Die neue Einstufung senkt die Schwelle dafür, wann und wie oft die Behörde nachrichtendienstliche Mittel nutzen, also V-Leute einsetzen und […]
AfD
14 Beiträge
AfD-Medienhetze unerträglich 26.09.2024 Als „unerträglich“ kritisiert Mika Beuster, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), die Medienhetze von Jürgen Treutler (AfD), Alterspräsident […]
Der Deutschlandfunk berichtet, dass die AfD eine Stellungnahme beim Verfassungsgericht Thüringen eingereicht hat. https://www.deutschlandfunk.de/thueringen-afd-reicht-stellungnahme-bei-verfassungsgericht-ein-dlf-7a0d6dc7-100.html Das Verfassungsgericht in Weimar entscheidet zur […]
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen teit mit: Stadt Essen muss der AfD die Grugahalle für Parteitag zur Verfügung stellen. “Nach der Entscheidung […]
Linksaußen-Medien überschlagen sich wegen eines Vorfalls in Mecklenburg-Vorpommern. Aus einer Pressemitteilung der Polizeiinspektion Stralsund geht laut dem Presseportal hervor, dass […]
Am 25. Juni 2023 gewann Robert Sesselmann (AfD) mit 52,8 % der Stimmen die Wahl im Landkreis Sonneberg, Thüringen, gegen […]
Das Bundesverfassungsgericht hat der AfD nach einer Klage gegen die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Recht gegeben. Merkel habe mit […]
Energie ist die Grundlage unserer Zivilisation. Das ist unbestritten. Und das wissen auch grüne Traumtänzer.
Fraktionen argumentieren mit falschen oder veralteten Behauptungen gegen die Möglichkeit der Verwertung hochradioaktiver Reststoffe als Alternative zu einem Endlager.
Wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung hat es Durchsuchungen bei AfD-Fraktionschef Gauland gegeben. Der Bundestag hatte kurz zuvor die Immunität Gaulands […]
Kolumne Lutz Bernhard Wer die besseren Argumente hat, muss eine inhaltliche Auseinandersetzung nicht scheuen – wenn er Argumente hat. Für […]
Es ist gar nicht so einfach, den “alarmistischen Klimaretter-Sprechblasen” (Achgut) zu entkommen. Wer ihnen einmal verfallen ist, beurteilt die Energiepolitik aus […]
Frauke Petry ist die Vorsitzende der AfD, eine Partei, über die die etablierten Parteien und Medien ein erstaunlich übereinstimmendes Urteil […]
Kolumne “Gott (§166 StGB), Gauck (§90 StGB) und Erdogan (§103 StGB) sind vom Gesetz ähnlich geschützt – aber nur bei […]