Obama habe einen epochalen Plan gegen den Klimawandel, berichten die englischsprachigen Medien. Es heißt, Obama wolle den Ausstoß des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid (CO2) in den Vereinigten Staaten drastisch und damit stärker senken als je zuvor. Das Projekt sei die stärkste Maßnahme, die je ein US-Präsident gegen den Klimawandel ergriffen habe. Den Meldungen zufolge Planen die USA, die Kohlendioxid-Emissionen von über 1.600 Kohlekraftwerken um bis zu 25% zu senken. Diese sind mit bis zu 40 % daran beteiligt und gelten als die Hauptverursacher der Umweltverschmutzung.
Obama hatte am 28.05.14 in einer viel beachteten Abschlussrede vor Kadetten in West Point eine neue außenpolitische Doktrin angekündigt, die auf einer globalen Führung mit weniger Rückgriff auf militärische Macht beruhen soll: Soft Power Diplomatie und internationale Partnerschaften. Obama beabsichtige, eine Vorreiterrolle in einem globalen Netzwerk zur Rettung des Planeten einzunehmen, schreibt The Guardian. (“I intend to make sure America is out front in a global framework to preserve our planet,” he said. “American influence is always stronger when we lead by example. We can not exempt ourselves from the rules that apply to everyone else.”) (Abschrift der Eröffnungsrede von Präsident Obama in West Point)
Obama glaubt, Druck auf die “großen Umweltverschmutzer” wie China und Indien ausüben zu können. Er will sie dazu verpflichten, die internationalen Klimaziele der USA zu erfüllen (The Guardian: “They will put America on course to meet its international climate goal, and put US diplomats in a better position to leverage climate commitments from big polluters such as China and India”).
Dieser Anspruch könnte sich alsbald in Luft auflösen, denn der Anteil der USA an den weltweiten CO2-Emissionen wird durch eigene Anstrengungen höchstens um 1,2 Prozent auf 14,3 Prozent sinken. Die CO2-Emissionen der USA hatten 2013 mit 15,5 Prozent den weltweit zweithöchsten Anteil. Eine epochale Wende und der Anspruch auf Vorreiterschaft ist damit wohl kaum zu begründen, denn die USA bleiben noch immer der zweitgrößte Verursacher von CO2-Emissionen.
Indiens Anteil an weltweiten CO2-Emissionen betrug 2013 nur 5,4 Prozent. China hat seinen Anteil von 23,71 auf 22,95 Prozent gesenkt und bereits Mitte 2013 weitere Senkungen angekündigt. (Chinadaily: “China will continue to make great efforts to reduce emissions, improve air quality and accelerate sustainable economic development,” Xie said. “In each Five-Year Plan, we have outlined the specific energy-saving and emission reduction targets.”)
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Franz Aarhus
