In seiner Weihnachtsansprache erklärt der Kinderbuchautor, Wirtschafts- und Klimaminister und Vizekanzler Robert Habeck am 22.12.2023 die Funktion der Wirtschaft: “Zum Beispiel, dass wir als Staat die #EEGUmlage bezahlen und nicht die Bürgerinnen und Bürger.“ https://www.youtube.com/watch?v=wgpYMv0i5nQ, ab Min. 4:40
0:00 das Jahr geht nun langsam zu Ende ein
0:02 Jahr das viel von vielen gefordert hat
0:05 politisch und persönlich vielleicht wird
0:07 es einmal das Jahr gewesen sein von dem
0:09 wir sagen werden dass wir endgültig
0:11 merkten wie die Krisen dieser Zeit
0:13 direkt auf unser Leben durchschlugen
0:16 Krisen davon haben wir viel zu viele
0:20 noch immer wütet der russische
0:22 Angriffskrieg mit all den toten zigtaus
0:24 Soldaten sind gestorben sterben täglich
0:27 auch jetzt während ihr dieses Video
0:29 schaut
0:30 sie sterben auf ukrainischer Seite und
0:32 auch auf russischer Mütter trauern um
0:34 ihre Söhne Frauen um ihre Männer Kinder
0:36 um ihre Väter gefallen für den irsinn
0:39 und Größenwahn Putins der sie in einem
0:41 sinnlosen imperialistischen Krieg
0:43 verheizt so viele zerstörte Leben Seelen
0:46 und Herzen dann ist da die Klimakrise
0:49 2023 war das wärmste Jahr seit 125 000
0:53 Jahren und der erbitterte Konflikt um
0:55 das heizungsgesetz hat gezeigt dass
0:58 Klimaziele nicht ohne eine Veränderung
1:00 Wirklichkeit werden und das Klimaschutz
1:03 umstritten ist wenn er konkret wird es
1:05 hat gezeigt dass wir um das richtige Maß
1:07 und das richtige Tempo ringen müssen und
1:09 es wohl auch weiter werden müssen aber
1:12 es hat auch gezeigt dass wir uns einigen
1:15 und weitreichende Gesetze beschließen
1:18 können dann gibt es da die großen
1:20 Fluchtbewegung Menschen fliehen vor
1:23 Krieg und Verfolgung sie versuchen aus
1:25 Armut zu entkommen sie riskieren ihr
1:27 Leben auf der gefährlichen Fahrt über
1:28 das Mittelmeer um ein besseres Leben zu
1:30 suchen und und wer will es ihnen
1:33 verdenken aber der Zustand in Europa er
1:36 ist unhaltbar tausende sind ertrunken
1:39 ertrinken oder werden weggesperrt und
1:42 hier bei uns im Land entstehen Konflikte
1:44 wenn die turnnhhallen für geflüchtete
1:45 genutzt werden und der Sport ausfällt
1:47 wenn Sozialarbeiter sich buchstäblich
1:50 zerrissen fühlen und Rechtspopulisten
1:53 sie beuten all das aus um Hass zu
1:55 schüren auch das gehört zu diesem Jahr
1:57 der Aufstieg der rechtsradikal in
2:00 Deutschland zu bisher ungeahnten
2:01 umfragehöhen und den Wahlerfolgen als
2:03 landräter und
2:05 Bürgermeister das Jahr hat auch das
2:07 Erfolgsmodell der rechten aufgedeckt sie
2:10 schüren Ängste um sich von ihnen zu
2:12 nähren und den in einer Zeit des
2:14 Umbruchs ist es leicht Angst zu machen
2:17 angstschürer sie finden gerade viel
2:19 Futter wir können uns nicht blind darauf
2:22 verlassen dass Deutschland die
2:23 uneinnehmbare demokratische liberale
2:26 weltoffene unerschütterliche Bastion ist
2:29 nein wir müssen um und für unseren
2:32 Rechtsstaat kämpfen und unsere
2:33 Demokratie lebendig halten stark
2:36 widerstandsfähig und schließlich ist da
2:38 der Krieg in Israel und Gaza der uns als
2:40 Land mit der Geschichte die wir haben
2:42 und die uns geprägt hat noch einmal
2:44 besonders angeht und der hier bei uns in
2:46 Deutschland ein unerträgliches Maß an
2:49 Antisemitismus hervorgebracht hat was
2:51 wiederum zu viele nur allzu bereit
2:53 aufgreifen um Feindschaft gegen Muslime
2:55 zu schüren aber es ist möglich die
2:58 mörderischen Taten der der Herm zu
3:00 verdammen und trotzdem um die vielen
3:02 Toten in Gaza zu trauern es ist möglich
3:05 solidarisch mit Opfern zu sein ohne
3:08 blind zu werden für Täter und Taten
3:10 nicht alle aber viele sehr viele haben
3:13 das 2023 bewiesen und bei denen möchte
3:16 ich mich von Herzen
3:17 bedanken wir sind mitten in einer großen
3:20 Umbruchphase als Menschen als Bündnis
3:23 der Menschen das unsere Gesellschaft
3:25 formt als Regierung die wir gewählt
3:27 worden um Entscheidung zu treffen und es
3:30 sind keine leichten aber treffen müssen
3:33 wir sie sich aus dem Staub machen ist
3:35 keine Alternative wir arbeiten also
3:38 daran die Krisen einzudämmen wo es geht
3:40 die Folgen zu mildern wo wir es können
3:42 die Zukunft zu bauen aber zur Wahrheit
3:46 gehört auch dass wir mit der
3:47 Gleichzeitigkeit der Krisen leben werden
3:49 müssen dass sie keiner wegzaubern kann
3:52 dass wir immer wieder Berg auf werden
3:54 kämpfen müssen und dass die Wirklichkeit
3:57 uns die Herausforderung diktiert und die
3:59 wirklich it nicht weggeht wenn man sie
4:01 ignoriert und wer euch etwas anderes
4:03 erzählt erzählt euch etwas Falsches das
4:07 Wichtigste ist dass wir trotz
4:09 Rückschläge trotz neuer Brandherde nie
4:12 nachlassen dürfen dafür zu arbeiten dass
4:14 es besser wird das ist mein Antrieb und
4:16 das ist mein Streben dass wir uns den
4:18 Schwierigkeiten stellen dass wir
4:20 Probleme lösen und wenn eins gelöst ist
4:22 und das nächste kommt weitermachen und
4:25 jeden Tag weitermachen die Aufgabe vor
4:27 die uns das Urteil des
4:28 Verfassungsgerichts nach der Klage der
4:30 Unionsfraktion gestellt hat war ad HCK
4:33 große Milliardensummen einzusparen diese
4:36 Aufgabe haben wir uns gestellt wichtig
4:39 war mir eine soziale Balance zu waren
4:42 und wichtige Entlastung abzusichern z.B
4:45 dass wir als Staat die eegumlage
4:47 bezahlen und nicht die Bürgerinnen und
4:49 Bürger und wichtig war mir Investition
4:52 für ztaus Arbeitsplätze und
4:53 Wertschöpfung in Deutschland weiter zu
4:55 ermöglichen und auch das geht im saarand
4:58 haben tausende Stahlarbeiter und ihre
5:00 Familien in den letzten Wochen gezittert
5:02 ob der Umbau zur klimaneutralen
5:04 Stahlproduktion kommen kann oder ob in
5:07 ein paar Jahren dort die Lichter
5:09 ausgehen
5:10 buchstäblich jetzt haben wir die
5:12 Förderung in Brüssel erreicht sie kommt
5:14 das gleiche gilt für viele
5:16 Mittelständler andere Stahlunternehmen
5:18 für Investitionen in Ostdeutschland für
5:20 Chips und
5:21 batteriezellenfertigung die
5:22 Investitionen schaffen Zukunft
5:24 Sicherheit und Perspektive für viele
5:26 tausend Menschen das ist ein großer
5:28 Schritt und ich war beim Urteil des
5:30 Verfassungsgerichts nicht sicher ob er
5:32 noch gelingen kann jetzt kann ich sagen
5:34 er gelingt aber noch mal nach dem Urteil
5:38 fehlen auf einen Schlag Zick Milliarden
5:40 Geld das ja für sinnvolles wichtiges
5:42 konkretes eingeplant war die Konsequenz
5:45 heißt wir können weniger machen das ist
5:49 die Realität mit der wir umgehen müssen
5:51 als Regierung sind wir natürlich
5:53 verpflichtet innerhalb der
5:54 Rahmenbedingung die jetzt gelten
5:56 Antworten zu geben wir können es uns
5:58 eben nicht leisten so wie die Opposition
6:00 die Schuldenbremse nur abstrakt vor uns
6:01 herzutragen aber bei konkreten
6:03 Einsparungen uns wegzuducken so bequem
6:06 können wir es uns nicht machen und zu
6:09 dieser unbequemen Verantwortung muss man
6:11 stehen wollen aber jetzt zum Jahresende
6:14 möchte ich den Blick auch über den Tag
6:15 hinauswerfen denn mit der Diskussion um
6:17 Finanzen und Haushalt verbinden sich ja
6:19 grundsätzliche Fragen wir sparen mitten
6:22 in einer wirtschaftlichen Schwächephase
6:24 und die globalen Risiken sind groß die
6:27 Globalisierung wie wir sie kannten ist
6:29 einer Geopolitik voller Machtpolitik und
6:31 einflussfähen geworden angesichtsdessen
6:34 tun wir trotz gestiegener Investition
6:36 trotz Prioritätensetzung nicht genug um
6:39 unser Land unsere Wirtschaft unsere
6:41 Infrastruktur und Schulen für die neue
6:42 Wirklichkeit zu rüsten deutschland muss
6:45 sich im globalen Wettbewerb behaupten
6:47 der Investitionsbedarf ist riesig und
6:49 wir könnten und sollten mehr tun um
6:52 Investitionen zu fördern ich würde also
6:55 gerne im kommenden Jahr zu einer Debatte
6:56 einladen wie wir diesen ökonomischen
6:59 herus fung begegnen wie wir die Regeln
7:01 aus einer Welt wie sie einmal war
7:03 anpassen damit wir uns kraftvoll in
7:06 einer Welt wie sie jetzt ist behaupten
7:08 können Rahmenbedingungen sind eben kein
7:11 Naturgesetz und Menschen können Sie
7:13 ändern und demokratie lebt von den Ideen
7:15 zur Veränderung es ist kein Geheimnis
7:18 dass mir eine Reform der Schuldenbremse
7:20 vorschlägt aber vielleicht gibt es auch
7:22 andere Lösung vielleicht gibt es kluge
7:25 Ideen oder Varianten hauptsache wir
7:27 stellen uns ernsthaft und den neuen
7:29 Herausforderung und hören nicht auf
7:31 Neues zu denken nur weil vor 15 oder 20
7:34 Jahren einmal etwas gedacht wurde ich
7:37 weiß dass bei dieser Debatte gefestigte
7:39 Ansichten aufeinander prallen bei dieser
7:42 und auch bei ganz vielen anderen
7:43 Debatten die wir gerade führen müssen
7:45 Migration Klima Energie
7:47 Europa aber die Krisen dieser Zeit
7:50 zwingen uns uns zu hinterfragen sie
7:53 dulden keine einfachen Antworten doch
7:55 sie verbieten
7:57 antwortlosigkeit sie erlauben nicht
7:59 blind an Dogmen festzuhalten sondern
8:01 verlangen dass man Türen öffnet diese
8:04 Bereitschaft zur Offenheit sie sie droht
8:08 verloren zu gehen aber wir brauchen sie
8:10 im kommenden Jahr werden wir sie
8:12 brauchen wie wir sie in diesem Jahr
8:14 brauchten die Bereitschaft mal einen
8:16 Schritt zurückzutreten die Hand
8:18 auszustrecken jenseits von macht POK und
8:20 Recht haben die Offenheit ein Argument
8:23 gelten zu lassen und auf Zwischentöne zu
8:25 hören das darf uns nicht verloren gehen
8:28 in dem Gebrüll der stim den die sozialen
8:30 Plattform oft zu viel Raum geben
8:32 Deutschlands Stärke war immer dass es in
8:34 großen Krisen zusammengestanden hat und
8:37 andere Länder haben uns oft genug für
8:39 diese politische Kultur der Mitte des
8:41 Ausgleichs beneidet das sollten wir bei
8:44 aller Schärfe des Disputs zwischen den
8:46 politischen Parteien aufrechterhalten
8:47 pflegen und auch
8:50 wiederbeleben in diesem Sinn und weil
8:52 nun bald wirklich Weihnachten ist
8:54 erlaube ich mir noch eine kleine
8:55 Geschichte ich hatte vor zwei Tagen
8:58 Besuch von einem is elischen Politiker J
9:00 Lapid er brachte mir etwas mit dies ist
9:04 eine Taube eine Friedenstaube ein
9:07 Schmied in einem kibuzz fertigte sie aus
9:09 einer abgefangenen Rakete und als lapiz
9:12 sie mir gab fiel mir eine Textzeile ein
9:15 der taubenweißeste flog auf ich darf
9:17 Dich lieben ich wusste gar nicht mehr
9:20 genau woher ich das kannte hab dann
9:21 nachgeschlagen die Worte stammen aus
9:23 einem Gedicht dass ich von früher
9:25 irgendwie im Ohr hatte es ist ein
9:28 dunkles Gedicht
9:29 nicht wirklich zugänglich und doch licht
9:32 und hell und offen wie eine Einladung es
9:36 ist wie dieses Jahr aus seinen Worten
9:39 spricht tost und Ruhe und Kraft das
9:42 wünsche ich euch von Herzen Ruhe Zeit
9:45 durchzuatmen Kraft zu tanken wir werden
9:47 sie brauchen in
9:49 2024 frohe Weihnachten und kommt gut
9:52 rüber
