Facebook bewertet die folgende Information über die Ankündigung einer Großdemonstration am 03.08.2024 in Berlin als Spam und lehnt eine Veröffentlichung […]
Demokratie
Bei einer Demonstration gegen die AfD war am 24. Januar 2024 in Oberhausen auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst dabei. Er veröffentlichte […]
Artikel 8 des deutschen Grundgesetzes verbürgt die Versammlungsfreiheit. Er ist Teil des ersten Abschnitts des Grundgesetzes, in dem die Grundrechte […]
Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17. Februar 2024 in vollem Umfang in Deutschland in Kraft. An der öffentlichen […]
“Die Demokratie ist weitestgehend abgeschafft”, meint der Sozial- und Politikwissenschaftler Ullrich Mies. Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachungskameras überall, Zensur, politische Justiz. Das […]
Ein Lied von Alien´s Best Friend fasst in wenigen Zeilen zusammen, was wir in einem Beitrag von Markus Linden, außerplanmäßiger […]
SZ: “Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Staatsdiener dürfen bestraft werden, wenn sie Verschwörungsmythen verbreiten und die Pandemiepolitik als “diktatorisch” kritisieren.” Dies […]
Plädoyer des Arztes Rolf Kron, der zu einer Strafe von einem Jahr und 9 Monaten auf Bewährung und einer Geldstrafe […]
Der Bundestag hat am Freitag, 17. November 2023, den Weg für eine schnellere „Entfernung von Extremisten“ aus dem öffentlichen Dienst […]
Die Demokratie ist weitestgehend abgeschafft, aber die meisten Menschen scheinen blind dafür zu sein: Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachungskameras überall, Zensur, politische […]