Beobachtungen aus dem Revier
Broder

Brexit – ein Verlust für Deutschland

In einer Demokratie müsse man immer mit renitenten Wählern rechnen, vor allem in Britannien, sagt Henrik Broda. “Für die EU-Führung war das ein Schock, denn dort kann man sich einfach nicht vorstellen, warum die Bürger vom Brüsseler Bevormundungszirkus die Nase voll haben. Und der Brexit ist erst der Anfang. Ohnehin haben viele Europäer noch gar nicht begriffen, das da Ende Januar mehr als nur ein Land geht. Die britische Wirtschaftskraft entspricht der der 16 schwächsten EU-Staaten zusammen. Und trotz diesem Verlust sorgen die EU-Kommissare konsequent weiter dafür, dass immer weniger Europäer zu dieser EU gehören möchten.”

Wenn man von unten her die 16 Staaten zusammenzähle, komme man auf die Leistungsbilanz von Großbritannien. „Das heißt, der halbe Club ist weg – wirtschaftsmäßig betrachtet“, so Broder. Das sei etwas, was die Europäer nicht so ganz im Auge haben, befürchtet der Journalist. Sie könnten denken, wenn einer die Party verlässt, falle das kaum auf. Aber einer sei gegangen, der eben 16 Autos auf dem Parkplatz hatte, und „nun sieht der Parkplatz ganz schön leer aus“.

Brexit schwächt Deutschland

Die deutsche Regierung wird die Steuerzahler dazu nötigen, die 16 abhanden gekommenen Autos zu ersetzen, heißt es in einem Kommentar zu dem Broder-Video. Die Vermutung ist berechtigt, denn Deutschland besteht auf seine Vorreiterrolle. Und die wickelt die Bundesregierung ausgerechnet über das zerstörerischste Wirtschaftsprojekt ab, das sich für eine Industrienation nur denken lässt: Das “Klimaschutz”Projekt der UN.

Die notwendigen Maßnahmen, um den Führungsanspruch zu rechtfertigen, werden Schritt für Schritt getroffen. Ab 2021 soll zum Beispiel der Einstiegspreis für den Kohlendioxid-Ausstoß 25 Euro betragen. Die zusätzlichen Kosten, die dadurch entstehen, werden sich preiserhöhend auf sämtliche Produkte und Dienstleistungen auswirken.

“Bei dem nun geplanten CO2-Preis von 55 Euro kostet die CO2-Abgabe 2025 für einen Vier-Personen-Haushalt bereits 2.420 Euro. Hinzu kommen jedoch auch noch die Kosten des “Green Deal” der EU – und es ist zumindest zu erwarten, dass die höheren Transportkosten aller Waren auf die Endkunden umgeschlagen werden”, sagt Epoch Times.

Seitz

Der Brexit verschlechtert die Lage in Deutschland; denn Großbritannien ist nicht irgendein EU-Land, sondern die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU und der drittgrößte Handelspartner Deutschlands.

Großbritanniens Commonwealth

Großbritannien war mit seinen Beziehungen zu den 53 Commonwealth-Ländern und seinem weitreichenden diplomatischem Netzwerk über europäische Grenzen ein Garant für ein liberales, weltoffenes Europa. Unter diesem Schutzschirm konnte Deutschlands Exportwirtschaft sich auf Weltwirtschaft etablieren.

Das „Fortress Europe“, das man nun unter der Führung Frankreichs bauen will, wird der deutschen Exportindustrie schaden, sagt Hans-Werner Sinn.

Fehlendes Korrektiv

Ein weiterer Aspekt kommt hinzu: Aus Sicht der Deutschen seien die Briten immer ein Korrektiv gegen überzogene oder falsche Vorstellungen wie sie in Frankreich oder Südeuropa vorherrschen, etwa wenn es um höhere Staatsausgaben oder mehr staatlichen Dirigismus geht, gewesen, bedauert Hans-Werner Sinn den Brexit.

In Kontinentaleuropa sei Deutschland der große Verlierer, denn die Briten sind Deutschlands drittgrößte Handelspartner, sagte Sinn 2016. Er begründete seine Auffassung mit folgenden worten: “Einerseits wird Deutschland die britische Konkurrenz beim Export zu spüren bekommen. Andererseits verliert es nun seinen wichtigsten Verbündeten bei der fortwährenden Abwehrschlacht gegenüber den französischen Bestrebungen, mehr staatlichen Dirigismus und weniger Freihandel zu realisieren. Durch den Brexit verliert die Koalition der freihandels- und marktorientierten Länder im Ministerrat ihre Sperrminorität (35 Prozent der Bevölkerung). Die EU droht sich zu Lasten der weltoffenen deutschen Wirtschaft in eine Handelsfestung zu verwandeln. Schon wegen der dramatisch veränderten Bedeutung der Sperrminoritätsklausel muss Deutschland eine Neuverhandlung des Maastrichter Vertrages verlangen. Sonst sitzt es in der Falle.”

Die Zerstörung Europas ist eingeleitet

Die EU sollte sich nun lieber kritisch mit sich selbst auseinandersetzen, empfahl Sinn. “Der Trick, den in Brüssel entstandenen Filz mit Europa zu identifizieren, um im Windschatten der Integrationsbegeisterung der Menschen Pfründe und Macht verteilen zu können, verfängt nicht mehr. Die Bürger wollen keine beruhigenden Sprüche, sondern eine Politik, die sie begreifen und die ihnen selbst erkennbare Vorteile bietet. Wer jetzt den alten Kurs weitergehen und dabei gar noch den Schritt beschleunigen will riskiert die Zerstörung Europas.” Hans-Werner Sinn unterscheidet zwischen EU-Filz und Europa.

Die Verknöcherung und Entdemokratisierung Europas ist durch die Wahl Ursula von der Leyens zur Präsidentin der Europäischen Kommission und Christine Lagardes zur Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) weiter vorangeschritten.

Der “Klimanotfall”, den von der Leyen ausrief, ist tatsächlich ein EU-Notfall. Solange Deutschland für den Verbleib weiterer Austrittskandidaten bezahlt, wird die EU irgendwie zusammenhalten. Fließt kein Geld aus Deutschland, ist es mit dem “Brüsseler Bevormundungszirkus” zu Ende. Die Zerstörung Europas ist eingeleitet.

Franz Aarhus

Titelfoto: Screenshot, Video


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