Ex-Bundesverfassungsgerichts-Präsident Hans-Jürgen Papier beklagt bei den politischen Entscheidungen im Land eine zunehmende Umgehung geltender Gesetze.
Unabhängig von der politischen und moralischen Bewertung stelle die Asylpolitik seit 2015 „einen klaren Rechtsbruch“ dar, sagte Papier: „Seit Jahren wird unser Asylrecht zweckentfremdet und mißbraucht von Menschen, die dieses Recht nicht haben.“
Christian Lohmeyer: “In 5 Monaten ist übrigens November! Sonne weg, PV tot, LNG nicht da, Gasspeicher nicht gefüllt(?) und Atomkraftwerke in den […]
Ärzte haben das Recht, Ivermectin zur Behandlung von COVID-19 zu verschreiben, berichten mehrere Medien in den USA. Ein Anwalt, der die US […]
Laut BfR-Corona-Monitor vom 24.–25. Mai 2022 beurteilten 82 Prozent der Befragten die Maskenpflicht zur Eindämmung der Ausbreitung des “neuartigen Coronavirus” für angemessen. […]
Eine Studie aus dem Vereinigten Königreich hat gezeigt, dass Mitarbeiter des Gesundheitswesens, die mehrere COVID-19-Impfungen erhalten haben, nachdem sie sich mit dem […]
