von Pekings Vorschlägen zustimmte, berichtet The Brics Post. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die BRICS und SCO-Gipfeltreffen in Ufa unterstrich Putin die Notwendigkeit für die weitere Integration der Volkswirtschaften der Region. “China bleibt die Lokomotive der Weltwirtschaft”, sagte Putin.

Die SCO hat eine Resolution verabschiedet, Indien und Pakistan 2016 die Vollmitgliedschaft zu erteilen. Beide Länder sind derzeit Beobachter. Die SCO erhöhte den Beobachterstatus von Belarus zum Dialogpartner und nahm Aserbaidschan, Armenien, Kambodscha und Nepal als neue Dialogpartner auf. Die Türkei, die neben ihrer Dialogpartnerschaft mit der Shanghai Cooperation Organization (SCO) als einziges Land auch Mitglied der NATO ist, kommentierte die Kritik der EU an der Partnerschaft, die unter Bezug auf ihre Beitrittsverhandlungen mit der EU erhoben wurde, mit den Worten: “Dann sagen wir der EU auf Wiedersehen”.

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