Beobachtungen aus dem Revier

Ohne Zensur – Die Social-Media-Plattform Gettr wächst

Gettr ist nach eigenen Angaben die am schnellsten wachsende Social-Media-Plattform in der Geschichte, mit bereits mehr als 4,5 Millionen Usern. In den ersten drei Wochen des Jahres 2022 wurden 1,5 Millionen hinzugewonnen, sagt der strahlende Gewinner. Der Kontroll- und Zensurwahn der “alten” sozialen Medien kommt ihnen dabei zu Gute.

Während Facebook, Twitter und Youtube die Zensur verstärken, Nutzer blockieren, Einträge und Konten löschen, erklärt Gettr in einem Schreiben an seine Nutzer “den Kampf für den Erhalt der freien Meinungsäußerung, unabhängiges Denken und den Kampf gegen die tyrannische politische Zensur von Big Tech”.

Mit diesem Ziel entziehen sich auch neue Internetplattformen, wie zum Beispiel Telegram, Odysse, Rumble und viele mehr dem Würgegriff der Politik, in deren System Facebook, Twitter und Youtube integriert sind.

Soziale Netzwerke sind per Gesetz verpflichtet, dem Bundeskriminalamt strafbare Inhalte zu melden

Die beim Bundeskriminalamt (BKA) eingerichtete Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) hat am 1. Februar ihre Arbeit aufgenommen. Seit diesem Stichtag sind soziale Netzwerke verpflichtet, dem Bundeskriminalamt strafbare Inhalte zu melden.

“Doch sie haben Klage eingereicht und tun es nicht”, sagte ein BKA-Sprecher dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). Aber sie sind bestens vorbereitet und tief vernetzt.

Grundgesetz

Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) wurde 2010 eingerichtet. Ihr Sitz ist in Frankfurt am Main. Sie bearbeitet unter anderem Hasskriminalität im Internet (Hate Speech). Außerdem ist sie für Aus- und Fortbildung von Richtern, Staatsanwälten und Polizeibeamten zuständig. Die ZIT ist Gründungsmitglied in dem Judicial Cybercrime Network, einem europäischen Netzwerk der Justizbehörden zur Bekämpfung der Internetkriminalität.

Der Zentralstelle arbeiten neue Kooperationen zur “Hassbekämpfung” zu. Dazu gehören laut RND die Aktions­programme „Hessen gegen Hetze“ und „Keine Macht dem Hass“ sowie Meldungen der Zentral- und Ansprech­stelle Cybercrime NRW (ZAC) bei der Staats­anwalt­schaft Köln aus der Initiative „Verfolgen statt nur löschen“, die im ZMI-Prozess verarbeitet. Künftig würden auch Meldungen der Meldestelle „Respect!“ der Jugendstiftung im Demokratie­zentrum Baden-Württemberg berücksichtigt.”

Einschränkung der Meinungsfreiheit

Es ist nicht davon auszugehen, dass die “Hassbekämpfung” das eigentliche Ziel der Politik ist. In diesem Fall stünden die öffentlich-rechtlichen Medien und die Faktenchecker, die Kritiker der Corona-Maßnahmen als “Coronaleugner”, “Rechtsextremisten” und “Antisemiten” diffamieren, als erste Angeklagte vor Gericht. Sie genießen jedoch den Schutz der Regierungen.

Es ist nicht schwierig, hinter der Kontrolle über das Internet die Absicht der Elite zu erkennen, die Welt neu zu ordnen und die Herrschaft bei die Neugestaltung zu übernehmen. Um strafrechtsrelevante Vergehen zu ahnden, hätten die bestehenden Gesetze vollauf genügt.

Die Absicht der globalen Elite ist seit langem dokumentiert und findet in den Vorstellungen und Aktivitäten des Weltwirtschaftsforums (WEF) eine bereits weit fortgeschrittene Entwicklung.

So verlangte beispielsweise der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) im Hauptgutachten 2011, sämtliche Verwaltungen auf Bundes-, Landes- sowie kommunaler Ebene dem Staatsziel Klimaschutz unterzuordnen. Sie nannte die Entwicklung zu einem totalitären Staat “Große Transformation”.

Seit nunmehr zwei Jahren spielt die globale Elite aus Multimilliardären und Politikern, die den Kern des WEF bilden, in der Coronakrise ihre Macht gegen die Bevölkerung offen aus. Durch finanzielle Zuwendungen an Verlagshäuser und Forschungseinrichtungen sichern sie sich die notwendige Unterstützung der Medien und die der etablierten, finanziell vom Staat abhängigen Wissenschaft.

Die Bill & Melinda Gates Foundation hat in den vergangenen Jahren insgesamt 319 Millionen US-Dollar an internationale Medien gespendet. Im November 2021 spendete die Stiftung für eine Dauer von zwölf Monaten 499.981 US-Dollar an das Robert Koch Institut (RKI).

Neue Kooperationen gegen “Hass im Netz”

Während die Globalisten ihren Reichtum während der Coronakrise mehren konnten, verloren Millionen Menschen durch die Coronapolitik ihre Existenzgrundlage. Politiker, Ärzte, Juristen Menschenrechtsorganisationen, Kirchen und soziale Verbände schweigen noch immer zu diesem Verbrechen an den Menschen.

Unter dem Vorwand, Hass im Netz und angebliche Falschinformationen bekämpfen zu wollen, geht die Politik massiv gegen Kritiker vor. Es geht in Wirklichkeit darum, Meinungsvielfalt und Kritik an der Regierungspolitik zu unterbinden, indem sie unter Strafe gestellt wird. Genau diesem Zweck dient die weitere Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).

Zur Stärkung der Strafverfolgung in sozialen Netzwerken wurde das seit 2017 bestehende NetzDG um eine Meldepflicht “zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität” erweitert. Es trat am 3. April 2021 in Kraft. Die sozialen Netzwerke wurden verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen.

Gegen das Gesetz hatten Facebook und Google bereits im Sommer letzten Jahres Anträge auf einstweilige Anordnung eingereicht. Zuletzt haben auch Tiktok und Twitter geklagt. Sie betrachten das NetzDG als unverhältnis­mäßig.

Auf die verschärften Auflagen, die seit dem 1. Februar gültig sind, haben die sozialen Netzwerke bisher nicht reagiert. Und sie tun im eigenen Interesse tatsächlich gut daran, die Zusammenführung von Daten der User mit denen der Strafverfolgungsbehörden abzuwehren. Denn im Internet stehen längst zensurfreie Alternativen zur Verfügung.

Die Weigerung der Internetgiganten wirkt zurzeit noch bremsend bei der Etablierung eines totalitären Staates, denn von der Verfolgung im Netz ist es nur noch ein kleiner Schritt zu den Buch- und Zeitschriftenverlagen. Auch in Veranstaltungen an Universitäten bis zu Stammtischgesprächen droht die endgültige Beseitigung der Meinungsfreiheit und Errichtung eines Systems der Denunziation.

Die Ausschaltung nicht regierungskonformer Meinungen

Das geltende Strafrecht knüpft als Tatstrafrecht die Strafbarkeit stets an Handlungen, nicht allein an Meinungen, Überzeugungen oder die Täterpersönlichkeit und sei kein „Gesinnungsstrafrecht“, sagt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages zum Thema “Hass und Hetze im Strafrecht” (pdf). “Gedanken, Überzeugungen und Meinungen können für sich genommen nicht strafrechtlich relevant sein”.

Der Wissenschaftliche Dienst kommt 2016 zu dem Schluss: “Während das Strafrecht als schärfste Sanktionsmöglichkeit des Staates mithin dazu dienen kann, als ultima ratio bestimmte Erscheinungsformen von Hetze als Symptom von Hass zu bekämpfen, erscheint es als grundlegendes Mittel gegen Hass und seine Ursachen kaum geeignet.”

Die alte und die neue Bundesregierung und ihre Mietlinge sehen das jedoch völlig anders. Dies belegen unzählige Beispiele, unter anderem auch das Vorgehen gegen den Journalisten Boris Reitschuster.

Boris Reitschuster berichtete am 8. November 2021 über “Corona-Maßnahmen-Kritiker als Antisemiten und Holocaust-Relativierer – Framing auf der BPK.”

Kritik an der Regierung ist unerwünscht

Der Antisemitismusbeauftragte des Bundesinnenministeriums, Dr. Felix Klein, erläuterte auf der Bundespressekonferenz, dass man die Gefahr, die von der Bewegung ausgehe, auch daran erkenne, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz eine eigene Kategorie “Delegitimierung des Staates” eingerichtet habe. Klein sieht sich dadurch in seiner Meinung bestätigt, dass es in “erheblichem Umfeld” zu antidemokratischen und antisemitischen Bewegungen gekommen ist.

Keinen Demokraten wundert es heute noch, dass Boris Reitschuster, Mitglied der Bundespressekonferenz, ein Verein mit rund 900 hauptberuflichen Journalisten, inzwischen unter Vorwänden aus der BKP ausgeschlossen wurde. Ein menschliches und politisches Drama, von dem die Öffentlichkeit kaum Notiz nahm.

Kritikern der Coronapolitik, wie zum Beispiel Dr. Sucharit Bhakdi, wird Antisemitismus angedichtet, um ihn aus der Wissenschaftsgemeinschaft zu entfernen. Seine Videos werden von Youtube gelöscht, seine Konten bei Youtube und Twitter gekündigt. So wie ihm, ergeht es zurzeit vielen Wissenschaftlern, Ärzten, Juristen und Journalisten, die noch vor wenigen Monaten hoch angesehen waren und plötzlich wie Staatsfeinde dem Rufmord durch Politik und Medien ausgeliefert sind.



Was man von den Grünen nicht erwarten darf

Von der Partei Bündnis90/Die Grünen darf man kein Engagement zur Verteidigung der Grundrechte erwarten. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestags­fraktion, Konstantin von Notz, sagte dem RND: „Wichtig ist, dass die relevanten Straftaten schnell und entschlossen bekämpft werden. Bund und Länder müssen die Sicherheits­behörden dafür personell und technisch ausstatten. Es gilt, keine Zeit zu verlieren.“

Der Deutsche Richterbund und das BKA rechnen für den Fall, dass das Gesetz zur vollen Anwendung käme, mit 150.000 Strafverfahren pro Jahr. Die Menge der Verfahren wird die Befehlshaber nicht abschrecken, denn es kommt ihnen auf die Wirkung an: Bestrafe Einen – erziehe Hundert.

Gewinner gegen die “Big Tech-Tyrannen” ist Gettr

Gewinner der zunehmenden Zensur sind alternative Internetplattformen wie zum Beispiel Gettr und Telegram.

Gettr bedankt sich bei Twitter dafür, dass sie aus den Fehlern von Twitter lernen durften. Denn deren Fehler habe dafür gesorgt, dass Gettr jetzt fast 4,5 Millionen Nutzer auf ihrer Plattform verzeichne.

Im Vergleich zu den “anderen Jungs” habe Gettr erfolgreich eine positive, aufbauende und frei denkende Plattform für alle geschaffen, teilt Gettr mit und lädt alle Internetnutzer ein, gemeinsam mit Gettr “für den Erhalt der freien Meinungsäußerung, unabhängiges Denken und den Kampf gegen die tyrannische politische Zensur von Big Tech” zu kämpfen.

Gründer von Gettr und Vorstandsvorsitzender ist Jason Miller, ein ehemaliger Berater und Sprecher von Donald Trump. Nach seinem Amtsantritt im November 2021 bei Twitter habe der neue CEO, Parag Agrawal, einen regelrechten Tsunami der Zensur ausgelöst, sagt Miller. “Viele befürchteten, dass die grausame Zensurwelle des Big Tech-Tyrannen gegen seine Nutzer noch schlimmer werden würde… und sie hatten Recht. Neue Regeln, die die Redefreiheit einschränken, unerklärliche Benutzersperrungen, permanente Verbote und ein abstürzender Aktienkurs sind die Folge.”

Facebook ist der Verlierer

Den Sieg über die Menschheit haben die Globalisten längst noch nicht in der Tasche. Die Glaubwürdigkeit von Politikern, Juristen, Ärzten und den Unterstützern des Great Reset schwindet deutlich und zeigt Konsequenzen.

Am 4. Februar 2022 berichtete der Bayerische Rundfunk, dass die Aktie von Facebook-Mutter Meta abgestürzt ist. Die Aktie verlor mehr als ein Viertel ihres Werts. “Analysten sehen die Gründe im Rückgang der Zahl an aktiven Facebook-Nutzern und der Enttäuschung über die Umsatz-Prognose für das laufende Quartal.” Kluge Menschen verlassen das sinkende Schiff.

Gettr erweitert indessen mit Erfolg sein Leistungsangebot. Beiträge können jetzt bis zu 777 Zeichen lang sein, Videos und Fotos sind innerhalb der App zu bearbeiten und 3-minütige Videos sind unter anderem ab sofort möglich.

Live-Streaming auf Gettr befinde sich noch in der Beta-Phase, aber sobald es 2022 vollständig eingeführt sei, soll es “den Urhebern von Inhalten und normalen Nutzern ermöglichen, Videos ohne die Bedrohung durch Schattenverbote, Zensur oder Demonetisierung auszustrahlen – und es mit großen Tech-Schwergewichten wie YouTube aufzunehmen.”

Gettr fordert Youtube heraus

Gettr wird ferner diesen Monat “Visions” einführen, eine mit TikTok konkurrierende Plattform, die den Nutzern die uneingeschränkte Freiheit geben soll, ein kurzes Video von bis zu einer Minute Länge zu erstellen.

Jason Miller kündigt ferner Gettr als Streaming-Plattform und als Herausforderer von Silicon-Valley-Alternativen wie YouTube an, das zu lange Stimmen, die ihm nicht gefallen, zensiert und zum Schweigen gebracht habe. Miller sagt: “Bei Gettr konzentrieren wir uns darauf, den Nutzern ungefilterten Zugang zu den einflussreichsten Stimmen der Welt und den schärfsten Verfechtern der Meinungsfreiheit zu verschaffen, und wir können uns kein besseres Beispiel dafür vorstellen als Präsident Donald Trump.”

Thorsten Maurer


Der Hase und der Igel.
Hase und Igel machen sich bereit. Der Hase wartet schon auf den Igel. Er fragt den Igel: Kann es losgehen? Der Igel nickt. Hase und Igel machen sich bereit. Der Hase ruft: Auf die Plätze. Fertig. Los! Der Hase rennt los. Aber der Igel geht nur 3 Schritte. Dann macht der Igel sich klein. Und der Igel bleibt ruhig an seinem Platz sitzen. Der Hase kommt unten am Acker an. Die Igelfrau sieht den Hasen. Und die Igelfrau ruft: Ich bin schon hier!


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