Aggressionen

Kreml-Berater: Nur Unabhängigkeit vom Dollar kann US-Aggressionen stoppen

Der einzige Weg, um die US-Aggressionen zu stoppen ist, den Dollar loszuwerden

Der einzige Weg, um die Aggressionen der Vereinigten Staaten zu stoppen, sei, die Abhängigkeit vom Dollar loszuwerden, sagte der Kreml-Berater Sergey Glazyev am Freitag in einem Interview mit den TASS Nachrichten.

Je aggressiver die Amerikaner seien, desto schneller werde sich der endgültige Zusammenbruch des Dollars als der einzige Weg für die Opfer der amerikanischen Aggression zeigen, um diese Aggression zu stoppen und den Dollar loszuwerden. “Sobald wir und China mit dem Dollar fertig sind, wird es das Ende der militärischen Macht der Vereinigten Staaten sein “, sagte Sergey Glazyev in dem Interview mit TASS.

 

Donald Trump macht, was die herrschende Elite von ihm erwartet

Die Politik des neuen US-Präsidenten kommentierte Glazyev mit der Feststellung, dass Donald Trump das tue, was die herrschende Elite von ihm erwarte. Er habe keine Illusionen über ihn, dass er die Politik ändern werde. “Zuerst ist die Aggressivität Amerikas in der Welt ist in der Bestrebung verwurzelt, die Hegemonie Amerikas in einer Situation zu bewahren, in der sie bereits die Führung in der Wirtschaft an China abgetreten haben”, sagte er.

“Die Vereinigten Staaten haben keine anderen Werkzeuge als den Knüppel, um allen anderen den Dollar aufzuzwingen. Deshalb schwelgen sie in einem hybriden Krieg mit der ganzen Welt, um die Belastung ihrer Schulden auf andere Länder zu verlagern, um alle auf den Dollar zu beschränken Territorien zu schwächen, die sie nicht kontrollieren können.”

 

Anti-russische Hysterie und wachsende Russophobie

In diesem Zusammenhang könne die anti-russische Hysterie und die wachsende Russophobie als ein langfristiger Faktor betrachtet werden, der mit den spezifischen Interessen der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten zusammenhängt, sagte Putins Berater.

“Objektiv gesprochen, führen sie einen globalen Hybridkrieg und in subjektiven Worten ist dieser Krieg gegen uns gerichtet.” Es gehe um die Kontrolle über die Rimland Nationen und Trump drücke diese Interessen aus. (Der us-amerikanische Geopolitiker Nicholas John Spykman war 1943 zu der These gelangt, die besagte “Wer das Rimland kontrolliert, beherrscht Eurasien, und wer Eurasien beherrscht, der kontrolliert das Schicksal der Welt. Mit “Rimland” bezeichnete Spykman die dicht bevölkerten und strategisch bedeutsamen Küstenregionen Eurasiens, zu denen insbesondere auch Westeuropa und Japan zählen …”)

 

Exporte der Gazprom nach China in chinesischer Landeswährung Yuan

Einen ersten wichtigen Schritt zur Zusammenarbeit haben nun die Energieunternehmen Russlands und China bereits 2015 gesetzt. Seit dem 9.6.2015 wickelt Russland seinen Öl-Export nach China in Yuan ab. Sowohl die Exporte der Gazprom aus der Östlichen Sibirisch–Pazifischen Pipeline nach China als auch das Öl-Geschäft aus der Arktis werden in Zukunft in der Landeswährung Yuan getätigt, berichtete 2015 RT. Der Wert des Abkommens beträgt umgerechnet 400 Milliarden US-Dollar. Für die USA könnte sich die Abkehr vom Dollar wegen der Auslandsschulden und ihres Leistungsbilanzdefizit als nachteilig erweisen.

Die Sanktionen gegen Russland haben die Zusammenarbeit zwischen der Russischen Föderation und China beschleunigt. Dies bestätigte der Premierminister der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, am 11.6.2017 auf dem 17. Weltkongress der russischen Presse. Sie seien in wirtschaftlicher Hinsicht ein Ansporn gewesen, mit Asien aktiver zusammenzuarbeiten.

 

Foro: geralt, pixabay

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Chinas Vision einer Strom-Seidenstraße bis nach Deutschland

Energie aus Asien

Chinas Vision einer Strom-Seidenstraße bis nach Deutschland

Deutschland schickt sich an, seine Energie-Infrastruktur so zu beschädigen, dass wir auf Jahrzehnte hinaus vom Ausland abhängig werden. Im nur scheinbar so fernen China wird dies aufmerksam verfolgt. Dort hat man inzwischen die sich ergebenden Chancen analysiert und denkt darüber nach, wie man diesen lukrativen Markt langfristig mit billigem Strom – vor allem aus Kohle- und Kernkraftwerken – versorgen könnte.

Aus Sicht grüner Energiepolitiker müsste in Deutschland eigentlich alles zum Besten stehen: Dank des Klimavertrags von Paris dürften nach der Kernkraft in Deutschland bald auch die Kohlekraftwerke verboten werden, so dass der Weg frei wird für zügigen weiteren Ausbau der Stromerzeugung aus „erneuerbaren“ Energiequellen wie Wind und Fotovoltaik.

Tod auf Raten. Deutschland legt bis 2022 seine Kernkraftwerke still. Hier das 2015 abgeschaltete KKW Grafenrheinfeld (Foto: Avda, Wikimedia Commons)

Tod auf Raten. Deutschland legt bis 2022 seine Kernkraftwerke still. Hier das 2015 abgeschaltete KKW Grafenrheinfeld (Foto: Avda, Wikimedia Commons)

Allerdings gibt es leider gerade beim Wind teils erheblichen Gegenwind, und das ausgerechnet von Minister Sigmar Gabriel, der eigentlich doch ein langjähriger Frontmann der „grünen“ Energieplanungen ist. Dennoch scheint er sich – zumindest in den Augen der Windlobby – inzwischen vom Motor zum Bremser entwickelt zu haben, wie ein kürzlich in der „Berliner Zeitung“ erschienener Artikel belegt [BEZE].

Durchhalteparolen der EE-Lobby

Schaut man sich den Artikel genauer an, so findet sich darin EE-Lobbyismus in Reinkultur. So wird als Erfolg dargestellt, dass „in den zwölf Monaten zwischen Februar 2015 und Januar 2016 Anlagen mit einer Nettoleistung von knapp 3.600 Megawatt installiert“ worden seien, was „drei Atommeilern“ entspreche. Doch mit der Neufassung des EEG, so der Vorwurf des Artikels, begrenze Gabriel den Ausbau der „Erneuerbaren“ bis 2025 auf lediglich 40 bis 45 %. Damit, so eine im Artikel zitierte Studie, die im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion erstellt wurde, breche der Ausbau der Windenergie schon bald zusammen: „Werden die 45 Prozent angepeilt, könnten nach 2018 nur noch 1500 Megawatt jährlich neu installiert werden, heißt es in dem Papier“. Und Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer wird mit der Aussage zitiert: „Mit der geplanten EEG-Novelle will Sigmar Gabriel sich als Abrissbirne der Energiewende endgültig ein Denkmal setzen“. Während der Rest auf Welt auf Sonne und Wind setze, lege die Bundesregierung den Rückwärtsgang ein – ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, da die Erneuerbaren billig geworden seien.

Die blinde Gier der Profiteure

Bild 1. Zusätzlich zur Netto-Steigerung der installierten Windenergie-Leistung werden in den nächsten Jahren rapide steigende Ersatzinvestitionen erforderlich (Grafik: Autor)

Bild 1. Zusätzlich zur Netto-Steigerung der installierten Windenergie-Leistung werden in den nächsten Jahren rapide steigende Ersatzinvestitionen erforderlich (Grafik: Autor)

Das interessante an dieser Auseinandersetzung zweier Komplizen in Sachen Energiewende ist nicht einmal die Tatsache, dass beide Unrecht haben und die wahren Dimensionen des Problems drastisch unterschätzen. Wollte man die bisherigen „EE“-Ausbauziele der Bundesregierung noch erreichen, so müssten die tatsächlichen Zubauzahlen bei der Windenergie nämlich schon bald auf mehr als 10 GW pro Jahr und letztlich auf auf mehr als 16 GW/ Jahr gesteigert werden [MUEL], Bild 1.

Selbst den Grünen scheint jedoch inzwischen klar zu werden, dass derartige Zuwächse angesichts der Tatsache, dass überschüssiger Strom nicht gespeichert werden kann und die Überlastung der Netze inzwischen in den roten Bereich wandert, schlicht nicht durchsetzbar sind. In Wirklichkeit hat man sich auch dort still und leise vom eigentlichen Ziel der „80 % EE-Anteil bis 2050“ verabschiedet und geht nur noch nach dem Motto vor: „Nimm, was du kriegen kannst“ – bevor der Schwindel endgültig auffliegt und es Zeit wird, schnell zu rennen.
Der Unterschied zur Position von Gabriel besteht hauptsächlich darin, dass dieser aufgrund seiner direkten Regierungsverantwortung deutlicher sieht, wo zum jetzigen Zeitpunkt die Grenzen des finanziell noch Zumutbaren liegen. Im Unterschied zu Hr. Krischer geht es ihm weniger um Profitmaximierung als vielmehr um Wiederwahl. Daran, dass die Ziele des EEG tatsächlich noch erreicht werden könnten, glauben in der deutschen Blockparteienregierung vermutlich nur noch eine gewisse höhere Pfarrerstochter sowie eine resolute Dame, die manchen Meldungen zufolge menschliche Handrücken nicht so recht von Aschenbechern unterscheiden kann.

Aus chinesischer Sicht…

In China, das bereits über Jahre hinweg vom hiesigen „Grünstrom-Hype“ durch Lieferung von Solar- und Windenergieanlagen kräftig profitieren konnte, ist den strategischen Planern längst klar, dass der jetzige Kurs der westlichen Energiepolitik im Desaster enden wird. Dem westlichen Druck zur „Klimarettung durch CO2-Reduktion“ wird China nicht allzu offen entgegentreten. Warum soll man sich unnötig den geballten Zorn des Papstes, Obamas, Merkels sowie etlicher amerikanischer Stiftungen und NGO’s zuziehen? China ist eine Kulturnation, die geschickt genug war, selbst die brutale Herrschaft der Mongolen zu ertragen und sie später abzustreifen wie eine Eidechse ihre alte Haut. Angesichts westlicher Erpressung weicht man lieber aus und wartet auf den richtigen Moment, um den Schwung des Gegners gegen ihn selbst einzusetzen. Also investiert man auch selbst in Windmühlen und Solaranlagen, sogar soviel, dass man damit eine weltweite Spitzenposition einnimmt. Angesichts der Größe des Landes und seiner Bevölkerung ist das verkraftbar. Gleichzeitig baut man jedoch Kohlekraftwerke en Gros: Einem Beitrag der Deutschen Welle ist zu entnehmen, dass von 473 GW Kohlekraftwerks-Kapazitäten, die seit 2010 in Betrieb gingen, rund 85 % allein von China und Indien errichtet wurden [DW]. Und im Rahmen seiner langfristigen Zukunftsstrategie zieht China ein geradezu gigantisches Bauprogramm für Kernkraftwerke durch: Mit Stand Januar 2016 waren dort 40 KKW im Bau. Damit liegt man um Längen vor den Zweit- und Drittplatzierten Russland (25) und Indien (24) [STAT].

sitzt Deutschland zwischen allen Stühlen

Aus Sicht Beijings ist die „Energiewende“ bereits jetzt mit Pauken und Trompeten gescheitert, die spannende Frage ist lediglich, wie lange man das Volk hierüber noch wird belügen können. Die zum Tode verurteilte Kernkraft ist auf Jahrzehnte hinaus so diskreditiert, dass eine Renaissance kaum vorstellbar ist. Selbst wenn man wollte: Es gibt keine entsprechende Industrie mehr. Fachleute wird man bald nur noch in Altersheimen und auf Friedhöfen finden, und die Generation der längst arrivierten Alt-68er und der subventionsverwöhnten Wind- und Solarprofiteure wird diese Technologie auch in Zukunft erbittertst bekämpfen. Das zeigte sich auch am Propaganda-Tsunami, der pünktlich zum 30. Jahrestag des Tschernobyl-Unfalls über sämtliche deutschen Medienkanäle schwappte.
Auch bei den Kohlekraftwerken befindet sich Deutschland längst in einer Todesspirale. Der billigen Braunkohle wurde durch diverse politische Maßnahmen wie der Wegnahme von bereits zugesprochenen Fördergebieten in NRW und den erzwungenen Verkauf der Vattenfall-Aktivitäten im Osten die Existenzgrundlage entzogen. Für Investitionen in Steinkohlekraftwerke wird sich wohl kaum noch ein „nützlicher Idiot“ finden. Zudem ist die Politik dabei, den Stromerzeugern unter dem Vorwand, die Rückbaukosten der Kernkraft zu sichern, auch noch die letzten Barreserven abzuknöpfen. Angesichts von Planungszeiträumen von mindesten 10-15 Jahren wird Deutschland bezüglich seiner Energieinfrastruktur voraussichtlich bis zu 20 Jahre lang gelähmt bleiben.

Strom über die Seidenstraße

Auf der anderes Seite zeichnet sich in China aufgrund erheblicher Investitionen und der Verlangsamung des Wachstums der Volkswirtschaft für die Zukunft ein Überangebot an Erzeugungskapazität ab. Einem Bericht der „Financial Times“ zufolge [FT] entwickelt deshalb Liu Zhenya, der Chef des staatlichen chinesischen Stromnetzbetreibers SGCC, die Vision einer „Seidenstraße für Strom”. Die im Westen kaum bekannte SGCC ist der weltweit siebtgrößte Konzern mit rund 1,5 Mio. Mitarbeitern und hat auf dem Weltmarkt große Ambitionen [WELT]. Der Transport soll über Ultra-High Voltage (UHV)-Fernleitungen erfolgen, die weite Teile Asiens versorgen und sogar bis nach Deutschland reichen sollen. Im Rahmen dieser Planungen sollen gigantische Wasserkraftwerke ebenso zum Einsatz kommen wie Kohle- und Windkraftwerke in Grenzregionen wie z.B. Xinjiang. Dort könne man Strom so günstig produzieren, dass er selbst unter Berücksichtigung der Transportkosten in Deutschland nur halb soviel kosten werde wie einheimisch produzierter. Und für jemanden, der in den Dimensionen eines solchen Riesenreichs denkt, bergen selbst derartig enorme Transportdistanzen keinen Schrecken: Die Luftlinien-Distanz von der Oasenstadt Kashgar bis nach Deutschland sei lediglich 400 km größer als die von Kashgar bis zum chinesischen Finanzzentrum Shanghai. EnergiewendeChina_Bild_3Und im Unterschied zu deutschen Vorständen der Stromwirtschaft, die sich weniger durch Sachkunde denn durch Unterwürfigkeit gegenüber der Politik auszeichnen, wird Liu Zhenya als jemand beschrieben, der seine Karriere dem Aufbau der UHV-Technologie verdankt – auch wenn er sich dadurch mit einer Reihe von Umweltaktivisten anlegen musste. Dass Liu Zhenya bei seinen auf Deutschland gemünzten Ausführungen das Thema Kernkraft ausklammert, zeigt deutlich, wie gut er die Lage und die Befindlichkeiten in Deutschland einzuschätzen vermag. Chinas Kaufleute galten schon immer als besonders geschickt.
Bei solchen deutschen Drehstrom-Fernleitungen ist bei 380.000 V Schluss. China arbeitet dagegen an UHV-Leitungen, die mit bis zu 1,1 Mio. V Energie über viel größere Entfernungen transportieren

Bereits jetzt, so der FT-Bericht, zeichneten sich Erfolge dieser Politik ab. So wurde kürzlich ein „Memorandum of Understanding“ mit Südkorea sowie der japanischen SoftBank unterzeichnet, das ein vernetztes Stromnetz in Nordostasien befördern soll. Weitere potenzielle Märkte für chinesischen Strom sind Pakistan, Indien und Myanmar.

Fred F. Mueller

Quellen:

[BEZE] http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/windenergie-die-bundesregierung-legt-bei-energiewende-den-rueckwaertsgang-ein-23846294
[DW] http://www.dw.com/en/china-india-pouring-cash-into-coal-plants-that-may-not-be-used/a-19156066
[FT] http://www.ft.com/cms/s/0/68cdef50-f66a-11e5-803c-d27c7117d132.html#axzz45pCiHtXg
[MUEL] http://www.eike-klima-energie.eu/climategate-anzeige/energiewende-plan-und-orientierungslos-im-nebel/
[STAT] http://de.statista.com/statistik/daten/studie/157767/umfrage/anzahl-der-geplanten-atomkraftwerke-in-verschiedenen-laendern/
[WELT] http://www.welt.de/wirtschaft/article149840658/China-plant-ein-Stromnetz-fuer-die-ganze-Welt.html

 


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Chinas Position wurde beim Gipfeltreffen der SCO-Staaten 2015 gestärkt

Die Shanghai Cooperation Organization (SCO) ist eine von mehreren internationalen Zusammenschlüssen zur regionalen Zusammenarbeit in Asien und Pazifik. Gegründet wurde die weltweit größte Regionalorganisation, mit Sitz in Peking,  im Jahr 2001. Die SCO vertritt rund ein Viertel der Weltbevölkerung. Ihr gehören an: China, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan als Vollmitglieder, Afghanistan, Belarus, Indien, Iran, die Mongolei, Pakistan als Beobachter und Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei als Dialogpartner. Seit Dezember 2004 hat die SCO Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen.

Die SCO unterzeichnete auf dem 15. Gipfeltreffen am 9. und 10. Juli 2015 in Ufa, Russland, über das “The Brics Post” berichtet, ein Abkommen über die Grenzverteidigung. Ein Schwerpunkt soll auch die Bekämpfung des Extremismus sein, den Russlands Präsident Wladimir Putin als Bedrohung bezeichnete.

Der chinesische Staatschef Xi Jinping bestätigte, dass China mindestens 16 Milliarden US-Dollar in große Infrastrukturprojekte zum Ausbau der Seidenstraße investieren werde. Die SOC-Staaten planen nach dem erfolgreichen Start der neuen BRICS Bank und der Asiatischen Infrastruktur Investitionsbank (AIIB) eine neue Bank.

Xi hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Umsetzung eines SCO Transportkorridors zu beschleunigen. China werde die Mittel zur Verfügung stellen, um die Machbarkeitsstudien und Projektpläne zu unterstützen, sagte er. Sein russischer Amtskollege stimmte zu.

In den nächsten Jahren werde China die Fertigstellung der 4.000 Kilometer Eisenbahn und über 10.000 Kilometer Autobahn in der Region forcieren, sagte Xi. Dazu könne das Transitpotenzial der Trans-Sibirischen and der Baikal-Amur Bahn in Russland genutzt werden, schlug Putin vor.

Peking hat bereits Milliarden Dollar in das Erdgasleitungsnetz investiert, das die zentralasiatischen Produzenten mit China verbindet. Für die weitere Verbindung der Region mit dem Seidenstraßen Projekt forderte China die Mitgliedstaaten auf, die industriellen Kapazitäten zu vertiefen und den Bau von Industrieparks in jedem Mitgliedstaat voranzutreiben.

Das Auswärtige Amt nimmt zwar zur Kenntnis, dass Wirtschafts- und Handelsfragen für die SCO eine Rolle spielen, geht aber wie viele Europäer und US-Amerikaner noch immer davon aus, dass durch den Wunsch der betreffenden Staaten nach einem eigenen Profil in Wirtschaft und Politik Themen wie Stabilität in der Region, Kampf gegen Terrorismus, “Separatismus und Extremismus” und Fragen der Energiesicherheit heute Schwerpunkte der SCO seien.

Die Russland-China-Allianz in Zentralasien erhielt beim Gipfeltreffen der SCO dadurch einen Schub, dass Putin den meisten von Pekings Vorschlägen zustimmte, berichtet The Brics Post. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die BRICS und SCO-Gipfeltreffen in Ufa unterstrich Putin die Notwendigkeit für die weitere Integration der Volkswirtschaften der Region. “China bleibt die Lokomotive der Weltwirtschaft”, sagte Putin.

Die SCO hat eine Resolution verabschiedet, Indien und Pakistan 2016 die Vollmitgliedschaft zu erteilen. Beide Länder sind derzeit Beobachter. Die SCO erhöhte den Beobachterstatus von Belarus zum Dialogpartner und nahm Aserbaidschan, Armenien, Kambodscha und Nepal als neue Dialogpartner auf. Die Türkei, die neben ihrer Dialogpartnerschaft mit der Shanghai Cooperation Organization (SCO) als einziges Land auch Mitglied der NATO ist, kommentierte die Kritik der EU an der Partnerschaft, die unter Bezug auf ihre Beitrittsverhandlungen mit der EU erhoben wurde, mit den Worten: “Dann sagen wir der EU auf Wiedersehen”.

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Das Angebot Chinas und der BRICS-Staaten: Zusammenarbeit statt Konfrontation

Ein Gastbeitrag von Helga Zepp-LaRouche

Dynamik der BRICS-Staaten:  Schrecken für das Empire, Hoffnung für die Welt!

Der Gegensatz könnte kaum größer sein: Die BRICS-Nationen und insbesondere China sowie die Staaten, die sich um deren neues Wirtschafts- und Finanzsystem scharen, konzentrieren sich auf Aufbau, Entwicklung und die Verbesserung der Lebensbedingungen ihrer Bevölkerung. Die transatlantischen Regierungen hingegen versinken in einem Sumpf von Skandalen, und begehen zudem die einzige Sünde, die selbst im Reich der Skrupellosen unverzeihlich ist: Sie werden bei ihren Machenschaften erwischt – wie Präsident Obama bei den Affären um das Attentat von Bengasi 2012 und die Tötung Bin Ladens oder Bundeskanzlerin Merkel in der NSA-Affäre oder die Großbanken bei ihren diversen Betrügereien.

Die neue Entwicklungsbank der BRICS und der IWF

Präsident Putins Berater Sergej Glasjew brachte es am 22. Mai beim VII. Akademieforum der BRICS in Moskau auf den Punkt: Die Neue Entwicklungsbank der BRICS sei keine Alternative zu IWF und Weltbank, sondern ihre Ergänzung; sie stelle sich den Herausforderungen, die von den westlichen Finanzinstitutionen gegenwärtig ignoriert werden. Der IWF fördere nur noch die Interessen der Spekulanten, indem in allen Staaten die Barrieren für spekulatives Kapital beseitigt werden. Das enorme Volumen an spekulativem Kapital, das über die Druckmaschinen für Dollar, Euro, Pfund und Yen die BRICS-Staaten in der Form spekulativer Wellen erreiche, destabilisiere eher diese Volkswirtschaften, als ihrer nachhaltigen Entwicklung zu nutzen. Deshalb müßten die BRICS-Staaten ihre Finanzinstitutionen zusammenschließen, um ihre langfristigen Entwicklungsprogramme zu finanzieren.

Politik der Neuen Seidenstraße

Im Rahmen der Politik der Neuen Seidenstraße ist China derweil dabei, die enormen Devisenreserven, die es aufgrund einer restriktiven Exportpolitik vor allem seitens der USA – insbesondere der Weigerung, sogenannte „Dual-Use-Technologien“ zu exportieren – angesammelt hat, in nützliche Infrastrukturprojekte im Kontext multilateraler Abkommen zu investieren. Mit Pakistan investiert China 46 Mrd. $ in einen gemeinsamen Entwicklungskorridor, beim jüngsten Besuch des indischen Premierministers Modi vereinbarte China Projekte in der Höhe von 32 Mrd. $ und bei der Reise von Premierminister Li Keqiang in Brasilien Projekte im Umfang von 73 Mrd. $, gefolgt von weiteren Projekten mit anderen lateinamerikanischen Staaten. Insbesondere der Besuch des chinesischen Premierministers Li konnte den Großangriff auf Präsidentin Dilma Rousseff, der Brasilien aus der BRICS-Allianz herausbrechen und Brasiliens Teilnahme an der NDB sabotieren sollte, innerhalb weniger Tage neutralisieren und statt dessen die chinesisch-brasilianische Kooperation auf eine vertiefte Basis stellen.

Deutschland will Mitglied des Vorstands der AIIB sein

Die Politik Chinas und der BRICS-Staaten weist in die Zukunft; so sieht das offensichtlich auch der deutsche Botschafter in Beijing, Michael Clauss, der soeben während des dreitägigen Gründungstreffens der AIIB in Singapur gegenüber der South China Morning Post erklärte, daß Deutschland Mitglied des Vorstands der AIIB sein wolle und daß Frankfurt der Sitz der europäischen AIIB-Filiale sein solle.

Wie einfach wäre es für Deutschland und die anderen europäischen Nationen, die unmittelbar drohende Detonation des Euros zu überwinden! Anstatt darauf zu bestehen, daß Griechenland weiter die eigene Bevölkerung massakriert, um Schulden zu bezahlen, die zu 97% zugunsten der europäischen Banken erzeugt worden sind, könnten sie Griechenland nach einem Schuldenschnitt wie bei der Londoner Schuldenkonferenz 1953 für Deutschland ähnliche Kredite für die Entwicklung seiner Realwirtschaft zur Verfügung stellen, wie China dies derzeit für Dutzende Nationen tut. Aber solange die deutsche Regierung sich als Statthalter des anglo-amerikanischen Empires (mit der EU als regionalem Ausdruck dieses Empires) sieht, wird sie stattdessen bei ihrer Politik bleiben, die den Absturz ins Chaos riskiert.

Spätzünder

Mit reichlicher Spätzündung ereiferte sich jetzt der amerikanische Finanzanalyst Robert Berke im Magazin Time über die zwei Jahre alte Seidenstraßen-Politik Chinas, die zu einem „revolutionären Wandel“ bezüglich der globalen Wirtschaftslandkarte und zu einer ernsthaften Ost-West-Konfrontation führen könne. Unmißverständlich artikuliert er dann als Sprachrohr der Fraktion des Britischen Empire die Drohung, das große Schachspiel zwischen Ost und West um die Vorherrschaft in Eurasien gehe weiter und geopolitische Konflikte um das Projekt der Neuen Seidenstraße könnten einen neuen Kalten Krieg in Gang setzen, dessen Ausgang völlig offen sei.

Auch der Deutschlandfunk saß bezüglich der Bedeutung der Neuen Seidenstraße offensichtlich seit zwei Jahren auf der Leitung. Nun aber brachte der Deutschlandfunk gleichzeitig mit dem Time-Artikel eine Sendung, die diesem an geopolitischem Ereifern kaum nachstand. Anstatt die Chance zu begreifen, die mit Xi Jinpings inklusiver „Win-Win-Politik“ gerade darin besteht, die Geopolitik zu überwinden, die der Welt im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege beschert hat, zählt diese Sendung die gleichen alten geopolitischen Kamellen auf, warum die Seidenstraße nicht funktionieren könne, die das Britische Empire seit eh und je wiederkäut. Gleichzeitig wurden die wirklich neuen, begeisternden Elemente der Vision für die Zukunft und das beispiellose strategische Verständnis zwischen den Staatschefs der BRICS-Staaten vollkommen außen vor gelassen – eine für die Massenmedien leider so typische Täuschung durch Auslassung und irreführende Komposition der Fakten.

Zur Lage in den USA

Derweil findet in den USA eine institutionelle Revolte gegen die Obama-Administration statt, die die strategische Lage sehr plötzlich verändern könnte. Vom superbrisanten Artikel Seymour Hershs, der Umstände der Ermordung Osama Bin Ladens präsentiert, die im diametralen Gegensatz zu der offiziellen Version der Obama-Administration stehen, bis zu den vom Militärgeheimdienst DIA freigegebenen Dokumenten über die tatsächlichen Ereignisse um den Anschlag auf den amerikanischen Botschafter Stevens und drei Mitarbeiter im libyschen Bengasi am 11. September 2012 sind jetzt Fakten ans Tageslicht gekommen, die nur den Schluß zulassen, daß Obama gelogen hat. Diese Dokumente offenbaren, daß bereits einen Tag später, am 12.9.2012, Erkenntnisse vorlagen, daß 1. der Anschlag auf das Konto von Al-Kaida ging, also keineswegs ein „spontanter Protest“ wegen eines antiislamischen Videos war; daß es 2. um Waffenlieferungen von Libyen an die syrischen Rebellen ging; und daß 3. schon damals bekannt war, daß das Ziel dieser Rebellen die Errichtung eines Islamischen Kalifats sei. Angesichts der neuerlichen „überraschenden“ Erfolge von IS in Ramadi und Syrien ist diese Einschätzung von 2012 hochexplosiv.

Alle diese nun öffentlich bekannt gewordenen Hintergründe werden vom Vorsitzenden des Bengasi-Ausschusses im US-Kongreß, dem Republikaner Trey Gowdy, untersucht, ebenso wie die Rolle Hillary Clintons als Außenministerin in der Affäre, die wohl zu deren größter Sorge bezüglich ihrer Präsidentschaftsambitionen gehören dürfte. Der Autor Ed Klein hatte in seinem Buch über den Konflikt zwischen den Obamas und den Clintons behauptet, Obama habe Hillary unter Druck gesetzt, zugunsten seines damaligen Präsidentschaftswahlkampfes über Bengasi zu lügen.

Hinter dieser institutionellen Revolte verbirgt sich noch viel mehr als diese Skandale, so ungeheuerlich sie an sich auch sind. In Wirklichkeit geht es um die Identität der USA: Agieren die USA militärisch und als Finanzmacht als ausführendes Organ des Britischen Empires, was sich u.a. in der Konfrontationsstrategie gegenüber Rußland und China äußert und was die unmittelbare Gefahr eines durch die Ukraine ausgelösten thermonuklearen Weltkrieges heraufbeschwört – oder können die USA wieder auf den Weg zurückgebracht werden, mit dem sie ihre Geschichte begonnen haben, nämlich als dem Gemeinwohl verpflichtete Republik? Die Erhaltung des Weltfriedens wird vom Ergebnis dieser Auseinandersetzung abhängen.

Auch im Falle Richard Nixons, bei dem es in der Watergate-Affäre vordergründig um etwas ganz anderes ging, war es letztlich eine institutionelle Entscheidung, ihm die Aussicht auf ein Amtsenthebungsverfahren vor Augen zu führen, die ihn dann zum Rücktritt bewog. Ähnlich wurde nun im US-Kongreß nach der Veröffentlichung der DIA-Dokumente zum ersten Mal vehement über eine Amtsenthebung Obamas diskutiert, und das in beiden politischen Lagern.

Die Chance zur Zusammenarbeit

Angesichts all der sich bis zum Entscheidungspunkt zuspitzenden Krisen – von Griechenland, der Ukraine, dem Finanzsystem bis zu den Skandalen in den USA – reduziert sich die alles entscheidende Frage darauf, ob die Menschheit rechtzeitig den Sprung schaffen kann, sich aus der selbstzerstörerischen Dynamik der Geopolitik zu befreien und zu der höheren Ebene der gemeinsamen Ziele der Menschheit zu erheben. Das Angebot Chinas und der BRICS-Staaten, bei der Verwirklichung der Neuen Seidenstraße zusammenzuarbeiten, bietet dazu eine goldene – und die einzige vorhandene – Gelegenheit.

Es ist eine unwiderlegbare Tatsache, daß das Schiller-Institut diese Politik der Eurasischen Landbrücke oder Neuen Seidenstraße seit 25 Jahren vorgeschlagen und gründlich ausgearbeitet hat, erst kürzlich wurde sie in Form einer 370 Seiten umfassenden Studie The New Silk Road Becomes the World Land-Bridge („Die Neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“)¹, aktualisiert. Das Programm für die Überwindung ist also da – was gebraucht wird, sind mutige Mitstreiter, die mithelfen, die europäischen Nationen an Bord zu bringen!

 

Helga Zepp-LaRouche

Der Beitrag von Helga Zepp-LaRouche, eine deutsche Journalistin und Parteivorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, erschien zuerst bei “Neue Solidarität“, Nr. 22, 27. Mai 2015

 

Anmerkung

1. In Auszügen in deutsch erschienen unter dem Titel „BRICS-Staaten: Wirtschaftsaufbau statt Selbstzerstörung

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AIIB – Die Weltwirtschaft entwickelt sich unabhängig von EU und USA weiter

Über 50 Länder haben angekündigt, dass sie sich der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) anschließen wollen, darunter Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien. Sämtliche Bündnispartner der USA, auch Taiwan und Israel, außer Japan, sind Gründungsmitglieder der AIIB.

Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB)

Die AIIB ist ein von China initiiertes Projekt einer neuen internationalen Entwicklungsbank mit einem genehmigten Kapital von $100 Milliarden. Sie wurde im vergangenen Jahr aus der Taufe gehoben und bietet den Mitgliedern mehr Möglichkeiten, sich an dem Ausbau der Infrastruktur, wie Eisenbahnen, Häfen, Autobahnen, Energie, Elektrizität und Telekommunikation, in Asien zu beteiligen. In den kommenden Jahren wird eine sehr große Nachfrage erwartet. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat angedeutet, Peking wolle einen von China angeführten großen wirtschaftlichen Bereich entlang der “landgestützten und maritimen Seidenstraße” schaffen, der China mit Europa verbindet. Fonds und Darlehen der AIIB werden voraussichtlich eine wichtige Kapitalquelle für dieses Projekt sein.

Jeder Verbündete der USA, außer Japan, ist Gründungsmitglied der AIIB

Die Ansicht, dass die US-Führung auf dem Rückzug sei, ist inzwischen weit verbreitet. Die USA hatten vergeblich versucht, ihre Verbündeten von einem AIIB-Beitritt abzuhalten, da die AIIB ein direkter Konkurrent zur Weltbank ist, in der die USA großen Einfluss haben. Washington steht jedoch zunehmend isoliert da. Inzwischen ist jeder Verbündete der USA, außer Japan, Gründungsmitglied der AIIB. Die ehemalige US-Sprecherin des Weißen Hauses, Madeleine Albright, hat Washingtons Weigerung, der AIIB als Gründungsmitglied beizutreten, kritisiert. “Ich denke, wir haben Mist gebaut. Wir hätten nicht auf diese Weise vorgehen sollen”, sagte sie US-Medien. Albright fügte hinzu, dass die Errichtung der von China geführten Entwicklungsbank eine Folge der US-Versagens sei, Peking mehr Mitspracherecht in der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds einzuräumen.

BRICS

Es bilden sich neue Strukturen, die das Zentrum wirtschaftlicher Entwicklungen nach Asien verlagern. Die Schwellenländer-Gruppe BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) haben Grundsatzbeschlüsse für eine eigene Finanz-Institution mit Sitz in Shanghai getroffen. Sie gründeten 2014 die “New Development Bank”, mit dem Hauptsitz in Shanghai. Das genehmigten Kapital beträgt wie das der AIIB $100 Milliarden.

Die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika verzeichneten innerhalb des letzten Jahrzehnts rapides Wachstum. Sie vertreten mehr als 40 Prozent der Weltbevölkerung und  weisen ein Wirtschaftsvolumen von über $16 Billionen auf.

Die Isolation Russlands durch den Westen stärkt Asien

Die Sanktionen gegen Russland zeigen kaum die von den USA und der EU erhoffte negative Wirkung. Russland hat sich verstärkt Asien zugewandt, so dass die Hoffnung der Weltbank, die Sanktionen würden auf Russland eine schädigende Wirkung ausüben und das Land in eine “hartnäckige” Rezession stürzen, wohl nur ein frommer Wunsch bleiben wird.

Warum die Isolation Russlands durch den Westen langfristig keinen Sinn macht und wie sich die Weltwirtschaft unabhängig von EU und USA weiterentwickelt, analysiert Stephan Ossenkopp, Schiller-Institut. (Video, Veröffentlicht am 03.04.2015)

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