Am 8. Mai erteilte das Europäische Patentamt (EPA) der Firma Syngenta ein Patent (EP 2140023) auf eine Paprikasorte, die gegen bestimmte Schädlinge resistent ist. Das Europäische Patentamt (EPA) hat es wieder getan, kommentiert Greenpeace. Das EPA missachtet bestehende Verbote für Patente auf Pflanzensorten und Tierrassen im Europäischen Patentübereinkommen bzw. eine Resolution des Europäischen Parlaments, die sich für den Stopp von Patenten auf konventionelle Züchtungen ausspricht. Ein Grundsatzurteil über deren Gesetzeskonformität steht noch aus, dennoch erteilt das Amt einem neuen Bericht
der Koalition „Keine Patente auf Saatgut“ zufolge reihenweise Patente auf konventionelle Züchtungen.Dadurch treibt das Europäische Patentamt die Monopolisierung im Saatgutbereich voran: Die drei größten Agrarkonzerne beherrschen über 50 Prozent des internationalen Saatgutmarktes, von den beiden Konzernen, Syngenta und Monsanto, stammen mehr als die Hälfte aller gehandelten Tomaten-, Broccoli und Paprikasorten.
In dem Patent auf Chili-Pflanzen aus konventioneller Züchtung (EP2140023) erhebt Syngenta Ansprüche auf die Pflanzen, das Saatgut und die Früchte – sogar das Wachsen und Ernten der Pflanze gelten als Erfindung. Die Patentansprüche gelten für:
- Heranziehen einer Pflanze,
- die Pflanze Früchte bilden lassen,
- Ernten von Früchten der Pflanze.
- Ernten von Früchten dieser Pflanze
- Entnehmen von Samen aus der Frucht.
Zwei weitere Patente auf kernlose Wassermelonen und auf Rucola mit Pollensterilität sind angekündigt. Solche Patente auf konventionell gezüchtete Sorten sichern Syngenta den alleinigen Nutzungsanspruch auf alle Pflanzen, welche die entsprechende Eigenschaft besitzen.
Der Druck auf das EPA nimmt weiter zu. Die Koalition Keine Patente auf Saatgut! wird von mehreren hundert Organisationen unterstützt. Fast zwei Millionen Menschen sind einen Aufruf des Internet-Netzwerkes Avaaz gegen Patente auf Saatgut, der am 9. April gestartet wurde und noch läuft.
Quellen:
