Beobachtungen aus dem Revier

Landgericht Erfurt verurteilt Familienrichter Christian Dettmar wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren Haft

Nach der Klage einer Mutter, deren Kinder angeblich unter Kopfschmerzen, Übel- und Schlaflosigkeit gelitten hatten, verbot der Amtsrichter der staatlichen Pestalozzi-Grundschule und der staatlichen Pestalozzi-Regelschule in Weimar, ihre Schüler zur Masken-, Abstands- und Schnelltestpflicht zu zwingen.

Laut Bild warf die Staatsanwaltschaft Dettmar vor, dass er die richterliche Unabhängigkeit aus sachfremden Erwägungen missachtet habe und sich „bewusst und schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt hat, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam durch eine unanfechtbare Entscheidung darzustellen.“

Die Haft wurde zur Bewährung ausgesetzt.

https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/prozess-in-erfurt-corona-richter-aus-weimar-zu-2-jahren-knast-verurteilt-85142704.bild.html


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