In der Bundespressekonferenz, 23.10.23, gewährte der Verein BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) einen ersten Einblick in die Programmatik der neuen Partei, die ab 2024 ihren endgültigen Namen erhalten soll.
Das Projekt steht und “Deutschland bekommt damit eine massentaugliche sozialkonservative Kraft”, heißt es in einer kritischen Betrachtung der “Wagenknecht-Partei”: https://tkp.at/2023/10/23/wagenknecht-partei-gelandet/
Stefan Homburg findet die Schnittmengen von BSW (Bewegung Sahra Wagenknecht) und AfD bemerkenswert: Beide wollen freiwillige Gesundheitsentscheidungen statt Lockdowns und Impfzwang, Völkerverständigung statt Konfliktschürung mit Schwerpunkt Waffenlieferungen. Beide sind mittelstandsorientiert statt, wie Rotgrün, konzernorientiert und beide lehnen illegale Massenzuwanderung ab.
Allerdings stehe das Projekt BSW der AfD diametral entgegen. Der Plan des BSW, “Superreiche” stärker zu besteuern, verkenne, dass fast alle nicht mehr in Deutschland leben, aber Einfluss auf die Politik nehmen, wie zum Beispiel die Reimanns, “die aus dem sicheren Ausland das rotgrüne Diffamierungsportal @cemas_io finanzieren.”
Das Konzept “Don’t tax you, don’t tax me, tax the fellow behind the tree” habe noch nie funktioniert, sagt Homburg. “Am Ende kommen höhere Steuern und Abgaben für alle, um Verstaatlichungen und einen allgemein höheren Staatseinfluss zu finanzieren. Der Schweizer Weg des schlanken Staates mit niedrigen Steuersätzen für alle ist weit besser, auch wenn Wirtschaftslaien ihn oft weniger einleuchtend finden.”
Wähle ich Sahra #Wagenknecht?
— Stefan Homburg (@SHomburg) October 23, 2023
Wagenknecht sieht Deutschland (Staatsquote 51%) als kaputtgespart. Im Niedrigsteuerland Schweiz (Staatsquote 35%) ist die Infrastruktur aber viel besser. Als VWL-Professor würde ich BSW niemals wählen, weil der Grundansatz falsch ist.… pic.twitter.com/asMcMmQEN0
