Bundeskanzler Olaf Scholz sagte: Es gehört zu den Konsequenzen, dass wir in der Lage sind, lange das zu tun, was jetzt notwendig ist. Und das will ich an dieser Stelle mit aller Klarheit sagen. Wir unterstützen die Ukraine weiter bei ihrem Verteidigungskampf. Wir tun das mit finanziellen Mitteln [Applaus] und mit Waffenlieferungen. Und natürlich ist das auch für uns eine große finanzielle Herausforderung.”
“Aber jetzt, und in dieser Situation, kommt es darauf an, dass es eine klare Botschaft gibt, aus der Welt aus Europa, auch aus Deutschland in Richtung des russischen Präsidenten. Und diese klare Botschaft muss sein, er soll und er darf nicht darauf rechnen dass wir nachlassen, dass wir nicht weiter in der Lage sind, das aufzubringen, was die Ukraine mit ihren 46 Millionen Einwohnern braucht, um sich gegen diesen Angriff auf das eigene Land zu verteidigen.”
“Nein, dieser Krieg ist wahrscheinlich so schnell nicht vorbei, wie wir das uns alle wünschen, und deshalb müssen wir in der Lage sein, das, was wir heute tun, weiterzu tun, in diesem und nächsten Jahr und im übernächsten Jahr.”
“Deshalb müssen wir, wenn es erforderlich wird und andere schwächeln, auch unseren Beitrag möglicherweise noch größer leisten können. Und deshalb müssen wir auch Entscheidung treffen, das will ich hier und an dieser Stelle sagen, die uns in der Lage halten das tun zu können. Wir müssen solidarisch der Ukraine helfen können.” [Applaus]
“Mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine verbunden ist auch die Tatsache, dass viele Bürger und Bürger des Landes Schutz in Deutschland gesucht haben fast eine Million sind hierher gekommen und Deutschland hat sie solidarisch aufgenommen. In keinem Land Europas gibt es so viele ukrainische Flüchtlinge wie hierzulande in Deutschland, und ich bin stolz darauf dass wir das getan haben.”
Kommentar von Hugo Müller-Vogg im “Focus”: “Kanzler Scholz hält eine Rede auf dem SPD-Parteitag. Probleme kommen dabei kaum vor. Im Gegenteil. Scholz bastelt sich eine Märchenwelt und nimmt es mit den Fakten nicht so ernst.”
