Am 21.12.2021 erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz, nach Bund-Länder-Beratungen: “Fast 60 Millionen Deutsche sind inzwischen vollständig geimpft, ohne […]
Bundesregierung
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“Es gibt nach Angaben der Bundesregierung keine wissenschaftlichen Hinweise darauf, dass die in Anti-Corona-Impfstoffen enthaltenen DNA-Fragmente unerwünschte Wirkungen hervorrufen könnten. […]
Zwei Vertreter der Menschenrechtsorganisation United For Freedom haben am 10. Dezember unter anderem gegen Angela Merkel eine Völkerrechtliche Strafanzeige bei […]
“Durch den Lebenslauf des sogenannten „Experten“ Karl Lauterbach ziehen sich zahlreiche Skandale. Konsequenzen für sein wiederholtes Fehlverhalten musste er jedoch […]
Eine für heute geplante Sitzung des Haushaltsausschusses ist abgesagt. Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind der Ampelregierung Teile ihrer Finanzplanung […]
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert eine Verschärfung des Volksverhetzungsparagraphen. Der Paragraph 130 solle künftig auch angewendet werden können, […]
Ein neues Gesetz, das am 18.11.2020 beschlossen wurde, sah vor, dass alle Arztdaten durch die Kassenärztlichen Vereinigung nach Start der […]
Die Antwort auf eine Anfrage von Prof. Dr. Edgar Franke an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) bestätigt die Kritiker der […]
Über eine Ungereimtheit in Lauterbachs Lebenslauf berichtet der Focus. Lauterbach zählte in einer Bewerbung für eine Professur an der Universität […]
Die Infektionslage sei stabil, sagt die Bundesregierung, dennoch laufen Test- und Maskenpflichten nicht sofort, sondern erst zum 1. März aus. […]
Deutschland bestellte «Impfstoffe» für 13 Milliarden Euro – umgerechnet acht Dosen pro Einwohner. Trotz dieser äusserst prekären finanziellen Lage allerorten […]
Der Chef der Acura Klinik Baden Baden, Dirk Schmitz, sagt seine Meinung über den Gesundheitsminister Karl Lauterbach und nimmt dabei […]
Die Bundesrepublik Deutschland definiert sich als einen Rechtsstaat, “in dem man sich auf die Gesetze und deren Einhaltung verlassen kann. […]
Eine neue Stufe beim Aufbau einer Staatspropagda offenbart ein Dokument, das den Titel „Laufende Aktivitäten der Ressorts und Behörden gegen […]
Das Bundeskanzleramt wollte seine Kurzprotokolle geheim halten. Es muss seine Protokolle zu den Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Pandemie herausgeben. Dies hat das […]
Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt.
An der Deutschland-Umfrage der CIDM vom 28.12.2021-15.01.2022 zur Impfpflicht haben 52.929 Personen aller Alters- und Berufsgruppen teilgenommen. Dass 99,5 Prozent […]
Die Bundesregierung hat seit Beginn der Pandemie insgesamt mehr als 660 Millionen Dosen Corona-Impfstoff bestellt.
19.01.22 Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagt: “Man kann seine #Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln.” Sie […]
Der Genesenenstatus wurde vom Robert-Koch-Institut (RKI) am 15. Januar von sechs auf drei Monate verkürzt. Die Bundesregierung nutzte dabei die […]
Warum er eine Impfpflicht gegen das Coronavirus für richtig und wichtig hält, hat Bundeskanzler Scholz heute im Bundestag so erklärt: […]
“Es ist völlig klar, was passieren muss: Die Kontakte müssen reduziert werden, 2G muss bundesweit verbindlich umgesetzt werden für alle […]
Jens Spahn fordert komplette 2G Regel für das gesamte Jahr 2022. Hier wird auch die Rolle des Einpeitschers durch das […]
Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft auf ein Umdenken des Mittelfeld-Stars vom FC Bayern München. Joshua Kimmich hatte offen bestätigte, […]
Bundesregierung und Bundesländer haben sich am 10. August 2021 auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie verständigt und damit die […]
„Eine Impfung schützt nicht nur Sie, sondern immer auch jemanden, dem Sie nahe stehen“, betont die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch […]
Kanzlerin Angela Merkel hat trotz der einstelligen Werte bei den Corona-Inzidenzen vor Übermut gewarnt. Man sei bei einer erfreulichen Inzidenz […]
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt eine gesetzliche Verpflichtung zur Impfung von Kindern gegen das Coronavirus ab. „Wir setzen darauf, dass […]
Die Bundesregierung gab am Donnerstagabend ein Statement heraus, das vor der Patentaussetzung warnt und sich gegen den Vorstoß aus Washington […]
Die Bundesregierung beschloss am Dienstag, das Astrazeneca-Vakzin nur noch an Menschen über 60 Jahre zu verimpfen. Hintergrund sind Thrombose-Fälle vor […]
“Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag mehr Einsatz beim Corona-Krisenmanagement in Deutschland angemahnt und die Bundesländer mit Blick auf […]
Biontech, sagt Merkel, sei ja ein junges Unternehmen, “das nun sehr schnell ins Weltrampenlicht geraten” sei. “Wir sind mächtig stolz, […]
In einem wesentlichen Punkt geht es um die Kommunikationsstrategie, mit der die Bevölkerung eingestimmt werden soll, die angeordneten Maßnahmen vertrauensvoll zu akzeptieren.
Mit dem „Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung in einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ können Grundrechte Einzelner oder bestimmter Bevölkerungsgruppen gezielt und effektiv außer Kraft gesetzt werden.
Die Ausbreitung des Coronavirus nimmt auf fast Null ab. Merkel will dennoch, dass wir uns mit den Einschränkungen im öffentlichen Leben arrangieren.
“Das Team von Prof. Dr. Drosten entwickelte den weltweit ersten Diagnostiktest für das #Coronavirus”, twitterte Jens Spahn am 7. Februar […]
Die Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI), die u.a. von der Bill & Melinda Gates Stiftung, dem Wellcome Trust, der […]
Gesundheitsminister Jens Spahn verwies auf die Grippe, an der in Deutschland jedes Jahr bis zu 20.000 Menschen sterben. “Auch das […]
