Die Grünen – Ende der Erfolgsgeschichte?

DTrend-September-2013-07Die Grünen sind in jüngsten Umfragen, ARD-„Deutschlandtrend“ und ZDF-„Politbarometer“, auf 10 Prozent gefallen. Vor zwei Jahren erzielten sie in Umfragen mehr als das Doppelte.  Wie unbeliebt die Grünen zurzeit bei den Wählern sind, kann man selbst auf der Homepage von Bündnis90/die Grünen in den Kommentaren nachlesen. Darin kommen sehr stark die Unzufriedenheit und Frustration wegen grüner Bevormundung,  Regulierungswut, Selbstüberschätzung, mangelnden Aufklärungswillens bei Verwicklungen der Partei in Pädophilen-Strategien der Achtzigerjahre, ihres Wandels zu einer Kriege befürwortenden Partei und wegen ihrer vollmundigen, aber uneinlösbaren Versprechen in Bezug auf die Energiewende zum Ausdruck.

Eine Kritik wie die folgende ist nicht selten zu lesen: “… es sind nicht nur die utopischen Vorstellungen der Günen von unserer Welt, vor allem ihr mittlerweile behäbiges, korruptes und vom System korrumpiertes Gehabe. Sie laufen mittlerweile in ihren teuren Anzügen durch die Gegend, sind sich für keinen gutbezahlten Posten zu schade, hängen fett am Tropf der Honigtöpfe unserer Republik und haben sich vom System mehr als bereitwillig korrumpieren lassen. Allein Joschka Fischers sagenhafter ”Werdegang”, vom ”Barrikadenkämpfer” zum Lobbyisten für Gaspipelines ist Beispiel genug. Mittlerweile ist jedem klar, sie sind nicht einen Deut besser als diejenigen, die sie ehemals bekämpften.” (Eilbert Anstein)

Die Gründe des schnellen Niedergangs sind nicht einzelne Fehler, die grüne Wähler ihrer Partei bisher überraschend oft verziehen haben, sondern liegen nach Ansicht der Zeitung Die Welt “im Grundsätzlichen, im Bundespolitischen, nicht in der praktischen Regierungsarbeit der Partei in den Ländern”.

Aber es könnten auch negative Erfahrungen aus der Kommunalpolitik zu dem Stimmungswandel beitragen. Dazu ein Beispiel:

Seit Jahren suchten engagierte Bürger in Witten, knapp 100.000 Einwohner, nach den Gründen dafür, wie es den Wittener Grünen gelingen konnte, sich weit von dem damals positiven Image der grünen Bundespartei zu entfernen und dennoch davon zu profitieren, so dass sie, obwohl sie kaum in Erscheinung traten, immer wieder in den Stadtrat gewählt wurden. Die Kritiker kamen zu dem Ergebnis,  dass dieser Erfolg mit einer besonderen “Tarnkappentechnik” zusammenhängen müsste – einer äußerst schlauen Technologie und auch Strategie, die beinhaltet, dass es Verhaltensweisen gibt, die in der Regel nur dann erkannt werden, wenn sie erkannt werden wollen, und das Erkennbare ist der Ausnahmefall. Die Tarnkappentechnik war eine äußerst schlaue Methode der Wittener Grünen in der Lokalpolitik, wenn es darum ging, zum richtigen Zeitpunkt, zum richtigen Thema, am richtigen Ort eine Meinung von sich zu geben, die wunderbar und harmonisch zu dem allgemeinen Image der Grünen passte, mit Gefallen von der Öffentlichkeit aufgenommen wurde, der herrschenden SPD ein wohlwollendes Lächeln entlockte, die Friedens-Illusionen nährte, um dann wieder in den Tarnmodus zurückzukehren und die SPD tun zu lassen, was sie wollte.

Auch vor einer Geschichtsfälschung schreckten die Wittener Grünen nicht zurück. Sie diente dem Personenkult um die Vorsitzende der Partei, eine Lehrerin, die seit 1983 im Amt und auch Fraktionsvorsitzende ihrer Partei ist. Drei Jahre intensiver Aufbauarbeit der Wittener Grünen wurden schlicht aus der Parteigeschichte eliminiert, um einen der Mitbegründer der Grünen in NRW, der heute Geschäftsführer des Wittener Bürgerforums und immer noch unbequem ist, nicht namentlich erwähnen oder zur 30-jährigen Jubelfeier der örtlichen Partei mit SPD, CDU, FDP und dem Landesvorsitzenden der Grünen einladen zu müssen. Nur kurzfristig sind die Wittener Günen eine Protestpartei gewesen, für die allerdings die Meinungsfreiheit ebenso wie die Ablehnung von Kriegen ein hohes Gut waren. Auf lokaler Ebene, jedenfalls in Witten, haben sich die Grünen schon vor vielen Jahren in eine angepasste, aggressive Lobbypartei verwandelt, die mit rabiaten Methoden ihre Interessen durchsetzt.

Es ist möglich, dass das Stimmungstief auch wieder vorübergeht. Wenn sich aber negative Erfahrungen aus grüner Kommunalpolitik mit grundsätzlichen Fragen, die auf Bundesebene ausgetragen werden, decken, dann kann der grünen Partei auch durchaus die 5%-Hürde winken.

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