Unabhängig ins Wittener Bürgermeisteramt?

Bürgermeisterin Sonja Leidemann, Übergabe der Unterschriftenlisten gegen neuen Supermarkt, 2007

Als Kandidatin der SPD wurde Sonja Leidemann zwei Mal in Witten zur Bürgermeisterin gewählt. Ihre Partei hat jetzt offenbar genug von ihr und will sie nicht ein drittes Mal nominieren. „Ich trete in jedem Fall wieder an“, sagte sie in einem Gespräch mit der WAZ. „Mal sehen, wie und mit wem.“
In der (fast) 100.000 Einwohner großen und politisch apathischen Stadt schlug die Nachricht nach über 50-jähriger Herrschaft der SPD wie eine Bombe ein. Trotz deutlicher Verluste war die SPD 2009 stärkste Partei in Witten geblieben. Die stetig sinkende Tendenz der Wählerstimmen zeigt jedoch, dass die SPD bei den nächsten Kommunalwahlen ihre Mehrheit verlieren könnte.

Mit den unabhängigen Bürgermeister(innen)kandidaturen ist das so eine Sache. Sie unterliegen Regularien. Wer kandidieren will, muss Voraussetzungen erfüllen.

  1. Sie/Er muss Fristen einhalten.
  2. Sie/Er muss innerhalb der vorgeschriebenen Fristen ca. 320 gültige Unterstützungsunterschriften sammeln. Das hört sich überschaubar an, ist aber nach Erfahrung gar nicht so leicht.
  3. Sind diese formalen Voraussetzungen erfüllt, darf die Person kandidieren. D. h. sie wird möglicherweise zu Podiumsdiskussionen eingeladen und erscheint als Kandidat auf dem Wahlzettel.
  4. Das dürfte allerdings nicht reichen, um Wählerstimmen zu binden. Ein bisschen Ernsthaftigkeit – sprich Programm und Wahlkampf – sollte schon hinzukommen. Reine Spaßkandidaturen werden vom Wähler – mit Recht – nicht honoriert. Damit steigen Mühe und Ressourceneinsatz für eine wahrscheinlich vergebliche Kandidatur.

Wie das mit unabhängigen Kandidaturen in der Vergangenheit ausgesehen hat, zeigt der Beitrag auf der Homepage des Wittener Bürgerforums „Nichts ohn´ Ursach – wie die Wittener seit 1994 ihre Selbstverwaltung gewählt haben“.

Viel wichtiger ist aber Klarheit über die Aufgaben einer/eines Bürgermeisters. Diese sind in der Gemeindeordnung festgelegt. Siehe dazu den Beitrag auf der Homepage des Bürgerforums „Schwebt unsere Bürgermeisterin über den Wassern?“

Ergänzung:
09.09.2009, 21:27, Kommentar von Tom Löwe | #69 (WAZ)

“Als Ex-Bochumer habe ich vor zwei Jahren die graue Ottilie* für die schöne Sonja sitzen gelassen. Es war eine kurze Romanze. Dann kam der Alltag, und siehe da – alles wie gehabt. Hüben wie drüben bestimmen zauselig, knorrige „Urgesteine“ aus den Ortsvereinen gemeinsam mit im öffentlichen Dienst gestählten Partei Apparatschiks die – wertkonservative – Richtung und freuen sich über das eine oder andere sichere Pöstchen für verdiente „Leistungsträger“. Das Leben ist ein langer sozialdemokratisch ruhiger Fluss, bloß keine Unruhe…”

*Ottilie Scholz, Bürgermeisterin in Bochum

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