Artikel 8 des deutschen Grundgesetzes verbürgt die Versammlungsfreiheit. Er ist Teil des ersten Abschnitts des Grundgesetzes, in dem die Grundrechte […]
Grundrechte
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“Während von Tagesschau über Spiegel bis zum ZDF alle ein AfD-Verbot „prüfen“, mobilisieren Aktivisten bereits für eine Campact-Petition, die dem […]
MWGFD empfiehlt die beiden Artikel »Neue WHO-Verträge ebnen den Weg für die Aushebelung der Grundrechte«, sowie »Die Weltgesundheitsversammlung wird die […]
Anekdoten zum Begräbnis der Demokratie. "Mich betrübt es, dass nach sieben Jahrzehnten das GG durch das 2G abgelöst worden ist."
Die Bruchstellen der Corona- ebenso wie die der Klima-Politik bieten "Freiheitsressourcen", um eine Diktatur zu verhindern.
Mit dem „Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung in einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ können Grundrechte Einzelner oder bestimmter Bevölkerungsgruppen gezielt und effektiv außer Kraft gesetzt werden.
Die Ausbreitung des Coronavirus nimmt auf fast Null ab. Merkel will dennoch, dass wir uns mit den Einschränkungen im öffentlichen Leben arrangieren.