Über Orwell hinaus: INDECT, ACTA, ESM

Wir sind bereits weit über Orwell hinaus

Bevor Ihr Euch bei Facebook und Twitter abmeldet, aufs Bloggen verzichtet, von Skype die Finger lasst, e-mails meidet, Handys vernichtet, Telefongespräche auf das Notwendigste reduziert und Euch lieber zu persönlichen Gesprächen trefft, seht Euch bitte dieses Video an:

 

INDECT – die technische Umsetzung des Generalverdachts

WDR Westpol berichtet über #INDECT: “EU fördert Big Brother-Projekt” – Zitat Peter Schaar:

“INDECT Ist die technische Umsetzung des Generalverdachts” – Es klingt wie in einem Science-Fiction-Film: Kameras in Einkaufszentren, Straßenbahnen und auf Parkplätzen werden angezapft, um Bürger zu überprüfen. Unbemannte Drohnen sollen zusätzlich überwachen. Wer sich verdächtig verhält, wird automatisch mit Hilfe der fotografischen Fahndungsdatenbank der Polizei, den Einwohnermeldeämtern und selbst mit den sozialen Netzwerken abgeglichen und identifiziert. Das alles sind keine Phantasien von George Orwell, sondern ganz konkrete Forschungsprojekte der EU. Datenschützer sind alarmiert – und machtlos. WDR 12.2.12 19:30

WDR: Das Kontrollkonstrukt ist bereits Realität, wurde allerdings erst offensichtlich, da aufgrund des Lissabonvertrages eine Tarnung nunmehr vollkommen unnötig. Egal ob ACTA oder ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus), beides dient dem Vertrag von Lissabon und bedeutet das Ende staatlicher Souveränität.

Die “Welt” veröffentlichte zum Thema ESM einen Artikel unter dem Titel „Europa läuft Gefahr, die Demokratie zu verspielen“, in welchem ansatzweise geschildert wird, wie weit Europa bereits am Abgrund steht. (Bürgerstimme, 17.02.2012)

 

Die Sehnsucht der Öffentlich-Rechtlichen nach Überwachung

Die Öffentlich-Rechtlichen, ARD und ZDF, die Gema und andere kritisieren die “sogenannte Netzgemeinde” und fordern die Regierung auf, das Handelsabkommen Acta sofort zu unterzeichnen.
Die “sogenannte Netzgemeinde” habe sich der Diskussion darüber, wie der “existenzielle Schutz des geistigen Eigentums” mit einem modernisierten Urheberrecht bewahrt werden könnte, “jedoch weitgehend entzogen und lasse konstruktive Beiträge zum Schutz des geistigen Eigentums vermissen.”

Zu der “sogenannten Netzgemeinde” zählen auch Menschen wie Mario Sixtus, der als Elektrischer Reporter für das ZDF arbeitet. Er schrieb bei Twitter umgehend: “Diese politische Forderung meines Auftraggebers ist nicht meine. Um das mal laut zu sagen.” (ZeitOnline, 17.02.2012)

Titelfoto: StockSnap

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.