Die Staaten in der Europäischen Union haben sich 1985 in der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung verpflichtet, eine kommunale Souveränität zu […]
Kommunen
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Die Stadt Köln erwartet 2018 eine Verlusthalbierung ihres Haushaltsdefizits. Was auf den ersten Blick nach gelungener Sanierung aussieht,ist eine Atempause.
Von den Finanzentscheidungen seiner Kommune wird der Bürger direkt betroffen. Andererseits interessiert er sich im Voraus wenig für dieses Thema. […]
Prof. Michael Elicker, Staatsrechtler, schildert in einem Beitrag die Möglichkeiten, mit Mitteln des Strafrechts gegen Großwindanlagen vorzugehen. Er nennt Beispiele für strafbares Verhalten […]
Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) in NRW erhebt den Anspruch die Finanzhaushalte so abzubilden und zu steuern, wie es die Privatwirtschaft tut. […]
Birkenfeld ist eine Stadt im Landkreis Birkenfeld im südwestlichen Teil von Rheinland-Pfalz und Sitz der Kreisverwaltung. Der Landkreis hat 90 Ortsgemeinden mit […]
Es gibt kein einziges positives Argument für die Energiewende, dafür aber Unmengen an Seemannsgarn über die angeblichen Erfolge und den […]
Am Beispiel der Gemeinde Ottweiler wird deutlich, welche Risiken die Ratsmitglieder einer Gemeinde bei der Abstimmung zum Bau von Windkraftanlagen eingehen: Prof. Dr. […]
Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig sollte man sich genauer ansehen, weil es, wie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) sagt, im […]
Der Streit um den Bau von Windenergieanlagen spaltet Länder und Gemeinden. Die Länder sollen nach einem Regierungsentwurf nun selbst bestimmen […]
Kommunen, die sich mit der Windkraft kritisch auseinandersetzen möchten, finden hier eine Art Leitfaden, um schönen Versprechungen auf den Grund zu gehen.
450.000 Euro fürs Nichtstun können den Charakter verändern, auch den kleiner Kommunen. Den Geldsegen erhofft sich die hessische Gemeinde Feldatal […]
“Innerhalb von 24 Stunden” könnten Hunderttausende im Dunkeln sitzen, drohte der Energieversorger Enervie. Die Gesellschaft ist relativ klein, so dass […]