Bürgerjury

Bürgerjury in Süd-Korea entschied über Weiterbau von Kernkraftwerken

Süd-Korea steht vor einem beeindruckenden Come-Back der Kernenergie. Eine Bürgerjury entschied, dass der Bau der beiden Kernreaktoren, Shingori-5 und Shingori-6, zu Ende geführt wird. Der Bau soll in wenigen Tagen wieder aufgenommen werden. Noch vor wenigen Wochen, als Präsident Moon Jae-in im Juni 2017 den Ausstieg aus der Kernenergie verkündete, schien es, dass nur noch eine Minderheit der Südkoreaner pro-nuklear dachte.  Die Befürworter der Kernenergie feiern die vom Präsidenten anerkannte Abstimmung der Bürgerjury als einen Beweis dafür, dass demokratische Bürgeraktionen zu atemberaubenden pro-nuklearen Siegen führen können, wo sie am wenigsten erwartet werden, kommentiert Environmental Progress (EP) die Entscheidung. EP ist eine wissenschaftliche und politische Organisation, die von der Abstimmung in Südkorea einen weltweiten Auftrieb für die atomare humanistische Bewegung (“atomic humanist movement”) erwartet. EP kämpft darum, Kernkraftwerke auf der ganzen Welt zu retten, “von Taiwan und Japan nach Frankreich und Deutschland nach Ohio und Pennsylvania”.

 

Der Ausstieg Süd-Koreas aus der Kernenergie

Südkorea produziert 70 Prozent seines Stroms mit Kernreaktoren (27 Prozent) und Kohle (42 Prozent). Flüssiges Erdgas macht etwa 20 Prozent aus. Präsident Moon Jae-in verkündete am 19. Juni 2017 einen energetischen Paradigmenwechsel von Atomkraft und Kohle und versprach, alle bestehenden Pläne für neue Kernreaktoren zu beenden und veraltete Anlagen auslaufen zu lassen. Einige Tage zuvor hatte Moon erklärt, dass die Regierung den Anteil Erneuerbarer Energien bis 2030 von heute rund 5 Prozent auf 20 Prozent steigern werde. Als Grund seiner Energiepolitik nannte er die Kernschmelze in Japans Fukushima im Jahr 2011 und die jüngsten Erdbeben auf der koreanischen Halbinsel. Er warnte vor “irreversiblen Schäden, die durch nukleare Unfälle verursacht werden”. Diese Nachricht war im Sinne der grünen Bewegung in Deutschland und wurde über die deutschen Medien verbreitet. Im Unterschied zu grün-fundamentalistischen Positionen anerkennt Greenpeace Korea jedoch die Bedeutung der Kernenergie für das rasante Wirtschaftswunder des Landes.

Moon verband die Beendigung der Nutzung der Kernenergie mit seinem Ziel, Süd-Korea in einen atomwaffenfreien Staat umzuwandeln, berichtete The Korea Herald. Kernkraftwerke und Atomwaffen haben miteinander zwar nichts zu tun (was auch an der neuesten Wortschöpfung aus den Reihen des total ergrünten BUND nichts ändert: “Atomkraftwaffen”) nichts ändert, aber die öffentliche Meinung war nach einer Reihe von Beben in der Nähe von Südkoreas größtem Kernkraftwerk in der Nähe von Busan geteilt. Im Rahmen einer Kampagne, alte Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke durch saubere und erneuerbare Energiequellen zu ersetzen, suspendierte Präsident Moon Jae-in den Bau der beiden Reaktoren Shingori-5 und Shingori-6, die 2022 in der Nähe der südöstlichen Hafenstadt von Busan fertiggestellt sein sollten.

 

Sorgen um Süd-Koreas Energiepolitik

Die Sorgen über einen potenziellen Energiemangel und die Zukunft der südkoreanischen Atomindustrie verstärkten sich im Verlauf der Diskussion über Moons Entscheidung. Arbeiter der Atomindustrie befürchteten massive Entlassungen und den Zusammenbruch der Kernenergiebranche, die seit Jahrzehnten Technologien von Weltrang angesammelt habe. Auch auf den Export hätte ein Ausstieg aus der Kernenergie negative Folgen gehabt. Diese Gefahr führte zu dem widersprüchlichen Vorschlag des Energieminister von Moon, einen zweigleisigen Ansatz in der Kernenergie zu fahren. Die Regierung solle den Export von selbst hergestellten Reaktoren aktiv unterstützen und gleichzeitig die schrittweise Stilllegung von Kernkraftwerken zu Hause vorantreiben.

 

Eine Bürgerjury entscheidet über den Weiterbau der Kernkraftwerke

Weiterbau

Foto: EP

Eine bürgerliche Jury hat jetzt dem Weiterbau der beiden unfertigen Kernreaktoren Shin-Kori 5 & 6 zugestimmt. Die Jury veranstaltete in den letzten Monaten eine Reihe öffentlicher Anhörungen und Diskussionen.

Die vierte und letzte Befragung der Bürgerjury ergab, dass von 471 ausgewählten Personen, die drei Tage lang in einem “Camp für zermürbende Debatten” (“camp for grueling debate”) untergebracht waren, 59,5 Prozent den Bau der Reaktoren unterstützten, während 40,5 Prozent dagegen waren. Verschiedene Quellen berichten, dass die Unterstützung für die pro-nukleare Position von Mal zu Mal gewachsen sei. Bemerkenswert sei auch, dass vor allem Bürgerjuroren im Alter von 20 bis 30 Jahren den Weiterbau der Kernreaktoren stärker zustimmten als ältere Wähler. Dies sei deshalb hervorzuheben, da vor allem die jüngeren Menschen Präsident Moon im vergangenen Mai zum Wahlsieg verholfen hatten.

Präsident Moon hatte zuvor versprochen, die Empfehlung einer vom Staat unabhängigen Kommission zu respektieren. “Wir respektieren den Willen der öffentlichen Debatte Kommission, die ihre Empfehlung nach drei Monaten der Beratung gegeben hat”, sagte der Präsidentensprecher Park Soo-hyun und fügte hinzu, die Empfehlung basiere auf einer “fairen” Debatte.

Environmental Progress begrüßt die Entscheidung der Studenten, Professoren und Arbeiter, die protestiert und für einen Neubeginn des Baus gekämpft hatten. Ein Lob von EP gilt der Bürgerjury für die Wahl von Weisheit über Ideologie und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in, der die Entscheidung akzeptiert hat.

 

Ein Sieg des Wissens über eine Ideologie

Michael Shellenberger, der Gründer und Präsident von Environmental Progress, berichtet über das Engagement von EP in Süd-Korea. In einem Sonderbericht “Die hohen Kosten der Angst”  hatte EP die möglichen Auswirkungen der Schließung auf die Luftverschmutzung und Arbeitslosigkeit dargelegt. Shellenberger besuchte Südkorea zwischen April und der vergangenen Woche vier Mal. Er habe bei jedem Besuch Reden gehalten und Pressekonferenzen gegeben sowie an Treffen mit Arbeitern und Studenten teilgenommen, sagt er. Und er habe nachweisen können, dass Greenpeace und Friends of the Earth (FOE) in Fragen der Umwelt- und Sicherheitsbilanz der Kernenergie lügen.

EP konterte die Lügen mit zwei Untersuchungen und drei verschiedenen offenen Briefen an Präsident Moon und die Bürgerjury, die von Klimawissenschaftlern und Umweltschützern aus der ganzen Welt unterzeichnet wurden. Michael Shellenberger schließt seinen Bericht mit den Worten:

“EP freut sich darauf, mit unseren südkoreanischen Freunden und Verbündeten zusammenzuarbeiten, um dieser großartigen Nation dabei zu helfen, die Kernenergie von 30 Prozent auf 100 Prozent ihres Stroms zu erweitern – und Südkoreas starke Rekordstandards zu halten, die standardisierte, sichere und wirtschaftliche Reaktoren auf der ganzen Welt errichten.”

Die Offenheit der Energie-Debatte, der Sieg des Wissens über den ideologisch geführten Kampf gegen die Kernenergie und das Demokratieverständnis in Süd-Korea könnte etwas mit den Ergebnissen der PISA-Studie zu tun haben …

Pisa2015

PISA Ergebnisse 2015 (http://www.oecd.org/berlin/publikationen/pisa-2015-results-volume-iii-students-well-being.htm)

 

Quellen:

 

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THAAD

THAAD Trägerraketen werden bleiben. Hat Moon Versprechen gebrochen?

In Soseong-ri, einem kleinen Bauerndorf mit etwa 80 Einwohnern im südlichen Südkorea, steht eine Gruppe von älteren Frauen an der Spitze der Proteste gegen den Einsatz des US-Raketensystems THAAD  in ihrer Nachbarschaft. Sie haben ihr Leben umgestellt und schwören, THAAD bis zum Ende zu bekämpfen.

 

Mahnwache rund um die Uhr

Reuters berichtet über ein Dutzend Frauen, alle in den 60er bis 80er Jahren, die jeden Tag rund um die Uhr zur Verfügung stehen, um sicherzustellen, dass keine Militärfahrzeuge durch die einzige Straße an den Einsatzort, ein ehemaliger Golfplatz im Besitz eines führenden Unternehmens, der Lotte Group, gelangen. Die Mahnwache habe das US-Militär gezwungen, Hubschrauber zu benutzen, um die Einrichtung, die das Terminal High Altitude Area Defense (THAAD) System beherbergt, mit Treibstoff zu versorgen.

Die Frauen schwenken Stöcke und Regenschirme gegen die Militärhubschrauber, sobald sie über das Dorf fliegen und rufen, dass sie verschwinden sollen, sagt Reuters. Sie haben kein Interesse an der Stationierung, protestieren und sehnen sich nach dem Frieden, den sie vorher hatten.

“Ich kann nicht schlafen, ich nehme Beruhigungsmittel, aber ich bekomme nur noch zwei Stunden Schlaf”, sagte die 87-jährige Na Wi-bun laut Reuters, die einen Kilometer (0.62 Meile) vom Gelände entfernt wohnt. Sie sagt, dass sie die Generatoren der THAAD hört, die rund um die Uhr summen.

Na gehe jeden Tag zum Rathaus,  eine Zuflucht für eine Gruppe von Frauen sowie für eine Reihe von Bürgergruppen, die gegen den Einsatz protestieren.

 

Versprechen gebrochen?

Südkoreas ehemalige konservative Regierung hatte den Vereinigten Staaten 2016 zugesagt, die THAAD-Batterie zu stationieren, um den wachsenden Bedrohungen durch nordkoreanische Raketen entgegenzuwirken. Der neue liberale Präsident Moon Jae-in hatte während seiner erfolgreichen Kampagne für die 9. Mai-Wahl versprochen, die umstrittene Entscheidung  zu überprüfen.

Letzte Woche ordnete Moon die Einstellung der vollständigen Versorgung an, während die Regierung überprüft, wie das System die Umgebung des Gebiets beeinflussen wird. Aber es besteht laut Reuters keine Absicht, die Entscheidung zu ändern. Die Elemente der Batterie, einschließlich zwei Trägerraketen, die bereits auf dem Gelände installiert sind, werden bleiben, habe Moons Regierung beschlossen.

Die meisten Soseong-ri-Dorfbewohner haben für Moon oder den anderen liberalen Kandidaten, Ahn Cheol-soo, gestimmt, sagte eine Einwohnerin. Zu ihnen gehört laut Reuters auch die 67-jährige Kim Jeom-Sook. Kim, deren Großvater im  koreanischen Krieg 1950-1953 starb, sagt, THAAD wäre nutzlos, wenn Nordkorea entschlossen sei, den Süden anzugreifen.

“Wenn Nordkorea Boom Boom boomt, können sie überall zuschlagen und ein Feuermeer schaffen. Ich bin mir sicher, dass es diesem Bereich dann genau so ergehen wird, wenn sie wollen”, sagte Kim.

“Ich werde ihnen mit meinem letzten Atemzug sagen, dass sie THAAD wegnehmen sollen”, sagte eine andere Einwohnerin.

 

Quelle:

https://www.reuters.com/article/us-southkorea-usa-thaad-protests-idUSKBN19706M

 

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Raketenabwehrsystem

Proteste in Südkorea gegen das THAAD-Raketenabwehrsystem

Das US-Militär hat in Übereinstimmung mit der Übergangsregierung Südkoreas mit der Installation des THAAD-Raketenabwehrsystems in Südkorea begonnen. Die USA haben die wenigen Tage, die ihnen bis zur Wahl eines neuen Präsidenten in Südkorea am 9. Mai verbleiben, genutzt, um die neue Regierung vor vollendete Tatsachen zu stellen. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden Bauteile des Systems THAAD (Terminal High Altitude Area Defense) auf ein Gelände in der Provinz Gyeongsang gebracht, berichtet die Washington Post. Hunderte Bürger protestieren in Südkorea gegen das THAAD-Raketenabwehrsystem.

 

Was ist THAAD?

Das THAAD-System (Terminal High Altitude Area Defense) wurde von der Lockheed Martin Space Systems Company (LMSS) und Raytheon als ein Raketenabwehrsystem der US-Armee gegen ballistische Raketen entwickelt, damit feindliche ballistische Raketen und Flugkörper, auch gepanzerte, abgeschossen werden können. Sobald der Bodenradar des Systems eine anfliegende Rakete erkennt, feuert dieses seinerseits eine Rakete ab. Die Reichweite der THAAD-Raketen liegt bei 200 Kilometern und die Flughöhe bei 150 Kilometern.

Das Radarsystem reicht allerdings weiter, bis zu 3.000 km, und erfasst militärische Bewegungen in China und im Nordchinesischen Meer, bis nach Japan.

Grafik: Lockheed

Grafik: Lockheed

Seine eigentliche Bedeutung liegt aber in der Fähigkeit, mit der Luftwaffe, Marine und Bodentruppen der USA kommunizieren zu können, sodass das THAAD-Raketenabwehrsystem als ein vorgeschobenes Spionagesystem und Frühwarnsystem fungiert.

Durch das THAAD-System wird Südkorea zu einem ausgelagerten Kampffeld der USA. Es dient dem Schutz der USA und verschafft dem Land einen enormen strategischen Vorteil gegenüber China und Russland – auf Kosten Südkoreas.

Jede THAAD Batterie enthält mindestens sechs LKW-gestaltete Trägersysteme, die bis zu acht Raketen tragen. Nach lokalen Berichten wurden sechs Trailer mit dem X-Band Radar, mobile Trägerraketen und andere Teile des Systems bei dem mitternächtlichen Transport gesichtet. Eine einzige THAAD-Batterie, die aus acht Raketen besteht, kostet 827,6 Millionen US-Dollar.

 

Eine Milliarde Dollar soll Südkorea den USA für das amerikanische Raketenabwehrsystem zahlen, verlangt Donald Trump. Südkorea weist die Forderung zurück. Zeitgleich fordert Trump neue Verhandlungen zu einem bilateralen Freihandelsabkommen zwischen den USA und Südkorea.

USA

Donald Trump fordert von Südkorea nicht nur die Kostenübernahme für das THAAD-Raketenabwehrsystem. Darüber hinaus verlangt er neue Verhandlungen zu einem bilateralen Freihandelsabkommen zwischen den USA und Südkorea. The Korea Herald

Ich habe Südkorea informiert, dass es angemessen wäre, wenn sie zahlen würden. Es ist ein System für Milliarden von Dollar. (…) Es ist phänomenal und schießt Raketen direkt vom Himmel.

Die USA hatten die Stationierung des THAAD-Systems in Südkorea bereits 2016 angekündigt. Die damalige Regierung Südkoreas unter Präsidentin Park Geun-hye hatte dem Einsatz des Systems bereits im Juli 2016 zugestimmt. Nach Korruptionsskandalen wurde Park Geun-hye gezwungen, ihr Amt aufzugeben.

Die ersten Elemente des THAAD-Raketenabwehrsystems wurden bereits im März geliefert, trotz massiver  Proteste aus China. Doch die plötzliche Eile kam für Beobachter überraschend. Die Nacht- und Nebelaktion sei notwendig gewesen, um in Südkorea schnell eine zusätzliche Verteidigung” gegen die wachsende nordkoreanische Raketen-Bedrohung” zu schaffen, sagte Elise Van Pool, eine Sprecherin des US-Militärkommandos in Seoul. Das Timing führte sie auf die öffentlichen Sicherheitsinteressen zurück. Die Amerikaner pochen auf die Dringlichkeit der Lieferung, da das System den Süden vor einem möglicherweise unmittelbar bevorstehenden Raketenangriff beschützen soll.

In diesem Sinne unterstützte Südkoreas Verteidigungsministerium die us-amerikanischen Pläne und sagte, dass die beiden Länder “arbeiten”, um die rasche operative Fähigkeit des THAAD-Systems gegen Nordkoreas Atom- und Raketen-Bedrohung zu sichern.

 

China lehnt den Einsatz von THAAD in Südkorea ab

Peking sieht durch THAAD seine Sicherheitsinteressen bedroht und hat vehement gegen die Bereitstellung protestiert. “Der Einsatz von THAAD in Südkorea wird das strategische Gleichgewicht in der Region zerstören und eine weitere Erhöhung der Spannungen bewirken”, sagte Geng Shuang, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Reportern am Mittwoch in Peking. “Die chinesische Seite fordert die USA und Südkorea dringend auf, den Einsatz abzubrechen und die Ausrüstung zurückzuziehen.”

Peking befürchtet, dass das System mächtige Radare gegen China richten könnte.

China reagierte zunächst mit Wirtschaftsboykotten gegen südkoreanische Unternehmen. Der Großkonzern Lotte bekam die Repressalien Chinas als erster zu spüren, berichtet RT. Lotte hatte für die Aufstellung des Raketenschutzschildes einen seiner Golfplätze mittels eines Landtauschabkommens mit der südkoreanischen Regierung zur Verfügung gestellt. Es folgten Razzien bei Lotte in China, der Konzern musste einen Großteil seiner Standorte in der Volksrepublik schließen, ein millionenschweres Bauvorhaben Lottes in China fand ein unfreiwilliges, vorzeitiges Ende und darüber hinaus kamen Pauschalreisen kaufkräftiger Chinesen in den Süden Koreas zum Erliegen.

 

Die Bevölkerung Südkoreas protestiert gegen THAAD

In Südkorea wehren sich Einwohner im Seongju-Gebiet, wo das THAAD-Raketenabwehrsystem eingesetzt wird, entschieden gegen die Aufstellung. Sie befürchten, dass das Raketenabwehrsystem und damit auch sie selbst Ziel für Nordkoreas Raketen sein könnten.

Die Einwohner winkten mit Plakaten mit dem Titel “No THAAD, No War” und “Hey, US! Bist du Freund oder Besatzer?” Sie versuchten, den Transport daran zu hindern, die Ausrüstung auf die Baustelle zu bringen. Tausende Polizisten versuchten die THAAD-Gegner im Zaum zu halten. Bei Protesten von Hunderten von Anwohnern und Mitgliedern von Bürgergruppen gegen den unangekündigten THAAD-Transport habe es Zusammenstöße mit der Polizei gegeben, berichteten südkoreanische Sender. Nach Angaben der Gruppen gab es etwa zehn Verletzte.

Die Yonhap News Agency von Seongju im Südosten Südkoreas berichtete, Kang Hyun-wook, ein religiöser Führer, habe gesagt: “Die THAAD-Bereitstellung ist illegal und sollte aufgehoben werden.”

Die Stimmung im Lande kippte nicht zuletzt, nachdem US-Präsident Trump bewiesen hatte, wie lückenhaft sein Wissen in Bezug auf die Geschichte und Gegenwart der Region ist. Historiker protestierten in Seoul, man fühle sich wie ein kolonialisiertes Land unter der Herrschaft eines ignoranten und unkalkulierbaren amerikanischen Präsidenten.

In Seoul besteht der Eindruck, dass der THAAD-Einsatz eher mit Südkoreas Präsidentschaftswahl als mit Nordkoreas Drohungen zusammenhängt, zitiert die Washington Post John Delury, Professor für internationale Beziehungen an der Yonsei Universität in Seoul. Dadurch werde der Spielraum des nächsten südkoreanischen Führers begrenzt, sagte Delury. Aber es bestehe die Gefahr eines Rückschlags des südkoreanischen öffentlichen Gefühls, ein Gegenzug im Spiel von “America First”.

 

Moon Jae-in

In Umfragen zu den Präsidentschaftswahlen in Südkorea, die am 9. Mai stattfinden werden, führt der Mitte-Links-Kandidat Moon Jae-in mit großem Vorsprung vor seinem Konkurrenten. Politikwissenschaftler erwarten, dass er Südkoreas nächster Präsident sein wird. Moon Jae-in forderte mehrfach, die Entscheidung über die Stationierung der nächsten Regierung zu überlassen.

Der liberale Demokrat will eine Kehrtwende weg von der Doktrin Washingtons erreichen. Er spricht sich für die Wiederaufnahme der Diplomatie mit Nordkorea aus und versprach, die Entscheidung der vorherigen Regierung zu überprüfen.

Park Kwang-on, ein Sprecher der liberalen Partei, sagte, Moon Jae-in vertrete in Bezug auf den THAAD-Einsatz konsequent die Auffassung, dass die Entscheidung darüber von der nächsten Regierung nach einer öffentlichen Diskussion und nach nationalem Konsens entschieden werden muss. Jeder Einsatz, der diesen Ablauf ignoriere, müsse sofort ausgesetzt werden. Die endgültige Entscheidung sollte nach Rücksprache zwischen Südkorea und den USA erfolgen, sagte er.

 

Quellen:

Titelbild: The Indian Express

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