Portugal will aktiv an der Initiative OBOR teilnehmen

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Das chinesische Generationenprojekt BRI (Belt and Road Initiative) oder OBOR (One Belt – One Road) hat noch gar nicht richtig begonnen. Aber um Eurasien findet bereits ein Kampf statt. Berlin und Brüssel scheint die Entwicklung des gewaltigen Infrastrukstruprogramms kaum zu berühren. Die One Belt – One Road – Initiative wird Kontinente und damit Märkte, Menschen und Wissen von mehr als der Hälfte der Weltbevölkerung miteinander verbinden. Allerdings zum Missfallen der USA, wodurch Europa, insbesondere Deutschland in eine Zwickmühle geraten ist. Das Infrastrukturprogramm wurde 2013 von China initiiert. Die Initiative würde den Schwepunkt des Welthandelsgeschehens auf den asiatisch-europäischen Raum verlagern und den Einfluss der USA zu Gunsten Chinas und Russlands zurückdrängen. 70 Länder nehmen bereits an der Initiative teil, 100 sollen es werden.

Portugal – erstes Land in der Eurozone, das dem “Panda Bond” beitreten will

Die portugiesische Regierung hat ihr Interesse an einer institutionellen und finanziellen Zusammenarbeit mit China bereits 2016 deutlich gemacht. Bei seinem Besuch in China 2016 sagte der Präsident des portugiesischen Parlaments, Ferro Rodrigues, Portugal wolle “aktiv an der Initiative teilnehmen”. Über den Hafen von Sines wurde die erste Kooperationsvereinbarung mit Portugal unterzeichnet, in der die Beteiligung Portugals an der Neuen Seidenstraße erwähnt wird. Es heißt auch, dass die Zusammenarbeit dazu diene, ein besseres rechtliches und politisches Umfeld für die Stärkung des gegenseitigen politischen Vertrauens, die Förderung der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den beiden Völkern zu schaffen.

Portugal hat seine Bereitschaft bestätigt, als erstes Land in der Eurozone auf dem chinesischen Finanzmarkt Schulden zu machen und dem so genannten “Panda Bond” beizutreten. (Als erstes ausländisches Unternehmen hat Daimler bereits 2014 eine Onshore-Renminbi-Anleihe begeben.) “Aus praktischer Sicht soll der Start (der Emission) die Finanzierungskanäle für Portugal vergrößern, einen neuen Aktienmarkt eröffnen und die Internationalisierung des Renminbi unterstützen”, sagte der Sprecher des portugiesischen Ministerpräsidenten in einem Gespräch mit Reuters.

Am 23. März 2018 organisierte die Stiftung “New Silk Road Friends Association Portugals Belt & Road Think Tank” in Zusammenarbeit mit ISEG-Lissabon School of Economics und Management der Universidade de Lisboa und mit Unterstützung des Staatssekretärs für Internationalisierung Portugals in Lissabon die Konferenz Finanzierung Belt & Road. Politiker, Bank-, Geschäftsleute und Studenten trafen sich, um über die Teilnahme Portugals an der Belt and Road Initiative zu diskutieren. In der Einladung heißt es: “Das Ziel von One Belt – One Road ist das gleiche wie bei der historischen Seidenstraße. OBOR zielt darauf ab, die Handelsbeziehungen Chinas weiter ausbauen, aber auch darauf, eine vorteilhafte Zusammenarbeit aller daran beteiligten Länder in Asien, Europa und Afrika und auch dem Rest der Welt zu stärken.”

Berlin und Brüssel halten sich abseits und schaden sich selbst

Während Russland und China mit der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Neuen Seidenstraße bedeutsame Schritte in Richtung einer eurasischen Integration setzen, bleiben Berlin und Brüssel hartnäckig abseits. Selbst kleine osteuropäische Staaten wie Slowenien, Estland und Litauen haben bereits eine Absichtserklärung unterschrieben, sich der Initiative anzuschließen und Teil dieses Projekts zu werden.

Diese Initiative umfasst mittlerweile fast 70 Länder mit einer Bevölkerung von über 4,8 Milliarden Menschen. Sie bezieht Volkswirtschaften im Gesamtwert von 21 Billionen US-Dollar, die 62% des weltweiten BIP, 65% der weltweiten Landfläche und 30% der maritimen Wirtschaftsproduktion ausmachen, in die Infrastrukturmaßnahmen mit ein.

Berlin und Brüssel schaden sich mit ihrer Zurückhaltung in erster Linie selbst, sagt zum Beispiel der frühere Siemens-Chef Heinrich v. Pierer. Zunehmend stelle sich für ihn die Frage, “welche Haltung die Bundesregierung zu diesem herausfordernden chinesischen Projekt in Zukunft grundsätzlich einnehmen will?”, sagt er. “Bleiben wir weiter in einer mehr passiven Zuschauerrolle und warten ab, wie es weitergeht? Oder definieren wir klar unsere eigenen Interessen und streben frühzeitig eine Partnerschaft, strategische Partnerschaft nennt man das ja wohl heute, mit den Chinesen an? Die Frage ist, was können wir dabei gewinnen, was verlieren? Ist das Risiko, bei diesem Jahrhundertprojekt nicht dabeizusein nicht grösser als das zweifellos auch vorhandene Risiko einer aktiven Teilnahme? Nehmen wir die Chinesen doch beim Wort! Der neue ernannte Außenminister Heiko Maas sollte sich dazu bald eine Meinung bilden. Spätestens wenn Frau Merkel vielleicht schon im April nach China reist, wird man wohl Farbe bekennen müssen.”

Jens Krüger

Quellen:

Portugal’s interest in Belt and Road” strategy increases

Portugal – erstes Land in der Eurozone, das dem “Panda Bond” beitreten will

Berlin und Brüssel halten sich abseits und schaden sich selbst

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