Etwas mehr als drei Milliarden Menschen, rund 41 Prozent der Weltbevölkerung leben in den sogenannten BRICS-Ländern. Dazu zählen die Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Sie weisen nicht mehr die typischen Merkmale eines Entwicklungslandes auf und stehen bereits an der Schwelle, ein Industriestaat zu werden. Aus den Anfangsbuchstaben dieser Länder setzt sich das Akronym BRICS zusammen. Die jährlichen Zuwachsraten der Wirtschaftsleistung der BRICS-Länder betrugen über einen längeren Zeitraum 5 bis 10 Prozent.
2014 gründeten die BRICS-Staaten zur Durchführung des gemeinsamen Projekts Belt and Road (Neue Seidenstraße) die “New Development Bank”. Die Bank hat ihren Hauptsitz in Shanghai. Das genehmigte Kapital betrug 100 Milliarden US-Dollar.
Durch das Projekt Belt and Road bilden sich neue Strukturen, die das Zentrum wirtschaftlicher Entwicklungen nach Asien verlagern. Es entsteht ein gewaltiger Wirtschaftsraum und eine ebenso große politische Macht.
Rohstoff- und Handelspartner
Die neue Seidenstraße erstreckt sich über eine Region, in der 70 Prozent der globalen Bevölkerung leben. Auf ihr liegen 75 Prozent der globalen Energieressourcen. Sie tragen zu 55 Prozent zum globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) bei.
Die Deutsche Welle (DW), berichtete am 29. März 2022, dass nach dem russischen Überfall auf die Ukraine den restlichen vier Ländern im Rahmen der globalen Neuordnung von Wirtschaftsabhängigkeiten und politischen Partnerschaften eine besondere Bedeutung zukomme. “Sie sind Rohstofflieferanten und Handelspartner und können mit ihrer politischen Haltung zum Konflikt einen entscheidenden Einfluss nehmen.”
Die BRICS-Länder werden ihren wachsenden Einfluss nutzen und Vorstellungen von Börsenexperten, Russland habe sich durch den Einmarsch in die Ukraine erfolgreich selbst aus dem Spiel genommen, widerlegen.
Zeitenwende
Seit Ende Februar ist laut SWR angesichts der aktuellen Kriegssituation in der Ukraine und der Drohungsszenarien Wladimir Putins von einer „Zeitenwende“ die Rede. Bundeskanzler Olaf Scholz habe den Begriff auf Twitter und in seiner Bundestagsrede am 27. Februar eingeführt. Der SWR hebt hervor, dass die Europäischen Länder “mit ihren schwer geschnürten Sanktionspaketen gegenüber Wladimir Putin” geschlossen für den Frieden einstehen und eine “starke Solidarität mit der Ukraine” zeigen.
Das investigative Wirtschaftsmedium RBC erklärt die Zeitenwende mit einem Satz:
“Die BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) werden die Grundlage der neuen Weltordnung bilden.”
Die Länder der EU haben sich für die politische, wirtschaftliche und militärische Bindung an die USA entschieden. An diesem Projekt und an der Zerstörung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland arbeiten die sogenannten Transatlantiker seit Jahrzehnten. 2015 zog Robert Zion den Schlussstrich und trat aus der grünen Partei aus. Heute, sieben Jahre später, heizen die Grünen durch Waffenlieferungen an die faschistisch unterwanderte Ukraine den Krieg gegen Russland an.
Die Zeitenwende besteht nicht aus den träumerischen Solidaritätsgefühlen mit der Ukraine, sondern aus der Bereitschaft Deutschlands und der EU, auch mit den Mitteln eines Atomkrieges die Vormachtstellung der USA zu sichern.
So brachte zum Beispiel Polens Vize-Regierungschef Jaroslaw Kaczynski am 3. April eine dauerhafte Lagerung von US-Atomwaffen in Osteuropa ins Spiel. Er forderte außerdem von den USA für sein Land eine neue Nato-Kommandozentrale.
Neue Weltordnung
Das Vorgehen westlicher Länder trug zur Konsolidierung der Interessen und Ziele der BRICS-Länder bei, die sich einem Diktat der USA nicht unterordnen.
“Wir wissen, dass jedes Land seine eigenen Nuancen in Bezug auf die Probleme hat, mit denen wir konfrontiert sind, aber jetzt sind wir uns einig in der Verteidigung des internationalen Rechts, einig in den Bemühungen, willkürliche, illegale, einseitige Sanktionen zu überwinden, die zum einzigen Instrument der Außenpolitik der USA und anderer Länder geworden sind”, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkov.
Rjabkov fuhr fort: “Ich glaube, dass die BRICS-Länder, auf die fast die Hälfte der Weltbevölkerung und ein erheblicher Teil des weltweiten BIP entfallen, eine der Säulen der neu entstehenden Weltordnung sein werden….”
Es existieren zwei unterschiedliche Vorstellungen einer neuen Weltordnung. Die USA sind für viele Länder, denen die Weltmacht ihre Lebensweise durch Sanktionen und “Systemchanges” aufzwingen will, kein Vorbild für das Völkerrecht.
Als ein abschreckendes Beispiel werten die BRICS-Länder die Beschlüsse der USA, der EU, des Vereinigten Königreichs und einer Reihe anderer Länder, die Vermögenswerte der Bank von Russland zu blockieren und ihre Transaktionen einzufrieren, um “die Verwendung ihrer eigenen internationalen Reserven zur Abmilderung der Auswirkungen der westlichen Sanktionen” zu begrenzen. Finanzminister Anton Siluanow wies laut RBC darauf hin, dass Russland durch die Beschränkungen den Zugang zu fast der Hälfte seiner Devisenreserven in Höhe von 300 Milliarden Dollar verloren habe.
Kampf gegen die Sanktionspolitik der USA
Anfang März warnten die USA vor Konsequenzen für jene Länder und Unternehmen, die versuchen würden, die Sanktionen gegen Russland zu umgehen, sagt RBC. Washington habe eine solche Warnung vor allem an chinesische Unternehmen gerichtet. Laut US-Handelsministerin Gina Raimondo könnten chinesische Unternehmen, die die US-Ausfuhrbeschränkungen für Russland ignorieren, die US-Ausrüstung und -Software verlieren, die sie zur Herstellung ihrer Produkte benötigen.
Ryabkov sagte, dass die BRICS-Länder eine wichtige Rolle bei der Verteidigung des Völkerrechts der westlichen Länder spielen. Den Kampf gegen die Sanktionspolitik der USA und ihrer Verbündeten bezieht Ryabkov in die Verteidigung mit ein.
Auf die Weltgemeinschaft können sich die USA und ihre Verbündeten nicht berufen. Der Entscheidung der USA und der EU über einseitige Sanktionen gegen Russland stimmten 39 Mitgliedsländer der UN nicht zu.
China weiß, dass die von den USA repräsentierte Arroganz der Macht des Westens auch gegen China gerichtet ist. Man könnte sich fragen, warum die USA nicht wenigstens einen Teil der rund 586 Milliarden Euro für Militärausgaben, die der Senat mit Zustimmung der Demokraten am 19. September 2018 bewilligt hat, in das Entwicklungsprojekt investieren wollten. Sie wurden ausdrücklich von China dazu eingeladen, lehnten die Zusammenarbeit aber ab.
Grüne und rechtskonservative Parlamentarier beharren auf Vormacht des Westens
2020 schufen die Grünen gemeinsam mit rechtskonservativen Parlamentariern die Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC). Die IPAC ist ein neuer Versuch von Parlamentariern Europas und der USA, ihre vermeintliche Vormachtstellung gegenüber China zu verteidigen und den Einfluss Chinas auf das Weltgeschehen zurückzudrängen. China als einen starken, selbstbewussten Partner zu akzeptieren, kommt in eher kolonialistischen rechts-konservativen und grünen Denkmustern nicht vor. Vorsitzender der IPAC ist der rechts-konservative US-Amerikaner Marco Rubio (Republikaner). Ko-Vorsitzender ist Reinhard Bütikofer MdEP (Grüne / EFA). Aktuell dient die IPAC dazu, die US-Sanktionspolitik gegen China in Europa durchzusetzen.
Die Sanktionspolitik gegen Russland ist der vielleicht letzte Versuch der USA und seiner Verbündeten, ihre Vormachtstellung gegenüber Ländern, die sich ihrem Diktat nicht unterwerfen, durchzusetzen, bevor sie dafür einen Weltkrieg anzetteln.
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