Windkraftanlagen

Windkraftanlagen: 20 Kilometer und mehr – Infraschall wirkt

Auswirkungen des Infraschalls

Neue Forschungsergebnisse über Auswirkungen des Infraschalls von Windkraftindustrieanlagen auf das menschliche Gehirn sowie Studien der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und Störungen der Messstationen zur Überwachung von Erdbeben und Kernwaffentests, stützen die Forderung von Windkraftgegnern nach einem sofortigen Ausbaustopp für Windkraftanlagen.

 

Verletzung des Vorsorgeprinzips bei fehlender Nutzen/Schaden-Abwägung

Eine einheitliche Definition des Begriffs Vorsorge existiert nicht. Dennoch gilt, basierend auf der Erklärung der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 in Rio, das Vorsorgeprinzip als ein wesentlicher Grundsatz der aktuellen Umweltpolitik und Gesundheitspolitik in Europa. Danach sollen Schäden für die Umwelt bzw. die menschliche Gesundheit im Voraus (trotz unzureichender Wissensbasis) vermieden oder weitestgehend verringert werden. Die Europäische  Kommission zur Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips gibt jedoch einen gemeinsamen Rahmen vor, der eine Nutzen/Schaden-Abwägung vorschreibt:

  • Die Anwendung des Prinzips sollte auf einer möglichst umfassenden wissenschaftlichen Bewertung beruhen, in der auch das Ausmaß der wissenschaftlichen Unsicherheit ermittelt wird.
  • Vor jeder Entscheidung für oder gegen eine Tätigkeit sollten die Risiken und die möglichen Folgen einer Untätigkeit bewertet werden.
  • Sobald die Ergebnisse der wissenschaftlichen Bewertung und/oder der Risikobewertung vorliegen, sollten alle Betroffenen in die Untersuchung der verschiedenen Risikomanagement-Optionen einbezogen werden.

Die Vorschrift einer Nutzen/Schaden-Abwägung verlangt, dass auch die Risiken neuer Technologien mit gleichen Anstrengungen wie deren Anwendungen erforscht werden. Die Realität sieht zum Beispiel bei Windkraftindustrieanlagen völlig anders aus.

 

Einfluss des Infraschalls von Windkraftindustrieanlagen auf das Gehirn

Erstmalig konnte in einer Studie von Markus Weichenberger und Forschern der Charité (Berlin), der PTB (Braunschweig) und des UKE (Hamburg) der negative Einfluss des Infraschalls von Windkraftindustrieanlagen auf das Gehirn nachgewiesen werden. 30.000 Windkraftanlagen wurden inzwischen gebaut, sodass bereits Fakten geschaffen wurden, ohne die geforderte Nutzen/Schaden-Abwägung zu berücksichtigen. Mit Hilfe einer funktionellen Magnetresonanztomographie (fMRI) konnten die Forscher nachweisen, dass der Infraschall eine pathologische Stressreaktion erzeugt, die das menschliche Gehirn nachweislich verändert.

Forschungen über die Auswirkungen von Windkraftindustrieanlagen erfolgen gar nicht, nur halbherzig oder vereinzelt. Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat nach eigenen Angaben die Aufgabe, “Risiken von Stoffen, Mikroorganismen, Produkten und Verfahren für die menschliche Gesundheit abzuschätzen, zu bewerten, ggf. Maßnahmen zur Risikominderung oder -vermeidung zu empfehlen und Handlungsoptionen aufzuzeigen.” Die Bundesregierung hat ohne Rücksicht auf eine Nutzen/Schaden-Abwägung Deutschland in ein Großlabor verwandelt. Es ermöglicht dem Ausland, die negativen Auswirkungen der Erneuerbaren Energien international zu erforschen und eigene Lehren daraus zu ziehen, während Deutschland auf den Schäden sitzen bleiben wird.

Die treibenden Kräfte dieser Entwicklung sind nicht allein die Grünen. Sie haben den Taktstock geschwungen, auf Tempo gedrängt, aber ebenso haben die SPD, CDU und Linken die Ideologie des Klimaschutzes verinnerlicht. Der Teufel namens Klimawandel soll mit Hilfe von Windrädern vertrieben werden. Die Natur schlägt zurück und erwischte am Freitag, 6. Oktober, die Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW Berlin).

Bayern hat die Mindestabstände zwischen Windkraftindustrieanlagen und Wohnbebauung auf die 10-fache Höhe festgelegt und sieht sich mit Klagen konfrontiert, die von grünen Politikern in Gang gebracht und von der Windkraftindustrie im Verbund mit Umweltschutzorganisationen unterstützt werden. In Nordrhein-Westfalen hat die 2017 neu gewählte schwarz-gelbe Regierung einen Mindestabstand von 1500 Metern beschlossen. Wegen ihres Mutes wurde sie gefeiert und von der Windkraftlobby heftig attackiert. Sichtbare Resultate des Regierungsbeschlusses stehen noch aus.

Foto: 12019, Kalifornien, pixabay

In den USA sind die wichtigen Probleme der Rohstoffgewinnung und Entsorgung der Rotorblätter zwar ebenfalls nicht gelöst, aber in dem nordamerikanischen Staat gibt es viel Platz. Auf einen Quadratkilometer Land kommen in den USA im Schnitt 33, in Deutschland 226 Einwohner.

 

Wie groß müssten die Abstände zwischen Windkraftindustrieanlagen und Wohnbebauung sein?

Die Forschung über die Auswirkungen von Windkraftindustrieanlagen auf die menschliche Gesundheit, auf Tiere, Mikroorganismen und die Atmosphäre steht ganz am Anfang, wird öffentlich kaum oder gar nicht unterstützt, um festgelegte Ausbauziele nicht zu gefährden.

Bekannt ist, dass Menschen unterschiedlich auf den Infraschall der Windkraftindustrieanlagen reagieren. Die Gründe sind unbekannt. Deshalb sind Studien, wie die von Markus Weichenberger et al. von großer Bedeutung, weil durch die MRT-Untersuchungen der Hirntätigkeit subjektive Faktoren ausgeschlossen werden können und gemessen werden kann, in welcher Entfernung von der Infraschallquelle noch Einflüsse auf das Gehirn gemessen werden können.

 

Schallemission moderner und großer Windkraftanlagen steigt im Falle von Windparks auf weit über 20 Kilometer (BGR)

Auch Mikrobarometer der Infraschallstationen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) messen den Infraschall von Windkraftindustrieanlagen. Eine Studie der BGR, eine technisch-wissenschaftliche Oberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), kam ebenfalls zu einem alarmierenden Ergebnis. Nach einer Verlaufszeit von 12 Jahren wurde 2016 das Ergebnis veröffentlicht:

“Moderne Windkraftanlagen (WKA) mit Leistungen von Hunderten bis Tausenden von Kilowatt (kW) generieren aufgrund ihrer Größe und der geringen Rotationsgeschwindigkeit der Rotorblätter einen Großteil ihrer akustischen Emissionen im Infraschallbereich unterhalb von 20 Hz. In diesem nicht vom menschlichen Ohr wahrnehmbaren Frequenzbereich pflanzt sich der Schall deutlich weiter fort als im hörbaren Bereich und kann etliche Kilometer entfernt noch von empfindlichen Messgeräten wie etwa den Mikrobarometern der Infraschallstationen des BGR registriert werden.”

Die Messungen der BGR bestätigen, dass der Infraschall zur Vorsorge gehören muss, um die fatalen Auswirkungen, die von vielen Menschen beschrieben werden, nicht aus Fahrlässigkeit, Technikgläubigkeit, Gleichgültigkeit, falschem Ehrgeiz oder Gewinnsucht zu ignorieren.

Die BGR betreibt hochempfindliche sowohl fest installierte als auch mobile Infraschallmessanlagen und ist daran interessiert, eine Abschätzung der Stärke von Schallemissionen durch Windräder im Infraschall-Frequenzbereich vornehmen zu können. Zu den Infraschallmessanlagen gehört auch die Infraschallstation I26DE im Bayerischen Wald. Ihre Aufgabe ist, die entfernungsbedingten, akustischen Einflüsse von Windkraftanlagen auf Infraschallstationen zu messen. Damit erfüllt sie einen Auftrag des internationalen Überwachungssystems zur Einhaltung des Kernwaffenteststoppabkommens. Windkraftindustrieanlagen, deren Abstand zu den Messstationen zu gering ist, stören die korrekte Registrierung. Die Messungen zeigen ein alarmierendes Ergebnis. Die BGR stellt fest:

“An Hand der theoretischen Abschätzung zeigt sich, dass die Schallemission moderner und großer Windkraftanlagen mit Leistungen von mehr als 500 kW Reichweiten von über 20 km hat. Diese Entfernung steigt im Falle von Windparks auf ein Vielfaches.”

Akustische Signale nahegelegener Windkraftanlagen beeinträchtigen nach Angaben der BGR regelmäßig  die direkten Stationsaufzeichnungen von Luftdruckvariationen im Infraschallbereich und damit auch die Leistungsfähigkeit betreffender Stationen zur Detektion von Infraschallereignissen.

Die Störungen durch den Infraschall der Windkraftindustrieanlagen betreffen die Signaturen von Explosionen im Rahmen der Überwachung des Kernwaffenteststopps (CTBT), ebenso wie die Aufzeichnungen von Erdbebenmessstationen.

 

Erdbebenstation im Sorpesee

Die Erdbebenstation im Sorpesee wurde 2012 in Betrieb genommen. Die Station gehört zum nordrhein-westfälischen Erdbebenalarmsystem (EAS NRW). Sie sei die östlichste in NRW und habe eine große Bedeutung auch in Richtung Teutoburger Wald, erklärt Dr. Lehmann vom Geologischen Dienst in Krefeld deren Notwendigkeit.

Die Registrierung kleiner Beben sei wichtig im Zusammenhang mit dem Auftreten großer Beben. Innerhalb weniger Minuten können Informationen an Katastrophenschutzbehörden, aber auch an Talsperrenbetreiber wie den Ruhrverband gesandt werden, sodass zeitnah Sicherheitskontrollen an den Talsperren veranlasst werden können.

Die Erdbebenstation in Sundern misst Mikro-Erdbeben im Bereich des Sorpedamms. Das Sauerland stellt zwar selbst keine unmittelbar erdbebengefährdete Zone dar, aber größere Beben wie in Roermond (am 13. April 1992 mit der Stärke 5,9) und in Goch (am 8. September 2011 mit der Stärke 4,1) können durchaus Auswirkungen auf die sauerländischen Talsperren haben, berichtet der Sauerlandkurier. Diese Beben haben bis ins Sauerland “gestrahlt” und Erdbewegungen verursacht, die für den Damm zwar keine Bedrohung darstellen, ihn aber dennoch treffen.

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Der NRW-Windenergieerlass legt fest, dass der Geologische Dienst in Nordrhein-Westfalen an Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen im Umkreis von zehn Kilometern um eine seismologische Messstation zwingend zu beteiligen ist. Der Geologische Dienst soll dabei eine Einzelfallprüfung durchführen, die zeigt, ob die Errichtung und der Betrieb einer Windenergieanlage eine Messstation beeinträchtigen könnten. Die Einwände des Geologischen Dienstes wiegen schwer, da er diese nicht nur bei den im Windenergieerlass adressierten 13 Stationen des Erdbebenwarnsystems in NRW geltend macht, sondern auch für andere Forschungsstationen.

Die Seismologen stellen fest, dass Anlagen, die sich in einem Abstand von 4 – 5 Kilometern zur Erdbebenstation befänden, „Schwingungen im Untergrund, die bereits jetzt zu einer Beeinträchtigung der Erfassung von Mikrobeben führen“, erzeugen: „Die Schwingungen überdecken teilweise die Messwerte von Mikrobeben in den für das Absperrbauwerk maßgeblichen Frequenzen“, berichtete die WAZ in der entsprechenden Stellungnahme der Seismologen. Die Impulswirkung des Infraschalls auf die Stabilität der Deiche wurde offenbar bisher noch gar nicht untersucht.

Der Ökostromverband sorgt sich allerdings nur um eines, dass Geologen den weiteren Ausbau bremsen könnten.

 

Quellen:

Neues Gutachten: Derzeitige Schutzradien um seismologische Stationen fachlich nicht begründbar

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Wirkung des Infraschalls

Neue Studie zur biologischen Wirkung des Infraschalls von Windkraftindustrieanlagen

Markus Weichenberger und Forscher der Charité (Berlin), der PTB (Braunschweig) und des UKE (Hamburg) fanden heraus, dass Ärzte und Akustiker, die vor den negativen Auswirkungen des Infraschalls auf die Gesundheit warnen, gute Gründe haben. Die Forscher haben erstmalig Veränderungen der Hirnaktivität über mehrere Regionen als Reaktion auf Infraschall (IS) im erweiterten tieffrequenten Bereich mit Hilfe einer funktionellen Magnetresonanztomographie (fMRI) dokumentiert. Die Studie wurde am die am 12. April 2017 veröffentlicht.

 

Die biologische Wirkung des Infraschalls

Die biologische Wirkung des Infraschalls erklärt Prof. Dr. med. Johannes Mayer in diesem Videobeitrag leicht verständlich und zitiert weitere Studien. Johannes Mayer ist designierter Professor für Osteopathie an der Hochschule für Gesundheitsorientierte Medizin und Bewegungswissenschaft i.G. in Mannheim.

Johannes Mayer: “Infraschall erzeugt eine pathologische Stressreaktion. Ein hörbarer Schall niedriger Intensität wird normal im Gehirn verarbeitet und löst keinen Stress aus. Ein hörbarer schall hoher Intensität löst auch Stress aus. Das heimtückische am Infraschall ist, dass er, selbst wenn er unter der Hörschwelle ist und eine niedrige Intensität hat, trotzdem das Gehirn nachweislich verändert und eine chronische Stressreaktion auslöst.”

 

Akustischer Angriff

Es ist bekannt, dass Infraschall nicht ungefährlich ist und gezielt auch als eine Waffe eingesetzt werden kann. Dies zeigen Vermutungen der USA, die davon ausgehen, dass Botschaftsmitarbeiter auf Kuba Opfer eines akustischen Angriffs geworden sind. Der Verband der Mitarbeiter des US-Außenamtes (AFSA) hatte Anfang September mitgeteilt, bei den betroffenen Botschaftsangehörigen seien “dauerhafter Hörverlust” sowie “leichte traumatische Gehirnschäden” festgestellt worden. Es seien Gleichgewichtsstörungen, Sehprobleme, Müdigkeitsanfälle und Schlafstörungen oder Kopfschmerzen diagnostiziert worden.

Diese Symptome sind auch vielen Patienten bekannt, die in der Nähe von Windkraftanlagen leben. Ihnen fehlt im Unterschied zu den Botschaftsangehörigen allerdings eine Lobby.

Quellen:

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Windkraftanlagen stören die Rehabilitation – Protest der Kliniken Beelitz

Das Landesamt für Umwelt (LAU) hat am 26. April 2016 bekannt gemacht, dass es die Genehmigung zur Errichtung von 12 Windkraftanlagen (WKA) durch die Firma juwi Energieprojekte GmbH in der Gemarkung Reesdorf der Stadt Beelitz, Brandenburg, erteilt.

“Damit hat das Landesamt für Umwelt alle Bedenken und Einwendungen
– von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Beelitz und der Nachbargemeinden,
– des Waldkleeblatt-Natürlich Zauche e.V.,
– der Stadt Beelitz,
– der RECURA Kliniken GmbH (als größtem Arbeitgeber der Region),
– der Nachbargemeinden etc.
ignoriert”, protestieren die Mitglieder der Bürgerinitiative Waldkleeblatt – Natürlich Zauche e.V. Sie wollen alle rechtlichen und politischen Mittel nutzen, um die Bürger und die Umwelt “vor schädlichen Einflüssen der Errichtung von WKA zu schützen.”

Foto: pixabay

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Bei den genehmigten Windrädern werden Siedlungsabstände von 1000 Metern und ein Abstand von 1500 Metern zu den Recura-Kliniken in den Heilstätten eingehalten. Der Stadt Beelitz und der Bürgerinitiative Waldkleeblatt gehen die Pläne deutlich zu weit. Waldkleeblatt-Vorsitzender Winfried Ludwig sagte den PNN (Potsdamer Neueste Nachrichten), dass mit dem neuen Windpark das größte zusammenhängende Waldgebiet in Brandenburg fragmentiert werde. “Weder die Gefährdung von Bürgern durch Wipfelbrände noch der Schutz der Recura-Patienten vor Infraschall oder der Naturschutz seien in der Genehmigung des Landesumweltamtes ausreichend gewürdigt worden.”

Kliniken Beelitz – Windindustrie zählt mehr als die Gesundheit

Die Kliniken Beelitz sehen sich mit Planungen zum Bau von Windkraftanlagen konfrontiert, die in ihrer unmittelbaren Umgebung errichtet werden sollen. Aus medizinischer Sicht befürchten sie hiervon erhebliche negative Auswirkungen auf die Patienten. Dazu zählen sie unter anderem

  • Akustische Wirkungen wie hörbarer Schall und Infraschall
  • Optische Wirkungen wie Stroboskopeffekt, Schattenschlagoptische Bedrängung

Die Windkraftanlagen könnten den Erholungswert der Heilstätten in Frage stellen. Es gebe für alle genannten Wirkdimensionen übereinstimmende Hinweise auf schädliche Einflüsse schon auf Gesunde, neurologisch Kranke beeinträchtigten sie weit mehr.

Die Kliniken Beelitz bitten die Entscheidungsträger und Planer im Namen ihrer Patienten um einen Mindest-Abstand des nächsten Windkraftwerkes zu den Krankenhausgebäuden von 3.000 Metern. Als Träger öffentlicher Interessen stehe ihr zu, zu fordern, dass sowohl bei der Landesregionalplanung als auch bei der kommunalen Flächennutzungs- und Bebauungsplanung sowie bei konkreten Bauantragsprüfungen die Belange der Kliniken/Krankenhäuser ganz besonders sorgfältig zu berücksichtigen sind und im Zweifel eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch die Immissionsschutzbehörde als Genehmigungsbehörde anzuordnen ist.

Es sollte sich von selbst verstehen, meinen die Kliniken, dass der Schutz von neurologisch erkrankten Menschen nicht hinter dem von Großvögeln zurückstehen darf. Als Mindestschutz für die Klinik und ihre Patienten müsse die Einhaltung eines Abstandes von 3.000 m für den nächsten Windrotor gewährleistet sein.

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Foto: Kliniken Beelitz

Zu den drei Beelitzer Kliniken, deren Bertreiber die Recura-Kliniken sind, gehören zwei Fachkrankenhäuser
(das FKH für neurologische Frührehabilitation, und das FKH für Bewegungsstörungen/Parkinson)
und die Neurologische Rehabilitationsklinik Beelitz-Heilstätten. Die Klinik befindet sich ca. 5 km nordwestlich von Beelitz im Landkreis Potsdam-Mittelmark. Zu den Spezialisierungen der Neurologischen Rehabilitationsklinik Beelitz gehören das Brandenburgische Querschnittgelähmtenzentrum, eine Station für Orientierungsgestörte und eine Abteilung für Medizinische Rehabilitation für Menschen mit Epilepsie aufweisen.

Durch Windkraft würden am Klinikstandort Beelitz-Heilstätten nicht Gesunde betroffen, sondern hirngeschädigte Patienten. “Diese Menschen reagieren empfindlicher auf physikalische Umweltfaktoren (z.B. Stress, Lichtreize oder Schall) d.h., unsere Patienten leiden stärker unter Einflüssen von Windkraftanlagen als Gesunde und haben ein höheres Schutzbedürfnis vor schlechten Umwelteinflüssen.”

Sie verweisen auf frühe Vermutungen in der Fachliteratur, dass Windkraftanlagen störenden Einfluss durch Infraschall ausüben wie u.a. Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, Panik/Angst, innere Unruhe, Schwindel, Schlafstörungen, labilisierte emotionale Lage, Tinnitus u.a.m. So seien in einer Studie Blutungen im Bereich des Bronchialsystems bei Patienten mit vibroakustischer Krankheit (VAK) nachgewiesen. Die Krankheit ist eine Ganzkörpererkrankung, die von Belastung durch Infraschall und niederfrequenten Lärm hervorgerufen wird. Der Zusammenhang von VAK und Lärmimmission von Windkraftanlagen ist anerkannt. Das Windturbinen-Syndrom wurde im Jahr  2009 beschrieben: Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Tinnitus Ohrendruck, Schwindel bis zu Ohnmachtsanfällen, Vertigo (das Gefühl des Drehens oder der Bewegung des Raumes), Übelkeit, Sehstö-rungen, Tachykardie (Herzrasen), Reizbarkeit, Probleme mit der Konzentration und dem Erinnerungsvermögen, Panikattacken gekoppelt mit dem Gefühl, dass die inneren Organe pulsieren oder zittern. Eine Projektarbeit der Technischen Universität Ilmenau gibt einen Überblick über die vorhandenen Studien zum Thema Infraschall und seine biologische Bedeutung. Ein Leitfaden vom Arbeitskreis Nichtionisierende Strahlung des Fachverbandes für Strahlenschutz e. V. beschreibt die Symptome: Störungen des Gleichgewichtes, Übelkeit, Nausea (Seekrankheit),  Atembeschwerden, Kopfschmerzen, Veränderung der Atem- und Pulsschlagfrequenz, Ermüdung, Schläfrigkeit, Benommenheit, Abnahme des Leistungs- und Konzentrationsvermögens, Verlängerung der Reaktionszeit, Anstieg des diastolischen Blutdruckes (Abfall des systolischen Blutdruckes nicht signifikant), allgemeine Stressreaktionen, Nystagmus (unkontrollierte Bewegungen der  Augenpupillen), Tinnitus (Ohrklingen und Rauschen), Anspannung, Unbehaglichkeit, Belästigung und Ablenkung von Tätigkeit bzw. Arbeitsaufgabe, Reizbarkeit, erhöhte Müdigkeit.

Diese Symptome seien in einen kausalen Zusammenhang mit Windkraftanlagen gestellt worden. Einigkeit bestehe darüber, dass Infraschall nicht durch einfache Lärmdämmungsmaßnahmen zu reduzieren ist.

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Foto: Kliniken Beelitz

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Infraschall durch Wärmepumpen: Staatlich geförderte Krankmacher

Laut der Umweltbewusstseinsstudie aus dem Jahr 2014 fühlen sich mehr als 20 Prozent durch industrielle bzw. gewerbliche Anlagen in ihrem Wohnumfeld gestört oder belästigt, aber 40 Prozent der Befragten durch Geräusche der Nachbarn. Der Lärm, insbesondere der Infraschall, hat bei den inzwischen rund 800 Bürgerinitiativen gegen Windkraftindustrieanlagen eine große Bedeutung. Sie wächst mit der Zahl der Anlagen. Durch den geplanten Einsatz von Wärmepumpen werden Lärm und Infraschall eine zunehmende Rolle bei den Auseinandersetzungen mit der staatlich verordneten Energiewende spielen. 

Der staatlich geplante Boom von Wärmepumpen

Foto: www.laerm-luftwaermepumpen.de

Foto: mimblewimble1

Ein aktueller Regierungsentwurf des Klimaschutzplans 2050 sorgt für neuen Gesprächsstoff. Ab dem Jahr 2030 dürfen in neu gebauten Wohngebäuden, vom Mietshaus bis zum Eigenheim am Stadtrand, keine Gas- oder Ölheizungen mehr eingebaut werden – so lautet der Plan. Hausbauer sollen ab 2030 komplett auf fossile Energieträger verzichten.

Als Lösung bieten sich Wärmepumpen an, entweder Luftwärmepumpen, die der Luft die Wärme entziehen, aber Platz brauchen, oder die Erdwärmeheizung, die eine Bodenbohrung voraussetzt.
Der geforderte Niedrigstenergie-Standard sei durch die neueste Verschärfung der EnEV zum 1. Januar 2016 rechnerisch so gestaltet, dass er bei einem normalen Ein- oder Zweifamilienhaus am leichtesten mit einer Wärmepumpe erfüllt werden kann, insbesondere mit einer Luftwärmepumpe.

Rund 60.000 Wärmepumpen werden bereits jährlich eingebaut, nach den neuen Vorschriften rechnet die Branche mit bis zu 200.000. Der europäische Dachverband der Wärmepumpenbranche geht laut Bundesverband Wärmepumpen e.V., dem bekannte Hersteller wie Viessmann, Bosch Thermotechnik, Stiebel Eltron, Hitachi, Fujitsu, LG Electronics, Danfoss und Vaillant angehören, davon aus, dass sich der Bestand in Europa auf 60 Millionen Anlagen erhöhen ließe, “dann könne man das russische Gas, das derzeit zum Heizen verwendet werde, einsparen.” 2015 habe es bei Wärmepumpen europaweit ein Umsatzplus von 10 Prozent gegeben. Das Plus habe zu einem Rekord von knapp 900.000 verkauften Anlagen geführt.

Die Wärmepumpen-Lobby steht bei Fuß. Und nicht nur das. Der Bundesverband erklärt, dass “angesichts des positiven Trends” der Verband in die Offensive gehe. Er fordert eine Abkehr von der Technologieoffenheit beim Umstieg auf Erneuerbare. Die effizienteste und leistungsfähigste Technologie müsse im Mittelpunkt stehen, so Thomas Nowak, Generalsekretär der EHPA (European Heat Pump Association). Damit fordert er eine verstärkte Förderung und Berücksichtigung von Wärmepumpen bei anstehenden Novellen in Brüssel.

Wohnen im Industrielärm – Wärmepumpen und Windkraftindustrieanlagen

Mit der wachsenden Zahl von Wärmepumpen wachsen bereits seit Jahren die Beschwerden von Nachbarn gegen den Lärm. Wie bei allen anderen Fragen zu den Folgeschäden der Energiewende und zu desaströsen sozialen Auswirkungen – bei Erneuerbaren Energien winkt die Bundesregierung generell ab.

Rechtsanwälte berichten über zunehmende Rechtsstreitigkeiten. Durch Wärmepumpen werden Nachbarn zu Gegnern. Beim Verband Haus & Grund kennt man das Problem: “Häufig gibt es auch Probleme mit der Lärmentwicklung und Ärger mit den Nachbarn”, sagt Corinna Kodim, Referentin für Energie, Umwelt und Technik beim Eigentümerverband Haus & Grund. “Die Geräteangaben auf dem Papier geben lediglich Auskunft über den Schalldruck unter Normbedingungen, nicht aber, was nachher beim Nachbarn ankommt.” Nachts liege der zulässige Immissionswert für Wohngebiete bei 35 db(A). “Dieser Wert darf am nächstliegenden Fenster nicht überschritten werden.”

Luftwärmepumpen sind weit verbreitetet und vergleichsweise günstig. Die Alternative zu Luftwärmepumpen wären Wärmepumpen, die mittels Tiefenbohrung die Erdwärme nutzen. Sie sind nicht überall erlaubt oder technisch nicht machbar, und wegen der Tiefenbohrung sind die Installationskosten außerdem sehr hoch und riskant.


Quelle: www.laerm-luftwaermepumpen.de

Die Internetseite www.laerm-luftwaermepumpen.de bietet ausführliche Informationen über Luftwärmepumpen, die genehmigungs- und abnahmefrei überall aufgestellt werden dürfen, da sie als Nebenanlagen gelten.

Die Folgen der Lärmschädigungen stimmen mit denen von Windkraftopfern überein: “Körperliche und nervliche Beschwerden wie – rhythmischer Schalldruck, der auf Dauer zum Schmerz wird – Herzrasen -absolute Schlaflosigkeit (nur mit Tabletten ein paar Stunden) – Übelkeit – Dröhnen in den Ohren, Kopfschmerzen – alle Nervenstresssymptome sowie die Angst vor jeder neuen Nacht werden immer schlimmer und bestehen seit fast einem Jahr zu jedem Tag, zu jeder Nacht.”

www.windwahn.de: “Nur wenn deutlich wird, dass Infraschall und tieffrequenter Lärm immer mehr Menschen betrifft, wird er endlich ernst genommen. Denken Sie dran: Wir sitzen alle in einem Boot – Wir leiden alle an den gleichen Symptomen – Wir werden alle krank! Ob durch Infraschall emittiert durch WKA, durch LWP, Kühlaggregate oder Geothermiepumpen…”

Informationen:

 

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Infraschall Schwingungsmessdaten – Prüfpegel für betroffene Menschen

InfraschallRolf Günther, Versuchsingenieur mit vielen Berufsjahren Erfahrung in der Schwingungstechnik, geht davon aus, dass der Mensch Infraschall nicht nur bis 16 Hz, wie angenommen wird, oder bis 8 Hz noch hört, sondern noch weiter herunter. Neue Richtlinien für Windenergieanlagen erfordern die Erhebung von Schwingungsmessdaten, die den Infraschallanteil und den Schalldruckpegel von Windenergieanlagen zeigen. Diese Daten können ein Prüfpegel für die betroffenen Menschen ein.

Ich gehe davon aus, dass – wie immer – zur Feststellung der Hörschwelle sinusförmige Frequenzen, also ohne Oberwellen verwendet wurden. Windkraftanlagen erzeugen aber von Natur aus Oberwellen, die z.B. bei 4 Hz pulsieren.
Bisher fehlen noch immer Aussagen über den Infraschallanteil und den Schalldruckpegel, den Windkraftanlagen erzeugen. In der Machbarkeitsstudie zu Wirkungen von Infraschall (Herausgeber, Umwelt Bundesamt 40/2014) werden diese Dinge angesprochen.

Hier ein Zitat aus der Machbarkeitsstudie (Seite 25):

Auch wenn zunächst hilfsweise die Hörschwelle als Maßstab herangezogen wird, bleiben noch Fragen offen.
Die den Standards zugrunde gelegte Hörschwelle beruht auf Messungen bei Normalhörenden mit einzelnen Sinustönen. Es kann aber gezeigt werden, dass komplexe Geräusche auch schon dann wahrnehmbar sind, wenn die einzelnen Komponenten unterhalb der Hörschwelle liegen.
Eine weitere Diskrepanz besteht darin, dass die tieffrequenten Geräusche häufig in der Amplitude stark schwanken (soz. Pulsieren) und damit Adaptionsvorgänge im Gehör auslösen, die ebenfalls zu einer erhöhten Wahrnehmung führen. Über dies hinaus scheinen die tieffrequenten Schalle und der Infraschall bei längerer Exposition bei den Betroffenen zu einer erhöhten Wahrnehmung zu führen.
Weiteres zum dem Thema “komplexe Geräusche”. Machbarkeitsstudie: Seiten 14, 15, 26, 44, 45, 63, 75, 111, 116, 117, 118

Einige Male wird in dem Dokument die Psychoakustik zwar erwähnt, findet aber ansonsten keine Beachtung und Anwendung. Auch die durch WEA`s erzeugten Erschütterungen werden nicht berücksichtigt.

Desweiteren erzeugen Windenergieanlagen mechanische Schwingungen. Das bedeutet, dass neben dem emittierten Luftschall auch Körperschall über das Erdreich übertragen wird, und sich als Immissionen in Gebäuden bemerkbar macht. Der Körperschall breitet sich im Erdreich wellenförmig über große Entfernungen aus und kann sich von dort über das Fundament in Gebäude übertragen. In den Gebäuden selbst können durch die Wellen des Luft- und Körperschalls Schwingungen auftreten, die Wände und Decken in ihren Resonanzen anregen. Diese “Vibration” kann der Mensch über den Hör- und Tastsinn wahrnehmen. Werden durch die Schwingungen der Decken und Wände hörbare Schallwellen erzeugt, spricht man von sogenanntem “sekundären Luftschall”. Diese Immission erzeugt letztendlich in geschlossenen Räumen stehende Wellen, wodurch der Schalleindruck noch verstärkt wird. Dieser tieffrequente Luftschall und der Körperschall (Dauererschütterungen) können also als Störschall auch in großen Entfernungen vom Emissionsort – gerade nachts – innerhalb von Gebäuden – hör- und oder fühlbar werden. Es gibt genügend Beispiele die das belegen.

Von Körperschall ist allerdings in der PTB – Untersuchung keine Rede.

Zum Schluss möchte ich noch auf folgendes aufmerksam machen:
Windenergieanlagen, kurz WEA`s genannt, sind Maschinen mit riesigen Ausmaßen und müssten auch schwingungstechnisch als ganze Einheit behandelt werden (ganz neu: Richtlinie VDI 3834 Beurteilungsmaßstäbe für mechanische Schwingungen von WEA`s).
Der Grund dieser neuen Richtlinie besteht darin, die Lebensdauer und Ausfallwahrscheinlichkeit von WEA`s zu verbessern. Und dazu sind detaillierte Schwingungsmessdaten erforderlich, die wiederum Infraschallanteil und den Schalldruckpegel von WEA`s zeigen. Hat man diese Daten, so kann man sie als Prüfpegel für die betroffenen Menschen verwenden.

Rolf Günther

 

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Neue Finnische Studie: Windkraftanlagen zerstören die Gesundheit

TV-KY_imageIn Finnland wurden erstmalig Messungen über den von Windkraftanlagen ausgehenden Infraschall durchgeführt. Tuulivoima-kansalaisyhdistys (TV-KY), der finnische “Nationale Verband von Bürgern gegen riesige Windmühlen”, hat vor kurzem einen ausführlichen Bericht über die Infraschallemissionen von Windenergieanlagen und deren Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen veröffentlicht. Windkraft-Unternehmen sowie einige Forscher behaupten, dass Infraschall nicht zu Gesundheitsschäden führen könne, weil er nicht hörbar sei. Würde jemand ernsthaft behaupten, dass die Strahlung nicht schädlich ist, weil sie jenseits der Sinneswahrnehmung sei, fragt der Verband? Die Messergebnisse aus Finnland bestätigen den Zusammenhang zwischen Gesundheitsschäden und dem Infraschall von Windkraftanlagen, so dass das offenkundige Desinteresse an einer unabhängigen medizinischen Forschung Grund für Besorgnis ist.

In Finnland wurden innerhalb kurzer Zeit Windindustriegebiete mit bis zu 230 m hohen Windkraftanlagen gebaut. Die finnischen Windenergieanlagen, die in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten stehen, sind die größten in Europa. Ihre rotierenden Blätter erzeugen Niederfrequenzrauschen und Infraschall, das heißt häufige und kontinuierliche Luftdruckimpulse, die sehr lange Strecken zurücklegen können.

Die Notwendigkeit, Messungen durchzuführen, ergab sich nach einer Umfrage der TV-KY Association, als sich eine wachsende Zahl von Einwohnern, die in der Nähe von Windparks leben, über Gesundheitsprobleme beklagten, von denen einige ernsthafter Natur waren. Im Inneren finnischer Häuser konnten das sich rasch verändernde Niederfrequenzrauschen und der Infraschall, der von Windkraftanlagen verursacht wird, gemessen werden. Niedrige Frequenzen durchdringen die Strukturen von Gebäuden. Die Entstehung und das Ausmaß der Probleme hängen von der Stärke und Dauer der Exposition ab.

Der Bericht wurde ohne externe Finanzierung erarbeitet, stützt sich ausschließlich auf freiwillige Beiträge und auf internationalen Experten. Fast alle anderen Untersuchungen und Erhebungen über die Probleme, die durch Schallemissionen von Windenergieanlagen in Finnland verursacht werden, sind ganz oder teilweise von der Industrie finanziert, stellt der Verband fest. Er zeigt sich besorgt über die geringe Anzahl der Windenergieforschungen, die unabhängig von der Finanzierung aus der Industrie durchgeführt werden. Der Verband fordert, dass bei einer Vermutung, Windparks könnten die Verursacher von Gesundheitsproblemen sein, unabhängige medizinische Forscher mit der Untersuchung beauftragt werden müssen, statt einfach die Existenz von Problemen zu leugnen.

Die “Nationale Verband von Bürgern gegen riesige Windmühlen” ist eine unparteiische und freiwillige Vereinigung “zum Wohle der Menschen und der Umwelt”.

Der Bericht Tuulivoimaloiden infraäänen aiheuttama terveysongelma Suomessa (Gesundheitliche Probleme in Finnland durch Infraschall, verursacht durch Windkraftanlagen) steht auf der Internetseite des Vereins zur Verfügung: tvky.info/tiedostot/infra_aani.pdf

http://en.friends-against-wind.org/health/infrasound-emissions-from-wind-turbines-have-adverse-health-effects

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Deutscher Ärztetag fordert wissenschaftliche Forschung zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Infraschall und tieffrequentem Schall von Windenergieanlagen (WEA)

Das Beschlussprotokoll des 118. Deutschen Ärztetages in Frankfurt am Main vom 12. bis 15.05.2015 liegt nun als pdf-Datei vor. Der Ärztetag befasste sich unter anderem auch mit möglichen gesundheitlichen Auswirkungen der Windenergie auf die Gesundheit und fasste seine Forderungen in einem Entschließungsantrag von Dr. Bernd Lücke (Drucksache VI – 106) zur weiteren Beratung an den Vorstand der Bundesärztekammer zusammen:

Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus der erneuerbaren Energieformen

Der Ärztetag fordert, dass bei den erneuerbaren Energieformen der “gesamte Lebenszyklus dieser Technologien von der initialen Rohstoffbereitstellung bis hin zur Entsorgung in die Planungen und Risikoabwägungen” einbezogen werden. Dieses erfordere “wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse zu möglichen gesundheitlichen Auswirkungen, um eine bewusste Abwägung von Nutzen und Zumutbarkeit von validen Beeinträchtigungen sowie Risiken vornehmen zu können.”

Eine gesundheitliche Unbedenklichkeit der Schallimmissionen ist derzeit nicht nachgewiesen

Die Ärztkammer übt Kritik, dass es für die Immissionen im tieffrequenten und Infraschallbereich bisher keine belastbaren unabhängigen Studien gebe, die mit für diesen Schallbereich geeigneter Messmethodik die Wirkungen auch unterhalb der Hörschwelle untersuchen. “Somit ist eine
gesundheitliche Unbedenklichkeit dieser Schallimmissionen derzeit nicht nachgewiesen.”

Der 118. Deutsche Ärztetag 2015 fordert daher in seinem Entschließungsantrag die Bundesregierung auf, “die Wissenslücken zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Infraschall und tieffrequentem Schall von Windenergieanlagen (WEA) durch wissenschaftliche Forschung zu schließen sowie offene Fragen im Bereich der Messmethoden zu klären und gegebenenfalls Regelwerke anzupassen.”

Forderung: Stopp eines zu nahen Ausbaus an Siedlungen, bis hinreichend belastbare Daten vorliegen

Die Ärzte halten die technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA-Lärm) für unzureichend und reformbedürftige; sie könne nicht noch weiterhin als Schutzvorschrift dienen.

Wichtig ist der Hinweis des Ärztetages, dass auch der Körperschall (= tieffrequente Festkörpervibrationen von 100 Hz bis 0,1 Hz), der “in gefährlicher Form” von den modernen Windenergieanlagen ausgeht. Die Ärzte betonen, dass Körperschall auch schon entsteht, wenn die Rotoren der WEA noch gar nicht laufen, “allein bedingt durch die Biegeschwingungen der extrem hohen Türme der Anlagen. Er wird über die Fundamente in den Umgebungsboden übertragen. Je nach topologischer und geomorpher Situation (Bodenschichtungen) am Standort solcher Anlagen, kann der Körperschall ohne weiteres bis 10 km und weiter als Immission in die Wohnbebauung eingetragen werden.” Gesundheitliche Probleme könnten daher schon bei sehr niedrigen Pegeln auftreten.

Im Rahmen von Messungen zur Beurteilung der Gesundheitsgefahr müssen nach Ansicht der Ärzte “zukünftig immer zusätzlich zu den Außenmessungen auch Innenmessungen in den Häusern durchgeführt werden (an Stelle der bisher hier üblichen Praxis von akustischen Berechnungen).”

Transparenz

In elf Kernzielen verdeutlichen die Ärzte ihre Forderungen: Sie fordern zum Beispiel eine systematische, transparente, ergebnisoffene, empirische Erforschung des in den menschlichen Organismus eindringfähigen niedrigen Frequenzbereiches, die “Vernetzung mit den im Ausland schon seit Langem auf diesem Gebiet forschenden Gruppen” und ein “Stopp eines zu nahen Ausbaus an Siedlungen, bis hinreichend belastbare Daten vorliegen, die eine Gefährdung sicher ausschließen.”

Der Entschließungsantrag wurde zur weiteren Beratung an den Vorstand der Bundesärztekammer überwiesen.

Quellen:

 

 

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ICD-10-GM 2010-CODE T75.2 – Der Code, vor dem sich Kommunalpolitiker fürchten sollten

ICD-10 ist ein Diagnoseschlüssel. Mit seiner Hilfe codieren Ärzte, Psychologen und Zahnärzte die Diagnosen ihrer Patienten, um Krankheiten einheitlich definieren zu können.

ICD-10-GM 2010-CODE T75.2 ist der Diagnoseschlüssel für Schäden durch Vibration, inklusive “Schwindel durch Infraschall“. Dieser Code gilt auch für Erkrankungen durch Windkraftanlagen. Er wurde durch den Bundesauschuss aller Krankenkassen festgelegt.

Wenn eine dieser Beschwerden vorhanden ist, lohnt es sich für den Erkrankten, zu prüfen, ob eine Windkraftanlage dafür die Ursache sein kann. Dies ist nicht leicht, weil sich der Infraschall nach bisherigen Erkenntnissen, je nach Höhe und Bodenbeschaffenheit, über eine Entfernung von bis zu 20 km auswirken kann.

Infraschall_2

Für Kommunalpolitiker könnte die Feststellung der Ursache besonders gefährlich werden, weil sie im Unterschied zu Bundespolitikern im Hinblick auf die Gesundheitsgefahren für den Menschen persönlich haftbar gemacht werden können.
Auf dieses Risiko haben der Staatsrechtslehrer, Prof. Dr. Michael Elicker und der Rechtsanwalt Andreas Langenbahn hingewiesen. (s. “Schutzpflicht des Staates – Persönliche Haftung von Stadtratsmitgliedern bei Windkraftanlagen“.)

Links:

http://www.vernunftkraft.de/mythos-8/

http://www.windwahn.de/

 

Welche Erkrankung Ihnen der Arzt bescheinigt hat, können Sie mithilfe einer Suchfunktion übrigens leicht herausfinden. Probieren Sie es aus: http://www.onmeda.de/icd-10/icd10_diagnoseschluessel.html

 

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Bahnbrechende australische Studie über die Infraschall-Wirkung von Windrädern

Es besteht ein Zusammenhang zwischen dem Infraschall von Windkraftanlagen und Beschwerden von Anwohnen über “unerträgliche Empfindungen”. In einer bahnbrechenden Studie über den Pacific Hydro Cape Bridgewater Windpark im Bundesstaat Victoria konnte Australiens führender Akustiker Steven Cooper nachweisen, dass ein einzigartiges Infraschall-Muster, das er als “Wind Turbine Signature” in früheren Studien bezeichnet hatte, (durch eine “Trendlinie”) mit dem Auftreten und der Schwere der Symptome von Einwohnern, die sich wegen unerträglicher Empfindungen” beschwert hatten, korreliert.

Dazu zählen Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Herzrasen, Druck im Kopf, Ohren oder Brust, etc., wie sie von den Bewohnern beschrieben wurden (die Symptome sind in der Regel als Wind Turbine Syndrom (WTS) oder unter dem Euphemismus “Lärmbelästigung” bekannt, der Verf.). [1]

Mark Duchamp, Chairman des World Council for Nature (WCFN), fasst die Ergebnisse der Studie zusammen, die wir im folgenden in deutscher Übersetzung wiedergeben.

Ergebnisse der Infraschall-Studie

Der Akustiker Mark Duchamp identifiziert “diskrete niederfrequente amplitudenmodulierte Signale”, die von Windkraftanlagen emittiert werden. Er fand heraus, dass die Windpark-Opfer darauf reagierten.

Die “Wind Turbine Signature” ist mit herkömmlichen Messindizes nicht zu erfassen, wie dB (A) oder dB (C) und 1/3 Oktavband, lautet die Schlussfolgerung der Studie. Statt dessen müsse eine Schmalband-Analyse verwendet werden, wobei die Ergebnisse in dB (WTS) ausgedrückt werden.

Er schlägt medizinische Studien vor, die Infraschall in dB (WTS) messen, um die Schwelle festzulegen, die im Hinblick auf die Schalldruckpegel inakzeptabel ist.

Die Ergebnisse stehen im Einklang mit den offiziellen Kelley Studien, die vor mehr als 30 Jahren in den USA veröffentlicht wurden, und die zeigten, dass die frühen Abwindkraftanlagen Schlafstörungen und andere WTS Symptome verursachten [2]. Diese Studien wurden auf Eis gelegt, Aufwindkraftanlagen wurden entwickelt, und die Regulierungsbehörden vertrauten der Windindustrie, die versicherte, dass die neuen Modelle keinen gefährlichen Infraschall emittierten. Die Cooper-Studie belegt jetzt, dass sie unrecht hatten.

Bisherige Messmethoden sind unzureichend

Die dänische Methode zur Messung niederfrequenter “Lärmbelästigung” in der Nähe von Windkraftanlagen reichen nach Ansicht von Mark Duchamp nicht aus. Sie wenden die Windkraft-Lärmschutznormen für Windparks in Victoria, Australien und Neuseeland, bekannt als Neuseeland Norm 6808, an. Ebenso unzureichend sind aus seiner Sicht alle anderen Standards, die die “Belästigung” in der Nähe von Windparks auf der ganzen Welt regeln. Sie haben einfach nicht den Infraschall berücksichtigt.

Die Resultate der Benchmark-Studie bestätigen die Ergebnisse anderer Ärzte und Forscher aus der ganzen Welt, darunter die Waubra Stiftung, Dr. Sarah Laurie, Dr. Nina Pierpont, Dr. Robert McMurtry, Frau Carmen Krogh, Dr. Michael Nissenbaum, Dr. Chris Hanning, Dr. Jay Tibbetts, Dr. Sandy Reider, Dr. David Iser, Dr. Amanda Harry. Sie sind ebenfalls eine Bestätigung für die Bewohner, die persönlich über WTS Symptome berichten. Viele von ihnen mussten ihre Häuser in regelmäßigen Abständen oder endgültig aufgeben.

Weitere Studien sind erforderlich

Im Hinblick auf die Zukunft empfiehlt Steven Cooper, dass weitere Studien durchgeführt werden müssen, um einen “Schwellenwert zum Schutz gegen nachteilige Auswirkungen” festzulegen. [1]

Er schreibt außerdem: “Die von einigen Bewohnern während des Stillstands als Störung beschrieben Vibrationsstöße könnten Windböen zugeschrieben werden, die zu Resonanzen der Rotorblätter/Türme führen und weiterer Untersuchungen bedürfen.” [1]

Dies ist ein Wendepunkt. Die Windindustrie kann nicht mehr behaupten, dass ihre Maschinen nicht genug Infraschall aussenden, um die Bewohner zu beeinflussen, noch dass Angehörige der Gesundheitsberufe, die die Probleme veröffentlichen und weitere Untersuchungen fordern, die Leiden verursachen, noch dass die Windparks Opfer ihre eigenen Leiden veursachen (das oft gebrauchte Argument, dass “alles im Kopf” existiere – das ist die “Nocebo-Effekt”). Doch die Wind-Industrie und ihre Helfershelfer klammern sich trotz der zahlreichen Berichte über negative Auswirkungen auf Tiere an diesen Strohhalm. (3)

[1] http://www.principia-scientific.org/peer-reviewed-study-shatters-claims-that-wind-turbines-are-safe.html
[2] Neil D. Kelley study, (1985): http://waubrafoundation.org.au/wp-content/uploads/2013/07/Acoustic-Noise-Associated-with-the-MOD-1-Wind-Turbine.pdf
[3] 1600 miscarriages at mink farm: http://wcfn.org/2014/06/07/windfarms-1600-miscarriages/

Cooper study (released Jan 21 2015): http://www.pacifichydro.com.au/english/our-communities/communities/cape-bridgewater-acoustic-study-report/?language=en

 

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Schutzpflicht des Staates – Persönliche Haftung von Stadtratsmitgliedern bei Windkraftanlagen

Immer wieder lässt sich feststellen, dass Ratsmitglieder den Empfehlungen der Verwaltung oder Gutachtern folgen, in der Überzeugung, sie könnten damit nichts falsch machen. Der Beitrag des Staatsrechtslehrers, Prof. Dr. Michael Elicker, Universität des Saarlandes und Rechtsanwalt in Luxemburg, und des Rechtsanwalts Andreas Langenbahn ist als ein deutlicher Hinweis zu verstehen, dass Gebietskörperschaften, vor allem auch Stadtratsmitglieder, unter Umständen persönlich eine Reihe von schwerwiegenden Haftungsrisiken eingehen. Dies gelte insbesondere im Hinblick auf die Gesundheitsgefahren für Menschen.
“Die parlamentarische Indemnität* steht nur den Mitgliedern der staatlichen Parlamente, nicht aber den Mitgliedern der sog. “Kommunalparlamente”, sagen die beiden Juristen.


Prof. Michael Elicker / Andreas Langenbahn

Gefährdung der menschlichen Gesundheit durch Großwindanlagen

Schutzpflicht des Staates – Infraschall als pars pro toto – Persönliche Haftung von Stadtratsmitgliedern

Aus dem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes ergibt sich für den Staat die Pflicht, “das Leben und die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen zu schützen, d.h. vor allem auch vor rechtswidrigen Eingriffen von Seiten anderer zu bewahren” (z.B. Bundesverfassungsgericht, BVerfGE 115, 320/346). Die Verletzung dieser Schutzpflicht kann von allen Grundrechtsträgern geltend gemacht werden, “auch von besonders empfindlichen Personen” (Jarass in Jarass/Pieroth, Grundgesetz-Kommentar, 13. Auflage 2014, Art. 2 GG Rn. 91 f.). Selbst dann also, wenn die These zutrifft, dass nur ein bestimmter Ausschnitt aus der Bevölkerung eine Anfälligkeit für die Gesundheitsgefahren des Infraschalls zeige, führte dies somit nicht zu einer anderen rechtlichen Bewertung: Lässt der Staat (in diesem Sinne umfasst der Begriff auch die Kommunen) es zu, dass Großwindanlagen in einem völlig unzureichenden Abstand von teilweise nur wenigen 100 Metern zu menschlichen Wohnungen errichtet werden, verletzt er seinen staatlichen Schutzauftrag und kann für die gesundheitlichen Folgen haftbar gemacht werden.

Vor diesem Hintergrund birgt es große Gefahren auch für Kommunen und ihre Akteure, wenn diese bei ihrer Planung von sog. “Windkraft-Vorrangflächen” bereitwillig den “Abwägungsvorschlägen” der beauftragten Planungsfirmen folgen, die meist zum – dieser Begriff ist wohl inzwischen angemessen – ökologisch-industriellen Komplex gehören. Diese unseriöse Vorgehensweise bringt nicht nur für die Gebietskörperschaften, sondern vor allem auch für die Stadtratsmitglieder persönlich eine Reihe von schwerwiegenden Haftungsrisiken mit sich, und zwar insbesondere im Hinblick auf die Gesundheitsgefahren für den Menschen.

So sind die Dinge leider – nur ein Beispiel von vielen – auch in Ottweiler abgelaufen, einer altehrwürdigen nassauischen Residenz und preußischen Kreisstadt, in der Marschall Blücher sich in seiner berühmten Ansprache an die Bevölkerung wandte, bevor er Wellington nach Waterloo zu Hilfe eilte, um Napoleon endgültig zu schlagen. Trotz ihrer großen Tradition hat die Stadt Ottweiler heute keinen Verwaltungsjuristen mehr, da zu viele Personalmittel durch Parteigänger ohne besondere Befähigung gebunden sind (leider kein Einzelfall in deutschen Kommunen). Das machte anfällig dafür, den “Abwägungsvorschlägen” der planenden Drittfirma geradezu blind zu folgen und diese uno actu ohne Einzelprüfungen in den Flächennutzungsplan zu übernehmen. Damit übernahm die Stadt auch haftungsträchtige Fehler der Planungsvorschläge, was hier für den praktisch wichtigen Fall der Gesundheitsproblematik von Großwindanlagen in Form des Infraschalls gezeigt werden soll: Bei seiner ersten Offenlage enthielt der Entwurf zur Teiländerung des Flächennutzungsplans noch gar keine Einbeziehung des Infraschalls in die Planabwägung. Bei einer zweiten Offenlage wurde dies nachgeholt, aber äußerst mangelhaft – unter Missachtung der Reichweite der Ermittlungspflichten der planenden Gemeinde.

Abdruck mit freundlicher Genehmigung. Bitte hier den kompletten Beitrag von Elicker/Langenbahn lesen!

*Indemnität bezeichnet die Freistellung von strafrechtlicher (u. U. auch zivilrechtlicher) Verfolgung.

Quelle:

  • Prof. Michael Elicker , Andreas Langenbahn: “Gefährdung der menschlichen Gesundheit durch Großwindanlagen”, in: Deutscher Arbeitgeberverband“, 30.11.2014
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