Deutschland müsse mehr Tempo machen und mehr investieren für seine „Kriegstüchtigkeit“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einer Podiumsdiskussion der […]
SPD Witten
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“Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen”, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Weil diese Äußerung als Volksverhetzung nach §139 StGB […]
Recherchen von Apollo News haben ergeben, dass Benjamin Limbach (Grüne), Justizminister von NRW, offenbar auf mehreren Ebenen die Com-Ex-Ermittlungen gegen […]
Die SPD sieht keinen Grund für einen Aufschub des geplanten Heizungsgesetzes wegen des Abgangs von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen. SPD-Generalsekretär Kevin […]
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes der SPD legte am 20. Januar ein 23-seitiges Ergebnispapier vor, in dem die Parteiführung […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zugesagt, berichtet die Zeit, 01.06.2022, 10:09 Uhr. Vor […]
“Die Entspannungspolitik der sechziger und siebziger Jahre war die historische Leistung der SPD”, sagt der Publizist und Herausgeber der Nachdenkseiten, […]
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat Menschen mit Corona-Impfung in Deutschland aufgerufen, Ungeimpfte von der Impfung zu überzeugen.
Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) erließ am 12. Oktober eine Allgemeinverfügung für Dortmund “Zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung […]
Thilo Sarrazin gilt als einer der profiliertesten politischen Köpfe der Bundesrepublik. Die Berliner Landesschiedskommission schloss ihn aus der SPD aus.
Stefanie Hauer war bis vor wenigen Tagen die Geschäftsführerin der Lübecker Nachrichten. Sie verlor den Rückhalt bei der Konzerngeschäftsführung der […]
Die “Energiewende” ist in NRW ein Dauerthema. “Das verwundert nicht”, erklärt Rainer Thiel (SPD-Landtagsabgeordneter in NRW) auf seiner Homepage, „denn unsere Region ist mit […]
Wir wollten das Thema Geo-Engineering eigentlich nicht so schnell wieder aufgreifen, aber die Klimagläubigkeit von Sozialdemokraten und Grünen macht uns fast so viele […]
Es gehört zu den Besonderheiten der geistigen Entwicklung in Deutschland, mit pompösen Worten schwache Inhalte zu kaschieren oder ihnen eine […]
“Lebensversicherung“, das Wort hat noch immer einen guten Klang, so bestätige es auch die Statistik, kommentiert der WDR das neue […]
Das manager magazin online berichtet über “Nahles-Offensive” und zeigt sich “irritiert bei der Vorstellung, dass bewaffnete Mindestlohn-Kontrolleure künftig mit Maschinenpistolen […]
Unterschiedlicher können die Positionen innerhalb der SPD kaum sein. Generalsekretärin Fahimi sagt, sie könne das “wiederaufkeimende Verständnis für die Bewegung und […]
Die Antiatomwelle pflanzt sich fort Profitieren nur die Energiekonzerne von den längeren Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie von den Grünen behauptet […]