Die neue Einstufung senkt die Schwelle dafür, wann und wie oft die Behörde nachrichtendienstliche Mittel nutzen, also V-Leute einsetzen und die Partei sowie Einzelpersonen beobachten darf.
Der militärisch-industrielle Komplex boomt und drängt nach Osten. Der Rüstungskonzern Rheinmetall will Panzerfabrik in der Ukraine bauen. Jährlich sollen bis zu 400 […]
Zentrale Passagen aus dem Gesetz Ungarns zum Thema LGBTQ erstmals in deutscher Sprache. (TE)
Themen: Auto, Klimawandel, Grüne
„In Fuß- und Handfesseln wird ein 67-jähriger Mediziner zu den Verhandlungen gebracht. Am Landgericht Bochum eine zweite „Terrorschleuse“ – Rollatoren werden genauestens […]
