Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe mit Unverständnis auf die anhaltende Diskussion über die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine reagiert, berichtet unter anderem das ZDF. “Es ist dazu jetzt alles gesagt, auch von mir”, sagte Scholz am Sonntag bei seinem Besuch in Chile.
SPD-Chefin Sakia Esken sagte sie in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”, dass die Bundesregierung in sehr enger Abstimmung gerade mit den USA sei. Es komme entscheidend darauf an, die aktuelle Situation immer wieder zu bewerten, sagte Esken. Deutschland sei nicht Kriegspartei, und dies wolle die Regierung auch für “alle Zukunft vermeiden”.
Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt habe die Bundesregierung davor gewarnt, bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine rote Linien zu ziehen. “Irgendwelche Dinge auszuschließen nutzt nur dem Kreml”, sagte Hardt laut ZDF den Zeitungen der Funke Mediengruppe auf die Frage nach einer Lieferung deutscher Kampfjets. “Der militärische Bedarf der Ukraine sollte unser Orientierungspunkt sein.”
27. Januar 2023: USA und Frankreich schließen auch eine Kampfjet-Lieferung nicht aus
