Transparenz mit Hilfe von WulffPlag?

Die detaillierten Fragen und Antworten zu den Affären des Bundespräsidenten Christian Wulff bleiben unter Verschluss. Das teilte dessen Anwalt Gernot Lehr mit, berichtet SpiegelOnline, 10.01.2012.

Am Mittwoch hatte das Staatsoberhaupt in einem Interview mit ARD und ZDF noch angekündigt:

“Ich geb Ihnen gern auf die 400 Fragen 400 Antworten.” Man müsse die Transparenz weitertreiben, “die setzt auch neue Maßstäbe”. “Morgen früh werden meine Anwälte alles ins Internet einstellen. Dann kann jede Bürgerin, jeder Bürger jedes Details zu den Abläufen sehen – und bewertet sie auch rechtlich.”

Deshalb und “aus Gründen der praktischen Handhabbarkeit für alle Beteiligten” sei eine zusammenfassende Stellungnahme erfolgt. Es bleibt bisher bei der sechs Seiten langen Zusammenfassung, die seit Donnerstag vergangener Woche im Internet steht. SpiegelOnline, 10.01.2012

Dass Wulff doch nicht alle 400 Fragen und Antworten zu seiner Medien- und Kreditaffäre ins Internet stellen wolle, hält der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel für einen schweren Fehler. „Es war der Bundespräsident selbst, der absolute Transparenz versprochen hat.“ Man bekomme den Eindruck, dass Wulff die Affäre schlicht aussitzen wolle und auf die Vergesslichkeit der Menschen hoffe. „Ich fürchte, dass dies ein weiterer Schritt dazu ist, dass die Politik noch mehr in Verruf gerät als sie es bislang schon ist. Das ist das bittere Ergebnis dieser Affäre Wulff.” (Der Westen, 10.01.2012)

Seit wenigen Tagen existiert übrigens auch die Seite WulffPlag im Internet, die all die Fragwürdigkeiten um den Bundespräsidenten aufzuarbeiten und zu sammeln sucht.

Berger

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