Beobachtungen aus dem Revier

BRICS-Gipfel in Südafrika ohne USA, Großbritannien und Frankreich

Südafrika wird vom 22. bis 24. August in Johannesburg Gastgeber des diesjährigen BRICS-Gipfels (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) sein, und hat 69 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zu entsprechenden Veranstaltungen eingeladen. Für Aufregung in den westlichen Ländern sorgt die Vorstellung, dass die Länder des Ostens und Südens auf einer Art Konkurrenz-Veranstaltung ist zu etablierten westlichen Gruppen wie G7 oder NATO eine gemeinsame Gold-gedeckte Währung besprechen könnten.

Mehr als 40 Länder haben ihr Interesse bekundet, dem BRICS-Block beizutreten, 13 Staaten haben einen offiziellen Aufnahmeantrag gestellt, darunter Algerien, Argentinien, Iran und Saudi-Arabien.

Am Mittwoch teilte Südafrika mit, dass der russische Präsident Wladimir Putin nicht persönlich anwesend sein wird, um eine mögliche Krise abzuwenden, die die südafrikanischen Währungs- und Anleihemärkte belastet hat. Im Falle seiner Teilnahme am BRICS-Treffen wäre Südafrika als Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs gezwungen gewesen, ihn zu verhaften. „Das zeigt die Reife und Stärke der Partnerschaft“, sagte Botschafter Anil Sooklal. „Putin hat das Dilemma erkannt und wollte den Gipfel nicht gefährden.“

Die Streitkräfte des afrikanischen Landes hätten klargestellt, erklärte südafrikanische Außenminister Naledi Pandor hatte erklärt, dass sie keine Festnahme gegen den russischen Präsidenten anordnen würden, sollte er auf dem Territorium erscheinen. Er kritisierte die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), den Haftbefehl zu erlassen, und sagte, Südafrika sei besorgt über die „Doppelmoral“ des Internationalen Gerichtshofs, der seiner Meinung nach dazu neige, einige Führungspersönlichkeiten ins Visier zu nehmen und bei anderen die Augen zu verschließen.

Putin wird jedoch an allen Sitzungen teilnehmen und eine Ansprache halten, auch wenn er seinen Außenminister Sergej Lawrow als Vertreter Russlands entsendet, so Sooklal.

Seidenstrasse

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat als Vorsitzender der BRICS-Staaten Einladungen an die Staats- und Regierungschefs von 70 Ländern zum Gipfeltreffen der Organisation verschickt, aber weder der französische Präsident Macron noch die Staats- und Regierungschefs der USA und Großbritanniens sind unter den Eingeladenen, schreibt das Nachrichtenportal News 24.

Der französische Präsident wollte an dem Brics-Gipfel teilnehmen, berichtet die Berliner Zeitung. Russland habe jedoch dieses Anliegen für unangemessen gehalten. Die Staats- und Regierungschefs von Staaten, die eine feindselige Politik gegenüber Russland betreiben, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron, seien auf dem Brics-Gipfel fehl am Platz, sagte der russische stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow.

Die neue China-Strategie der Bundesregierung, die China als einen “systemischen Rivalen” deklariert, stärkt den Zusammenschluss der nicht dem Westen hörigen Länder.

Titelbild: sharonang, pixabay


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