Robert Zion begründet in einem Interview mit der taz 2016 seinen Parteiaustritt bei den Grünen. Der Entscheidung sei ein langer Entfremdungsprozess voraus gegangen. “Irgendwann weiß man dann halt, dass es sich nicht mehr lohnt”, sagte Robert Zion, der von 2012 bis 2014 Mitglied des Landesvorstands der Grünen NRW war. 2015 wurde sein Artikel “Die Grünen: Parteiferne Anstiftung” von heise veröffentlicht. Darin analysierte er die parteinahe Heinrich-Böll-Stiftung und “sehr spezielle transatlantische Haltungen und Verbindungen”. Wer von den Grünen noch Vorstellungen über eine unabhängige, friedliebende, emanzipierte Partei hat, sollte sich nach der Lektüre vergewissern, ob er diese Auffassung immer noch öffentlich vertreten kann.
Fücks/Beck: “Russland verstehen”
Die Überschrift eines Beitrags von Ralf Fücks und seiner Ehefrau Marieluise Beck (beide Grüne) “Russland verstehen” in einem Artikel in “Zentrum Liberale Moderne” ist eine Anspielung auf den Buchtitel von Gabriele Krone-Schmalz “Russland verstehen” und beinhaltet die völlige Gegenposition zum Versuch der ehemaligen Russland-Korrespondentin der ARD, in ihrem Buch eine Orientierungshilfe für jene zu bieten, denen das gegenwärtig in den Medien vorherrschende Russlandbild zu einseitig ist. Antirussische Vorbehalte haben in Deutschland eine lange Tradition, sagt Gabriele Krone-Schmalz. Sie seien in zwei Weltkriegen verfestigt worden.
Für die Verfestigung des Anti-Russlandbildes sorgen Fücks und Beck. Der Fall Skripal stehe nicht allein, sagen sie und listen Vorwürfe auf, die letztlich aber das Ziel im Auge haben, Russland der Aggression gegenüber dem Westen zu bezichtigen. “Jede realistische Russland-Politik beginnt mit der Erkenntnis, dass der Kreml sich wieder als Gegenspieler zum Westen versteht”, sagen sie. Vielleicht sollte man wissen, dass die Tochter des Ehepaares, Charlotte Beck, Programmdirektorin für den Bereich Außen- und Sicherheitspolitik im Büro Washington der Heinrich-Böll-Stiftung ist.
Warnung vor den Bellizisten
Robert Zion warnte im März 2015 davor, das die Heinrich-Böll-Stiftung ebenso wie die Partei der Grünen “plötzlich eher auf der eskalierenden statt auf der deeskalierenden Seite eines hochgefährlichen Prozesses” zu verorten waren. Er sagte: “Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Krisen in der Welt jedenfalls, bräuchten die Grünen nun nichts dringlicher als eine “parteinahe Stiftung für den Frieden” und weniger parteiferne Anstiftungen zu Konfrontation und Eskalation im politisch-ideologischen Umfeld der Neokonservativen sowie ökonomischer wie privater Interessenverflechtungen – und dies ausgerechnet auch noch im Namen Heinrich Bölls.”
“Den parteinahen Stiftungen in Deutschland stehen für ihre Aufgaben erhebliche Mittel zu Verfügung. So beliefen sich die Einnahmen der Heinrich-Böll-Stiftung etwa im Jahr 2013 nach eigenen Angaben auf 51,5 Millionen Euro, fast alles aus staatlichen Zuwendungen. Zum Vergleich: die Partei Bündnis 90/Die Grünen hatte im Jahr 2012 Einnahmen von 38,4 Millionen Euro”, sagt Robert Zion.
Ralf Fücks war bis 2017 Vorstand der Heinrich Böll Stiftung. Zusammen mit seiner Frau gründete er 2017 das “Zentrum Liberale Moderne”.
Marieluise Beck war bis 2017 Mitglied des Bundestags und Sprecherin ihrer Partei für Osteuropapolitik. Ihr Heimatwahlkreis Bremen entschied sich 2016 gegen eine erneute Kandidatur Becks, unter anderem wegen der Abkehr Becks vom unbedingten Pazifismus und der Befürwortung von militärischen Maßnahmen.
Robert Zion trat am 12.10.2016 aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen “aus politischen Gründen” aus. Der Spiegel nannte ihn kurz vor seinem Austritt einen “Partei-Vordenker”.
https://libmod.de/beck-fuecks-russland-verstehen/
https://www.heise.de/tp/features/Die-Gruenen-Parteiferne-Anstiftung-3370415.html
http://ruhrkultour.de/adieu-gruene-irgendwann-weiss-man-dann-halt-dass-es-sich-nicht-mehr-lohnt/
Titelfoto: designerpoint, pixabay
