Beobachtungen aus dem Revier

Brexit – Nexit, Frexit, Pexit, Itexit, Dexit … ? Das Europa der Bürokraten bricht auseinander

Europa bricht auseinander, stellte der Historiker Egon Flaig in seinem Buch “Gegen den Strom” 2013 fest.

Er verwies darauf, dass ein freiheitliches Gemeinwesen sich nicht auf religiöse Gebote oder ökonomische Interessen, sondern einzig auf den politischen Willen seiner Bürger gründen lässt. Henryk M. Broder fasste im Mai 2014 in einer Rezension die Kernaussage des Buches mit den Worten zusammen: “Eine EU à la Martin Schulz? Zum Davonlaufen!” Genau das ist geschehen: Die Briten haben in einem Referendum den Ausstieg aus der EU gefordert, das Parlament muss noch darüber abstimmen – BREXIT.

Die Außenminister der EU-Gründerstaaten setzen den Briten eine kurze Frist, schon am Dienstag sollen die Verhandlungen über die Austrittsmodalitäten beginnen, obwohl weder das britische Parlament über das Referendum entschieden hat noch ein Antrag auf Austritt gestellt wurde. Wenn für den EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und die “eurokratischen Apparatschiks” nicht die souveräne Entscheidung der britischen Bevölkerung zählt, was zählt dann? Das persönliche Wohlgefühl bei der Ausübung von Macht? Die Insubordination gegen Bevormundungen durch die EU?

Die europäische Idee wird nicht durch das Referendum der britischen Bevölkerung beerdigt, sondern durch die “politische Klasse” und die mit ihr verbundenen “eurokratischen Apparatschiks”, wie Flaig unmissverständlich sagt. Sie sind es, die “das künftige europäische Staatsvolk um seinen selbsttätigen Gründungsakt [zu] betrügen”.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt ebenfalls eine schnelle Entscheidung. Sie dokumentiert damit den Vorherrschaftsanspruch Deutschlands innerhalb der EU und führt, militärisch geschult, die Interessen der Wirtschaft ins Feld: “Es wird niemand die Chance haben, auf Zeit zu spielen. Die Wirtschaft wird schnelle Klarheit einfordern. Investoren werden sich zurückhalten, bis sie wissen, was jetzt gilt: drinnen oder draußen.”

Engels

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Wer zweifelt jetzt noch daran, dass der Plan einer europäischen Einigung “ein Meisterwerk technokratischer Bankrotteure”, ein heimtückischer “Anschlag auf die Volkssouveränität” sei, wie Egon Flaig schreibt?

Der Buchhändler Martin Schulz hat wohl nicht die Zeit gefunden, Flaigs Buch zu lesen, wie Broder in Erwägung zog, er hätte sich durchaus angesprochen fühlen können, als Teil jener “selbstherrlichen Politikerkaste”, die sich ermächtigt hat, “jedwede Mahnung, dass die Staatsvölker zu befragen seien, wenn es um die politische Zukunft dieser Staatsvölker geht, als Populismus zu verfemen”, sagt Henryk M. Broder.

Spätestens mit dem Vertrag von Maastricht, so Flaig, habe “eine bürokratische Konterrevolution” eingesetzt, die nun “schleichend die demokratischen Verfassungen sämtlicher Mitgliedsstaaten aushöhlt”. Die Brüsseler Eurokraten “regieren in niemandes Namen, für niemandes Wohl und sind niemandem Rechenschaft schuldig”.

Die Briten sind Europäer, vielleicht mehr als jede andere Nation in Europa. Nicht zufällig flüchtete Stefan Zweig, ein überzeugter Europäer, 1934 vor den Nationalsozialisten nach London und wurde 1940 britischer Staatsbürger.

Nexit, Frexit, Pexit, Itexit, Dexit … ? EXIT!

Titelbild: Alexas_Fotos, pixabay

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