Das Aushungern gehört zu den ältesten Kriegstaktiken der Menschheit, um den Feind zur Kapitulation zu zwingen. Heute gilt Aushungern weltweit als Kriegsverbrechen und wird bestraft. Ungeachtet dessen dehnt das Bundesland Hessen das verfassungswidrige 2G-Optionsmodell auf den gesamten Einzelhandel aus, auch auf den Lebensmitteleinzelhandel und verweigert damit einer bestimmte Gruppe von Menschen den freien Zugang zu Nahrungsmitteln, um sie zu einer Injektion zu zwingen.
Eine totalitäre Impfpflicht, die ihren Namen nicht nennt
In Lettland, Litauen und Slowenien gibt es diese Regel bereits, in Italien benötigt man den Grünen Pass, um arbeiten zu dürfen, und in Frankreich gilt der Pass Sanitaire für die Mitarbeiter in Handel und Gastronomie schon seit September.
In Hessen hat ein dubioses “Corona-Kabinett” um Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) die neuen Corona-Regeln für Hessen beschlossen. Auch Supermärkte können nun wählen, ob sie nur noch Corona-Geimpfte und Genesene in ihre Läden einlassen.
Wer regiert dieses Bundesland, wenn nicht einmal der Ministerpräsident Volker Bouffier hinter seinem eigenen Beschluss steht? Bouffier spricht die Hoffnung aus, dass diese neue Regel nicht in Anspruch genommen wird. Er sagte: „Wir gehen davon aus, dass diese Option eher nur tageweise genutzt wird und Geschäfte des alltäglichen Bedarfs davon keinen Gebrauch machen werden.“
Gleichzeitig wirbt Bouffier dafür, sich gegen das Virus impfen zu lassen. Den größten Schutz biete eine Impfung. „Und diese ist nach wie vor unkompliziert, unbürokratisch und kostenfrei zu bekommen“, sagte er.
Die neue Corona-Verordnung ist bis zum 7. November 2021 gültig. Es ist wahrscheinlich, dass die übrigen Bundesländer dem hessischen Zwangs-Modell folgen werden, um die totale Durchimpfung zu erreichen.
Im Corona-Krieg
Die NZZ, die zu Recht als eine der qualitativ besten Tageszeitungen in Europa gilt, hebt den entscheidenden Punkt der sogenannten Corona-Pandemie hervor: “Der Krieg gegen das Virus war die Losung der ersten Stunde. Macron sprach so, die WHO sprach so, und die deutsche Regierung liess sich von dieser Metapher gar zu Videos hinreissen, in denen sich unter dem Hashtag #besonderehelden «Kriegsveteranen» an ihre Heldentaten während der Pandemie erinnerten: als ihre Couch die Front war und ihre Geduld die Waffe. Die Nation vereint gegen den epidemiologischen Angriff?”.
Auch der UN-Generalsekretär António Guterres sprach vom Krieg gegen das Virus, ebenso wie der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas sowie Vorsitzende der Zentralen Militärkommission und Staatspräsident der Volksrepublik China Xi Jinping.
Kanzlerin Angela Merkel hat die Corona-Krise als größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet. “Es ist ernst”, sagte Merkel in einer Fernsehansprache laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript. “Nehmen Sie es auch ernst.”
“Es ist ernst!” – Merkel-Ansprache zur Corona-Ausbreitung, 18. März 2020
Wie ernst es der Bundesregierung von Anfang an seit März 2020 mit der Gleichschaltung der Bevölkerung war, wird an dem Vertrag deutlich, den sie am 1. April 2020 mit der Werbeagentur Scholz & Friends über 22 Millionen Euro für eine bundesweite Mobilisierungs- und Informationskampagne schloss.
Der Vertrag läuft bis April 2024. Eines der Produkte der Werbefirma ist die Kampagne #wirbleibenzuhause. Die Werbung erschien in den sozialen Medien, in Tageszeitungen, auf digitalen Out of Home-Flächen sowie in bundesweiten TV- und Hörfunk-Spots.
Zusammen gegen Corona #besonderehelden
14.11.2020, Stand 14. Oktober 2021: 1.276.357 Aufrufe, 27.962 “Daumen hoch”, 26.179 “Daumen runter”
Beschwichtigungsversuch der taz
“Wir zählen Opfer. Wir erschaffen Held:innen. Auch die Bundeskanzlerin nennt die Pandemie die größte Herausforderung seit Ende des Zweiten Weltkriegs”, nimmt die taz am 6. Januar 2021 die Worte von Angela Merkel irritiert zur Kenntnis und fragt: “Brauchen wir das alles, um zu verstehen, wie ernst es ist? Der Kriegszustand ist schließlich der schlimmste, den man erzählen kann. Im Krieg verlieren Menschen alles: Geschichte, Gegenwart, Zukunft, Leben. Wenn also Krieg ist, zieht Dieter vielleicht ausnahmsweise beim Einkaufen ein Stück Stoff über Mund und Nase, obwohl es die größtmögliche Einschränkung seiner „Freiheit“ ist?”
Die überregionale deutsche Tageszeitung, die als grün-links, linksalternativ und systemkritisch gilt, fürchtet “das Herbeireden vom Kriegszustand und dessen Nebenwirkungen. Wer oft genug hört, wir seien im Krieg, verhält sich auch so. Krieg legitimiert Egoismus als Überlebenskampf, stärkt Nationalismus. Krieg erlaubt die Einschränkung von Grundrechten, Krieg macht müde und raubt Hoffnung.Wir müssen nicht von Krieg sprechen, um zu beschreiben, wie dramatisch das alles ist. Die Pandemie mag eine globale Krise, ein Ausnahmezustand sein. Eine Zeit, in der wir neu lernen müssen, Grundbedürfnisse und -rechte von Privilegien zu unterscheiden, und die die Systemfehler stärker denn je offenlegt. Aber nur, weil diese Dinge auch im Krieg passieren, ist der Zustand nicht derselbe.”
Das Totalversagen der gesamten Linken ist im Corona-Krieg offensichtlich.
Die Linken opfern die Grundrechte für den Krieg der Regierung
Nicht die taz, aber die Bundesregierung rechnet mit einem Krieg – gegen die eigene Bevölkerung. Bereits 2012 hat sie aufgrund einer Kleinen Anfrage der Linken bestätigt, dass der Einsatz des Militärs im Innern geprobt werde und explizit auf „Heimatschutz“, „Inneren Notstand“ und „Schutz kritischer Infrastruktur“ verwiesen. Dass die Bundeswehr tatsächlich den Einsatz gegen einen Volksaufstand probt, teilte das Bundesministerium für Verteidigung 2015 mit.
Der überwiegende Teil der Linken hält die Slogans des Groß- und Finanzkapitals von einer “Großen Transormation” oder einem “Great Reset” für menschenfreundlich und unterstützt deren Propagandisten. Die Linken können es bis heute nicht verstehen, dass der Verlust der Grundrechte im Corona-Krieg dem Aufbau eines weltweiten totalitären, faschistischen Systems dient.
Es geht nicht um ein Stück Stoff über Mund und Nase beim Einkaufen, wie die taz meint. Gegen Viren sind die Fetzen wirkungslos. Aber die Obrigkeit kann an der Nutzung der Masken den Gehorsam ihrer Untertanen ablesen. Und darauf aufbauend kann sie die nächsten Maßnahmen diktieren, die zur Einhegung der Bevölkerung dienen. Es geht bei den Injektionen auch nicht um den Schutz der Gesundheit und die Sicherung des Gesundheitssystems. Es geht einer relativ kleinen Clique von Politikern und Milliardären um die Sicherung ihrer Macht und Kontrolle über die Bevölkerung. Ihr System hat versagt, und sie reagiert aus ihrer Sicht vorausschauend auf bevorstehende soziale Aufstände.
Aushungern der Bevölkerung
In Deutschland werden Lebensmitteleinkäufe hauptsächlich in Supermärkten getätigt. Kleine Lebensmittelläden und die regionale Versorgung durch Bauern aus der Umgebung wurden über Jahrzehnte systematisch abgebaut. Wenn Ungeimpfte der freie Zugang zu Supermärkten verboten wird, werden sie von der normalen Versorgung mit Lebensmitteln Ausgeschlossen. Sie werden alternativ teure Lieferdienste beauftragen müssen.
Verhungern wird dadurch wahrscheinlich niemand, sofern er sich bei steigenden Energiepreisen nicht zwischen erfrieren und verhungern entscheiden muss. Aus Sicht der Regierung ist im Corona-Krieg die 2G-Regel für Supermärkte ein taktischer Schachzug, um den Teil der Bevölkerung, der sich nicht impfen lassen will oder darf, zur Kapitulation zu zwingen und sich die Injektion geben zu lassen.
Die 2G-Regel für Supermärkte unterscheidet sich im Prinzip nicht von der altbekannten Methode der Kriegsführung durch Aushungerung. Sie richtet sich nur nicht gegen die Bevölkerung eines feindlichen Staates, sondern gegen die eigene Bevölkerung.
Im Einklang mit ihrer humanitären Tradition hatte die Schweiz 2019 vorgeschlagen, das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH; engl. International Criminal Court, kurz: ICC) zu ändern und das Aushungern der Zivilbevölkerung ungeachtet der Art des Konflikts als Kriegsverbrechen zu verankern. Bis 2019 konnte der ICC diese Methode nur als Kriegsverbrechen verfolgen, wenn sie in einem internationalen bewaffneten Konflikt, also in einem Krieg zwischen Staaten, eingesetzt wurde.
Für die Schweiz stellt das als Methode der Kriegsführung praktizierte Aushungern von Zivilpersonen ungeachtet der Art des Konflikts (internationaler Konflikt oder Bürgerkrieg) ein Kriegsverbrechen dar. Auf Initiative der Schweiz wurde das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs so geändert, dass dies auch auf internationaler Ebene besser anerkannt wird.
Auch Kirchen und Medien versagen
Nicht nur die Linken, auch die Kirchen, Gewerkschaften, Nicht-Regierungsorganisationen und Medien versagen vor dem heraufziehenden Faschismus.
Hunger werde seit jeher als Kriegswaffe eingesetzt, sagt der kritische Protestantismus in Deutschland in seinem Magazin “evangelische aspekte”. Wenn im Mittelalter Heere Städte und Burgen belagerten, seien auch die Versorgung mit Nahrungsmitteln gekappt worden, um die Belagerten zur Kapitulation zu zwingen. Noch in Erinnerung sei das gezielte Aushungern Leningrads, des heutigen Petersburg, durch deutsche Truppen im Zweiten Weltkrieg. Schätzungen gehen von etwa 1,1 Millionen zivilen Opfern aus, von denen die meisten verhungerten.
Die Evangelische Akademikerschaft in Deutschland erinnert daran, dass das humanitäre Völkerrecht den Einsatz von Nahrungsentzug oder Hunger als Kriegswaffen verbietet. Es gelte als Verbrechen gegen das Völkerrecht. Nach der Genfer Konvention sei es verboten, „Nahrungsmittel, zur Erzeugung von Nahrungsmitteln genutzte landwirtschaftliche Gebiete, Ernte- und Viehbestände, Trinkwasserversorgungsanlagen und -vorräte sowie Bewässerungsanlagen anzugreifen, zu zerstören, zu entfernen oder unbrauchbar zu machen, um sie wegen ihrer Bedeutung für den Lebensunterhalt der Zivilbevölkerung oder der gegnerischen Partei vorzuenthalten, gleichviel ob Zivilpersonen ausgehungert oder zum Fortziehen veranlasst werden sollen oder ob andere Gründe maßgebend sind“. Dieses Verbot wurde in der im Mai 2018 verabschiedeten Resolution 2417 des UN-Sicherheitsrats zu Hunger und Konflikten bekräftigt.
Im Welthungerindex werde deutlich darauf hingewiesen, dass es regelmäßig Verstöße gegen das Völkerrecht gibt, und es eine gängige Methode staatlicher und nichtstaatlicher Akteure ist, Menschen hungern zu lassen.
Die kritische Evangelische Akademikerschaft in Deutschland blickt jedoch nicht nach Deutschland, sondern nach Somalia.
Auch der Deutschlandfunk Kultur prangert das Aushungern der Zivilbevölkerung als Kriegstaktik an: „Es gibt Länder wie den Südsudan, wie Mali, aber auch den Jemen, wo das Aushungern der Zivilbevölkerung systematisch als Methode der Kriegsführung eingesetzt wird.“
Dass Politiker in Deutschland ein Aushungern von Zivilisten und die rechtswidrige Behinderung des Zugangs zu Supermärkten für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe als Kriegstaktik gegen die eigene Bevölkerung einsetzen, kann sich kaum jemand vorstellen.
Deutschland ist deutschen Menschenrechtlern und Medien einfach zu weit weg. Und viel weiter als Turkestan.
Sämtliche 2G- und 3G-Regeln sind mit dem Grundgesetz unvereinbar
Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, kostenpflichtige Tests, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen.
Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ erstellt wurde.
„Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig“, so Murswiek.
➥ Download der Kurzzusammenfassung des Gutachtens https://impfentscheidung.online/wp-content/uploads/2021/10/Kurzzusammenfassung-Gutachten.pdf
➥ Download des Gutachtens in voller Länge https://impfentscheidung.online/wp-content/uploads/2021/10/Gutachten-Die-Verfassungswidrigkeit-des-indirekten-Corona-Impfzwangs.pdf
Faina Faruz
Titelbild: ArtTower, pixabay
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