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Schlagwort: ESM
Die Spareinlagen bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken sind durch ESM gefährdet
In einem Schreiben an die Bundeskanzlerin – “Gemeinsame Erklärung von DSGV (Sparkassen) und BKVR (Genossenschaftsbanken)” – wird deutlich, dass die Pläne der EU-Kommission im
Piratenpartei Bayern hat ESM-Verträge veröffentlicht
Die Piraten in Bayern veröffentlichen insgesamt 16 Dokumente über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die der Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich gemacht worden sind. ESM-LEAK: Piratenpartei
Hans Herbert von Arnim zum ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler, stellt in einem Interview mit der Welt zwei wichtige Aspekte des ESM-Urteils des Bundesverfassungsgerichts heraus. Außer der Festlegung der
ESM-Vertrag: Völlig rechtswidrig und doch legal?
Der ESM-Vertrag sei “völlig rechtswidrig”, sagt einer, der es wissen sollte: EU-Verfassungsrechtler Gunnar Beck, promovierter Jurist und Rechtsphilosoph, der an der Universität von London