“Todesstern” dient als Metapher für eine große, vermeintlich zerstörerische Kraft im Allgmeinen und als Bezeichnung für einen globalen Pakt von Großkonzernen im Besonderen, die auf die riesige Raumstation aus den Star-Wars-Filmen anspielt, deren Feuerkraft zur Vernichtung eines ganzen Planeten ausreicht: TPP, Trans-Pacific Strategic Economic Partnership oder Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft.
Was sich so harmlos anhört, ist es in Wirklichkeit nicht. Ursprünglich ist das TPP ein Freihandelsabkommen zwischen den Ländern Brunei, Chile, Neuseeland und Singapur, das 2006 in Kraft trat. Auf den Handel mit Gütern, Dienst-Leistungen, geistigem Eigentum usw. sollten keine Zollabgaben mehr entfallen. Anderen Staaten wurde die Möglichkeit eingeräumt, der TPP beizutreten.
TPP ist wie ACTA, SOPA, PIPA ein Vorstoß zu Reglementierungen in Sachen Markenschutz, geht aber über das in Europa abgelehnte ACTA hinaus.
Die Electronic Frontier Foundation (EFF) fand heraus, dass Provider zukünftig ohne gerichtliche Kontrolle enger mit Rechteinhabern „kooperieren“ sollen, wobei die “Kooperation” beinhaltet, dass die Internetanbieter dazu gezwungen werden können, den Internet-Zugang ihrer Kunden zu sperren, die Netzwerke durch Internetanbieter überwachen zu lassen, um eventuellen Urheberrechtsverletzungen vorzubeugen, den Zugang zu Webseiten zu sperren, die angeblich Urheberrechte verletzen. Außerdem ist eine vereinfachte Offenlegung der Identität von Anschlussinhabern bei mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen vorgesehen.
Das TPP wird zurzeit von den USA, Kanada,Australien, Peru, Malaysia, Vietnam, Neuseeland, Chile, Singapur, Brunei und Mexiko hinter verschlossenen Türen verhandelt. Am endgültigen Entwurf sind Vertreter der Tabak-, Mineralöl- und Pharmaindustrie, sowie Walmart und fast 600 weitere Konzernlobbyisten beteiligt, berichtet AVAAZ.
AVAAZ ruft weltweit alle Bürger dazu auf, eine Petition an alle Regierungen, die das Trans-Pazifische Partnerschaftsabkommen verhandeln, mitzuzeichnen, in der die Regierungen zu Transparenz und Rechenschaftspflicht beim TPP-Prozess aufgefordert werden. Weiter heißt es in der Petition: “Verwerfen Sie Pläne, die unsere Regierungen einschränken, im Interesse der Öffentlichkeit gesetzgeberisch tätig zu werden. Das TPP-Abkommen bedroht unsere Demokratie, untergräbt nationale Souveränität, Arbeiterrechte, Umweltschutzmaßnahmen und die Freiheit des Internets. Wir rufen Sie auf, diese Machtübernahme durch Großkonzerne abzulehnen.”
Quellen und Kommentare:
- Netzpolitik.org: TPP geht gefährlich weit über ACTA hinaus
- EFF: What Is Wrong With the Trans-Pacific Partnership (TPP) (aufschlussreiche grafische Darstellung)
